Leitartikel über die Zukunft von Martin Schulz: Mann mit Auftrag

Ist Martin Schulz der richtige Mann in der Notlage der SPD? Die Basis scheint ihm weiter zu vertrauen. Aber eine inhaltliche Erneuerung der Partei ist zwingend.

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Ja, Willy Brandt fehlt. 25 Jahre nach seinem Tod trauern viele Genossen ihrem großen Vorsitzenden unverändert nach, in diesen Tagen vielleicht noch mehr als sonst. Warum wohl? Weil der SPD-Patriarch zu Lebzeiten verkörperte, woran es der Partei heute so sehr gebricht: Glaubwürdigkeit, Integrationskraft, Grundsatztreue.

In Brandts Schatten hatten es alle seine Nachfolger schwer. Wie stark muss jetzt das Erbe des vormaligen Bundeskanzlers und Friedensnobelpreisträgers auf Martin Schulz lasten, der die persönliche Verantwortung für das schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl seit 1949 zu tragen hat. Kaum leichter macht es diese Bürde, dass die existenzielle Vertrauenskrise der Partei bereits unter der Ägide seiner zahlreichen Vorgänger begann.

So wenig die Sozialdemokraten in dieser verzweifelt anmutenden Situation von einer Wiedergeburt Brandts träumen dürfen, so sehr lohnt es sich doch für sie, dessen Vermächtnis zu beherzigen. „Nichts kommt von selbst“, so hat Brandt seinen Weggefährten aus der SPD und der Sozialistischen Internationale einst ins Stammbuch geschrieben, „und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Willy Brandt, der sich selbst zwei Mal vergeblich um das Kanzleramt beworben hat, ehe es ihm 1969 doch noch zufiel, empfahl seinen Sozis also keineswegs den planlosen Austausch ihres Führungspersonals nach noch so empfindlichen Wahlniederlagen. Auch meinte er sicher nicht, dass sich die SPD modischen Trends anbiedern oder dem herrschenden Zeitgeist unterwerfen möge, wie es einige Parteichefs – von Gerhard Schröder bis Sigmar Gabriel – in der jüngeren Vergangenheit ohne dauerhaften Erfolg ausprobierten. Vielmehr verlangte Brandt von seinen Erben, die Idee der sozial gerechten Demokratie als Vision wie als Auftrag hoch zu halten und immer wieder neu in praktische Tagespolitik zu übersetzen.

Ist Martin Schulz aber der richtige Mann in der akuten Notlage? Während manche seiner prominenten Parteifreunde schon mit einem abermaligen Wechsel an der SPD-Spitze lieb­äugeln, scheint die Basis dem erst vor sieben Monaten mit 100 Prozent gewählten Vorsteher eine Bewährungschance von zwei Jahren einräumen zu wollen, zumal die gehandelten Alternativen – Andrea Nahles, Olaf Scholz, Manuela Schwesig – auch nicht jeden auf Anhieb überzeugen. Immerhin verspricht Schulz eine schonungslose Anamnese, bevor der unvermeidliche Neuaufbau inhaltlich, organisatorisch und strategisch in Angriff genommen werden kann.

Hier allerdings sollte man den Amtsinhaber ebenso beim Wort nehmen wie mit seinem Bekenntnis, dass die Idee, die vor 154 Jahren zur Gründung der SPD führte, wichtiger sei als das Interesse einzelner ihrer Repräsentanten. Ohne eine ehrliche Bestandsaufnahme, ohne den Willen zu Erneuerung und solidarischem Umgang untereinander wird nicht nur Martin Schulz scheitern, sondern auch jeder denkbare Nachfolger.

leitartikel@swp.de

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