Libyen am Rande der Unregierbarkeit

Als sich die Libyer 2011 gegen Staatschef Gaddafi erhoben, träumten sie von einem gerechteren Staat. Fünf Jahre später hat der IS ein kleines Kalifat am Mittelmeer errichtet, das Land scheint beinahe unregierbar.

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Der Diktator ist gestürzt, jetzt wirken unterschiedliche Kräfte auf das Land ein - unter anderem der "Islamische Staat".  Foto: 

Es war nur eine Frage der Zeit. Im Januar 2011 jagten die Tunesier Präsident Ben Ali ins Exil, einen Monat später stürzte Machthaber Mubarak in Ägypten. Dass Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi als nächster an der Reihe war, schien nur logisch. Am 15. Februar erhoben sich die ersten Demonstranten in Bengasi und schrieen: "Das Volk will den Sturz des Regimes."

Das Volk bekam seinen Willen. Fünf Jahre später ist das Land gespalten in Ost und West, in Tobruk und Tripolis, in weltlich und islamistisch. Dazu kommen hunderte Milizen. Eine von den Vereinten Nationen vermittelte Einheitsregierung steht zwar bereit, kann aber wegen des Widerstands beider Seiten nicht eingesetzt werden. Von dem Streit profitiert vor allem der immer stärker werdende libysche Ableger der Terrormiliz IS.

"Sie lieben mich, mein ganzes Volk steht zu mir, sie lieben mich", hatte Gaddafi zwei Wochen nach den ersten Protesten noch gesagt. Der zivile Aufstand in Bengasi schlug dennoch schnell in einen Bürgerkrieg zwischen Regierung und Rebellen um, in den wenig später auch die USA, Frankreich und Großbritannien mit Luftangriffen auf die Regimetruppen eingriffen. Im Oktober schließlich wird der Diktator in seiner Heimatstadt Sirte von Rebellen getötet. Der deutsche UN-Sondervermittler für Libyen, Martin Kobler, sagte kürzlich dem "Spiegel", es sei ein Fehler der internationalen Gemeinschaft gewesen, das Land danach nicht mehr zu unterstützen.

"Und genau deswegen ist es nun so wichtig, das Land nicht erneut alleine zu lassen", sagt Kobler. Nach Jahren der politischen Unruhen, wechselnden Führungen und der nun tiefen Spaltung des Landes sitzt die größte Gefahr Libyens ebenfalls in Sirte. Die zentral an der Mittelmeerküste gelegene Hafenstadt ist dieser Tage das Zentrum des kleinen "Kalifats", das sich der libysche IS-Ableger aufgebaut hat.

Die Unterstützung in der Bevölkerung für die Dschihadisten ist Beobachtern zufolge relativ gering. Doch während der IS in Syrien und im Irak stark unter Druck steht, scheint Libyen als weitgehend sicheres Pflaster zu gelten. Nur so können Berichte gedeutet werden, der IS verlege Kader aus Syrien ans Mittelmeer.

Einwohner berichten von einem grausamen Regime. "Jeden Freitagmittag rufen sie uns zu dem Platz der Stadt, damit wir an der Vollstreckung ihrer Urteile teilnehmen", erzählte ein Bewohner. Manchmal bestehe die Strafe nur aus ein paar Schlägen wegen des Trinkens von Alkohol. "Aber an anderen Tagen schneiden sie die Köpfe von Menschen ab, denen zum Beispiel Hexerei vorgeworfen wird."

Der IS soll in dem mehr als 100 Kilometer langen Küstenstreifen rund um Sirte mit 4000 Kämpfern vertreten sein. Westliche Militärmächte scharren deshalb mit den Hufen. Immer wieder gibt es Berichte über anstehende internationale Luftangriffe. Diplomaten warnen: Sollten diese vor Einsetzung der Einheitsregierung anlaufen und nicht von libyscher Seite genehmigt sein, wäre es Wasser auf die Mühlen der Islamisten - und Gift für jede Hoffnung auf die Überwindung der Spaltung.

Ob die Einheitsregierung in Libyen bald ihre Arbeit aufnehmen kann, lässt sich nur schwer sagen. Martin Kobler und die UN-Libyen-Mission erwecken den Eindruck, als stehe die Einigung kurz bevor. Aber tut sie das wirklich? Und falls ja: Wie lange wird eine Einigung halten? Bis heute jedenfalls bleibt es bei dem dauerhaften Ausnahmezustand, der 2011 mit einem Aufstand in Bengasi begann.

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