Menschenrechte gelten online

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Die von Deutschland und Brasilien eingebrachte Resolution gegen Internetspionage ist von einem Ausschuss der UN-Vollversammlung einstimmig angenommen worden. Es besteht kein Zweifel, dass auch die Kammer der 193 UN-Mitglieder für sie stimmen wird. Auf Druck der USA war die Resolution, die eine Antwort auf die NSA-Spähaffäre ist, abgeschwächt worden. Deutsche Diplomaten zeigten sich aber zufrieden. Der Text erkenne erstmals an, dass die Menschenrechte auch online gelten und willkürliche Überwachungsmaßnahmen diese beeinträchtigen.

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