Nordkorea: China und Russland setzen auf Beschwichtigung

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Kim Jong Un (Zweiter von rechts) inspiziert eine angebliche H-Bombe.  Foto: 

An einer Stelle ringt sich ein offizieller Teilnehmer des Brics-Gipfels dann doch noch dazu durch, sich zu Nordkorea zu äußern. Am frühen Montagnachmittag tritt Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow vor die Presse. Er rufe alle Beteiligten im Konflikt um den jüngsten Atomtest zur Zurückhaltung und Besonnenheit auf. Jeder ungeschickte Schritt könne zur Explosion führen, warnt er. Und mit einem Wink auf die USA: „Der Stärkere und Klügere gibt nach.“

Das war’s dann auch. Schluss, aus, keine Sondersitzung, kein weiteres Wort zum nordkoreanischen Atomtest beim Treffen von Brasilien, Russland, Indien und Südafrika (Brics) in der südchinesischen Küstenstadt Xiamen, das am Montag begann.

Dabei wäre diese Runde, die immer wieder ankündigt, eine globale Führungsrolle einnehmen zu wollen, genau richtig, zu einer Lösung beizutragen: Russland und China teilen Grenzen mit Nordkorea und sind die wichtigsten Handelspartner. Zudem sind sie die etablierten Atommächte im Fernen Osten. Sie könnten viel stärker zwischen Nordkorea und den USA vermitteln.

Grenze weiter offen

Doch weder Wladimir Putin noch Xi Jinping nutzten die Gelegenheit für klare Worte. Stattdessen ging es um wirtschaftliche Zusammenarbeit, Freihandel und Kulturaustausch. „Vor allem das zögerliche Auftreten der chinesischen Führung zeigt, dass sie nicht bereit ist, sich entschieden gegen Nordkorea zu stellen“, vermutet ein westlicher Diplomat.

Während die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard inzwischen anbot, ihr Land könne in dem Konflikt vermitteln, drohten die USA Nordkorea „mit einer massiven militärischen Antwort“, sollte es zu einer Bedrohung der USA oder seiner Verbündeten kommen. US-Präsident Donald Trump erwägt, „zusätzlich zu anderen Optionen allen Handel mit Ländern einzustellen, die Geschäfte mit Nordkorea machen“, wie er auf Twitter mitteilte. Eine Unterbrechung des Handels würde besonders China treffen, über das rund 90 Prozent der nordkoreanischen Ein- und Ausfuhren laufen. Auch die Staats- und Regierungschefs der großen Industrienationen (G7) verurteilten den Atomtest aufs Schärfste: „Diese Nukleartests sind eine untragbare Provokation“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Der UN-Sicherheitsrat trat am Montag in New York zusammen.

Nach einer Reihe von nordkoreanischen Raketentests hatte China nach mühseligen Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat bereits schärferen Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang zugestimmt. Doch ob die Chinesen die Sanktionen wirklich konsequent umsetzen, ist nicht ganz eindeutig. Der Handel ist offiziellen Zahlen zufolge zwar gestoppt. Augenzeugen im Grenzgebiet berichten jedoch, dass Lieferwagen weiter die Grenze nach Nordkorea passieren.

Hier steht ein Textanlauf mit ein paar Zeilen Text. swp

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