Fortschritte bei Zypern-Verhandlungen

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Positive Atmosphäre am ersten Tag der neuen Verhandlungen zur Überwindung der Teilung Zyperns: Die politischen Führungen der griechischen und türkischen Zyprer haben Fortschritte erzielt.

Ergebnis: Die für Donnerstag geplante breitere Konferenz unter Beteiligung der Garantiemächte Griechenland, der Türkei und der ehemaligem Kolonialmacht Großbritannien wird stattfinden. Dies teilte der UN-Sondergesandte der Vereinten Nationen für die Zypernfrage, Espen Barth Eide, in Genf nach einer ersten Verhandlungsrunde mit den Führern der griechischen und der türkischen Zyprer, Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci, mit.

Das zyprische Fernsehen (RIK) übertrug den Beginn der Gespräche und die erste Pressekonferenz des norwegischen Vermittlers direkt. Der Erfolg des internationalen Treffens am 12. Januar hänge von den Fortschritten ab, die bei den bilateralen Gesprächen bis Mittwoch erzielt werden, sagte der Vermittler weiter. Auch wenn nicht alles nach Wunsch laufen sollte, werde das nicht das Ende sein: Sollte keine endgültige Einigung erzielt werden können, werde es weitere Verhandlungsrunden geben.

Zum Auftakt der bilateralen Verhandlungen standen hauptsächlich Geldthemen im Mittelpunkt. Es geht um die Vermögen von griechischen und türkischen Zyprern, die nach der Teilung der Insel im Jahre 1974 auf der jeweils anderen Seite der Insel geblieben sind.

Welche Vertreter der drei Garantiemächte nach Genf kommen werden, konnte Eide nicht sagen. „Sie werden auf höchster oder zweithöchster Ebene dabei sein“, sagte er. Zu diesen Verhandlungen wird auch der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Genf reisen, hieß es. In Erwartung der geplanten internationalen Konferenz informierte der griechische Regierungschef Alexis Tsipras die wichtigsten Parteivorsitzenden seines Landes.

Die beiden zyprischen Führer selbst gaben sich auf die Frage nach den Erfolgsaussichten der Gespräche bedeckt. „Fragen Sie uns danach“, sagten sie Reportern vor dem Start der Verhandlungen. Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zyprischen Süden. Der türkisch-zyprische Norden wird nur von Ankara anerkannt. 

Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen erfuhr, sollen am zweiten Tag der Verhandlungen EU-Themen sowie die Kosten der Wiedervereinigung unter die Lupe genommen werden. Am Mittwoch geht es dann um den Kern des Problems: Beide Seiten sollen Karten vorlegen, auf denen ihre Vorstellungen über den Grenzverlauf zwischen den beiden künftigen Landesteilen vermerkt sein sollen. Angestrebt wird ein föderaler Staat aus zwei politisch gleichberechtigten Bundesstaaten - einem türkisch-zyprischen im Norden und einem griechisch-zyprischen im Süden.

Eigentlich geht es dabei um die Frage, wie viel Boden die türkisch-zyprische Seite an die griechischen Zyprer zurückzugeben bereit ist, damit so viele griechische Zyprer wie möglich in ihre Siedlungsgebiete vor der Teilung im Jahr 1974 zurückkehren können. Beide Volksgruppen müssen einer Verhandlungslösung in getrennten Volksabstimmungen später noch zustimmen.

UN-Friedensmission auf Zypern

UN-Zypernverhandlungen

Auswärtiges Amt Informationen über Zypern

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