Merkel bietet Vermittlung im Konflikt mit Nordkorea an

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Nordkoreanische Soldaten salutieren vor dem Großmonument Mansudae in Pyongyang, Nordkorea, um an den 69. Jahrestag der Gründung des Landes zu erinnern. Foto: Uncredited/Kyodo News  Foto: 

Deutschland will mit seiner Erfahrung in internationalen Vermittlungen aktiv bei der diplomatischen Beilegung der Krise um Nordkoreas Atomrüstung helfen.

Vor den heiklen Beratungen im UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen gegen Nordkorea erklärte die Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen.“ Sie verwies dabei im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („F.A.S.“) auf die guten Erfahrungen mit den Atomverhandlungen mit dem Iran.

Acht Tage nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas will der UN-Sicherheitsrat an diesem Montag über sein weiteres Vorgehen beraten. Die USA wollen verschärfte Sanktionen gegen Pjöngjang durchsetzen und haben auch ein Ölembargo ins Spiel gebracht. Nordkorea droht für diesen Fall mit Gegenmaßnahmen. In den vergangenen Tagen hatte Merkel bereits mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und anderen Beteiligten beraten und sich für eine diplomatische Lösung und weitere Sanktionen ausgesprochen.

Am Tag seiner Staatsgründung am Samstag erklärte sich Nordkorea zur „unbezwingbaren Atommacht“. Staatsmedien zufolge feierte der Machthaber Kim Jong Un bei einem Bankett zu Ehren seiner Atomtechniker „den jüngsten Test einer Wasserstoffbombe als großen Sieg, den die Koreaner mit ihrem Blut“ errungen hätten.

Bei ihrem Vermittlungsangebot verwies Merkel (CDU) in dem „F.A.S.“-Gespräch auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, an denen Deutschland neben den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat teilgenommen hatte. Diese „lange, aber wichtige Zeit der Diplomatie“ sei im vergangenen Jahr zu einem „guten Ende“ gekommen. „Ein solches Format könnte ich mir auch für die Beilegung des Nordkorea-Konflikts vorstellen. Europa und speziell Deutschland sollten bereit sein, dazu einen sehr aktiven Teil beizutragen“, sagte die Kanzlerin.

Neben Xi hat Merkel dem Bericht zufolge bereits mit den Präsidenten Frankreichs, der USA und Südkoreas sowie dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe telefoniert. Ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, der gegen Sanktionen ist, solle am Montag folgen. Merkel habe dafür geworben, den Druck auf Pjöngjang mittels Sanktionen zu verstärken, um Nordkoreas Bereitschaft zu einer Verhandlungslösung zu erhöhen.

Die geplante Sitzung des Sicherheitsrats könnte noch verschoben werden oder ohne Abstimmung enden. US-Botschafterin Nikki Haley hatte sich nach dem nordkoreanischen Atomtest für stärkere Sanktionen wie ein Öl-Embargo und ein Einfrieren aller ausländischen Vermögenswerte von Kim Jong Un stark gemacht und eine entsprechende Resolution vorgelegt. Die beiden Vetomächte China und Russland haben dem Entwurf bisher noch nicht zugestimmt.

Anders als von Südkorea erwartet verzichtete Nordkorea an seinem Nationalfeiertag auf einen Atomtest. Die offizielle Zeitung „Rodong Sinmun“ rief aber dazu auf, das Raketen- und Atomprogramm auszubauen, um Nordkorea gegen die USA zu schützen. Solange Washington an seiner „feindseligen Politik“ festhalte, würden die USA „weiter große und kleine Geschenkpakete von uns erhalten“. Nordkorea hatte die Tests von Interkontinentalraketen im Juli und den Atomtest am vergangenen Sonntag als Geschenke bezeichnet.

Die Tests verstoßen gegen UN-Resolutionen. Nordkorea ist nach eigenen Angaben in der Lage, Wasserstoffbomben auf Langstreckenraketen zu montieren, die die USA erreichen können. Wasserstoff- oder H-Bomben sind um ein Vielfaches stärker als herkömmliche Atombomben. Ob es sich bei dem Versuch tatsächlich um eine H-Bombe handelte, konnte bisher nicht unabhängig bestätigt werden.

Pressemitteilung US-Vertretung

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