Merkel: Europa handelt als Einheit

Kanzlerin Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache die Einheit Europas angemahnt. Sie sei der Schlüssel, um die Krise in der Ukraine zu überwinden.

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Europa könne "das angebliches Recht eines Stärkeren, der das Völkerrecht missachtet, nicht akzeptieren", sagte die Kanzlerin mit Blick auf den ungelösten Konflikt mit Russland um die Ostukraine wie die Annexion der Krim. Sie schlug gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aber verständnisvolle Töne an. Es stehe außer Frage, "dass wir die Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland wollen, nicht gegen Russland", sagte sie in ihrer traditionellen Neujahrsansprache. Europa habe sich aber im Konflikt um die Ostukraine entschlossen, sich nicht spalten zu lassen, sondern stärker denn je als Einheit zu handeln, um seine Friedensordnung und seine Werte zu verteidigen.

In ihrer Ansprache warnte die Kanzlerin auch vor der Gefahr, die von der Miliz "Islamischer Staat" (IS) ausgeht. Die Terrorgruppe habe im zu Ende gehenden Jahr "alle Menschen verfolgt und auf bestialische Weise ermordet, die sich ihrem Herrschaftswillen nicht unterwerfen". Der IS bedrohe auch "unsere Werte zu Hause", betonte Merkel.

Die Kanzlerin äußerte sich darüber hinaus besorgt über die islamfeindliche "Pegida"-Bewegung. Sie kritisierte, dass sich die Demonstranten der Parole der DDR-Bürgerbewegung "Wir sind das Volk" bedienen. Anders als 1989 meinten die "Pegida"-Anhänger: "Ihr gehört nicht dazu - wegen Eurer Hautfarbe oder Eurer Religion." Die Kanzlerin appellierte an die Teilnehmer der "Pegida"-Demonstrationen: "Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!" Die Kundgebungen richten sich vor allem gegen Muslime und Zuwanderer. Den Flüchtlingen sicherte Merkel Hilfe zu: "Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen."

Außerdem erinnerte die Kanzlerin an die Ebola-Epidemie in Westafrika. Die Krankheit habe die Menschen in der Region "in bislang nicht gekanntem Ausmaß" heimgesucht. Sie dankte deshalb allen Ärzten, Pflegern, Helfern des Deutschen Roten Kreuzes und Soldaten, die einen Beitrag dazu geleistet hätten, "diese Krankheit, die noch lange nicht besiegt ist, einzudämmen".

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