Merkels Faible für China

Peking zählt zu den bevorzugten Reisezielen der Bundeskanzlerin. Mit großem Gefolge macht sich Angela Merkel heute erneut auf den Weg nach China. Die Wirtschaftsbeziehungen stehen im Mittelpunkt.

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Man kennt sich: Ministerpräsident Wen Jiabao und Kanzlerin Angela Merkel auf der Hannover-Messe. Foto: dpa

Angela Merkel hat ein Faible für China. Seit ihrem Amtsantritt 2005 pflegt die Kanzlerin regelmäßige Kontakte zur Staats- und Parteiführung in Peking. Inzwischen gibt es sogar offizielle deutsch-chinesische Regierungskonsultationen wie sonst nur mit Frankreich, Spanien, Italien, Polen, Russland, Israel und Indien. Jetzt macht die CDU-Chefin das halbe Dutzend ihrer Peking-Visiten voll und darf für sich in Anspruch nehmen, dass sich die bilateralen Handelsbeziehungen in den letzten Jahren blendend entwickelt haben: Mit 144 Milliarden Euro erreichten die In- und Ausfuhren zwischen beiden Ländern 2011 ein Rekordniveau. China ist damit wichtigster Handelspartner der Deutschen nach Frankreich und den Niederlanden, noch vor den USA.

Entsprechend groß ist das Gewicht, das beim Treffen der Kanzlerin mit Ministerpräsident Wen Jiabao sowie Staats- und Parteichef Hu Jintao auf wirtschaftspolitischen Fragen liegt. Angela Merkel bringt in gleich zwei Regierungsjets sieben Bundesminister und zwei Staatssekretäre mit, dazu eine 20-köpfige Wirtschaftsdelegation mit den Spitzen aus Großkonzernen und Mittelstand, darunter Nicola Leibinger-Kammüller, die Chefin des Maschinenbauers Trumpf aus Ditzingen. Am Freitag wird die Kanzlerin mit Wen Jiabao das Airbus-Werk in dessen chinesischer Heimatstadt Tianjin besuchen, in dem der 100. Airbus vom Band geht. Berliner Regierungskreise erwarten in diesem Zusammenhang weitere Aufträge Chinas an den Flugzeugbauer.

Freilich gibt es auch Themen, die Schatten auf die dynamische Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen werfen. So schwebt eine mögliche Anti-Dumping-Klage der EU gegen die Solarindustrie Chinas über der mittlerweile zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde. Protektionismus, Produktpiraterie und Verstöße gegen den Schutz geistigen Eigentums stehen unverändert im Sündenregister Chinas, dessen Staatsführung gegenwärtig um die internationale Anerkennung als Marktwirtschaft kämpft.

Schließlich kommt die Kanzlerin auch dieses Mal nicht umhin, "das Thema Menschenrechte anzuschneiden", wie es Regierungssprecher Steffen Seibert gern ausdrückt. Die deutschen China-Korrespondenten haben sich in einem offenen Brief an Merkel gewandt und gegen die eingeschränkten Arbeitsbedingungen ausländischer Medienvertreter in Peking protestiert. Ob die Kanzlerin bei ihren Gesprächen hinter verschlossenen Türen akute Verbesserungen erreichen kann, ist eher unwahrscheinlich.

Schließlich steht in den nächsten Monaten ein Führungswechsel in China an - auf allen Ebenen von Staat, Regierung und Partei. Welche innen- und gesellschaftspolitischen Folgen diese Veränderungen haben werden, wird sich zeigen. Merkels Amtskollege Wen, mit dem sie ein enges Verhältnis pflegt, wird von Li Keqiang abgelöst, den die Kanzlerin ebenso trifft wie den designierten Staats- und Parteichef Xi Jimping.

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