Leitartikel zum Bexit: Theresa Mays Eiertanz

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Hendrik Bebber, London, Korrespondent Foto: Knips  Foto: 

Theresa May beherzigt nicht das englische Sprichwort „aus dem Ohr einer Sau kann man keine seidene Börse machen.“ Diese Woche will sie im Parlament die Zustimmung bekommen, dass Großbritannien am 29. März 2019 um 23:00 Uhr die EU verlässt. Mit glattseidenen  Phrasen verspricht sie den Briten nach dem Austritt eine glorreiche Zukunft im globalen Freihandel und zugleich eine  „tiefe  und enge Partnerschaft“ mit der EU.  Doch nach dem fatalen Volksentscheid ist die Verhandlungsstrategie Londons in Brüssel ebenso unter aller Sau wie die Autorität der Premierministerin und die Stimmung in Kabinett und Partei.

Vordergründig geht es bei der Parlamentsdebatte um die Übernahme aller Gesetze und Bestimmungen der EU in die britische Rechtsprechung. Die Regierung wollte eigentlich ohne Mitsprache des Parlaments unpassende Gesetze ändern oder abschaffen. Doch die Abgeordneten rebellierten. Zu den Aufrührern zählen auch eine ganze Reihe EU-freundlicher Konservative, was die schwache Minderheitsregierung bei einer Kampfabstimmung in schwere Nöte bringen kann.

Bei den Buchmachern erhöhen  sich Woche für Woche die Wetten, dass May das nächste Jahr politisch nicht übersteht. Die Terror-Serie und die Brandkatastrophe in London  kann man ihr wohl ebensowenig anlasten wie die plumpe Belästigung von Frauen durch einige Minister und Abgeordnete, was zum Abgang des Verteidigungsministers führte. Mehr traf May der  Rücktritt ihrer Entwicklungsministerin, die ohne ihr Wissen geheime Gespräche mit israelischen Politikern geführt hatte. Das wurde als schlagender Beweis dafür gewertet, dass May ihre Ministerrunde nicht mehr im Griff hat.

Das Kabinett ist paritätisch mit Personen besetzt,  die entweder erbitterte EU-Fresser sind oder mehr oder minder offen bedauern, dass die Entscheidung zum Austritt gefallen ist. May ist eine Gefangene der Hardliner, die ihr ungeniert auf der Nase herumtanzen. Deren Anführer ist der flippige Außenminister Boris Johnson. Er macht abwechselnd Schlagzeilen mit unglaublichen Patzern in seiner Amtsführung oder Querschüssen gegen einen weichen Brexit-Kurs. May muss dies schlucken, weil der Rausschmiss Johnsons sofort einen Aufstand des rabiaten Brexit-Flügels in ihrer Partei auslösen würde.

Mays Eiertanz zwischen hartem und weichen Brexit bringt die britische Wirtschaft und Finanzwelt in Verzweiflung, weil es zur Halbzeit der Verhandlungen immer noch keine klare Linie zum künftigen Verhältnis zwischen Briten und der EU gibt. Ebenso verstört sind Schottland, Nordirland und Wales, die fürchten, ohne wirkliches Mitspracherecht in dem Strudel mitgerissen zu werden.

Arroganz und puritanisches Pflichtbewusstsein prägen Mays Regierungszeit. Mit der Arroganz der Macht verspielte sie die Mehrheit der Konservativen im Parlament. Mit ihrem Puritanismus hält sie an dem Credo „Brexit bedeutet Brexit“ fest. Diese Haltung hat den Sauerstoff aus der britischen Politik gezogen, in der nun alle an den Ausdünstungen des Brexit würgen.

leitartikel@swp.de

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