Kurzer Hosenanzug

Deutschland wird seine Klimaziele für 2020 deutlich verfehlen. Es sei denn, Angela Merkel und ihre künftigen Jamaikaner besinnen sich auf ihren Job und machen Politik.

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Martin Hofmann  Foto: 

Kenntnisse in höherer Mathematik bedarf es nicht, um vorherzusagen, dass die Klimaschutzziele, die sich die Bundesregierungen seit zehn Jahren gesteckt haben, 2020 deutlich verfehlt werden. Verwalten reicht eben nicht aus, um sie zu erreichen. Politik muss gestalten.

Doch da kann die scheidende große Koalition mit wenig Habhaftem aufwarten. Im Energiesektor hat sie das Ziel verpasst, endlich allen Menschen den Umstieg auf erneuerbare Stromproduktion zu ermöglichen. Im Gegenteil, sie hat ihn massiv erschwert. Auf Anreize für eine energetische Sanierung von Gebäuden konnte sie sich gar nicht verständigen. Im Verkehrsbereich hat sie sich an einer Maut abgearbeitet, statt in eine innovative Mobilitätsstruktur zu starten. Es gelang nicht einmal, Vorschriften für geringeren Spritverbrauch im Normalbetrieb der Fahrzeuge durchzusetzen. Wenn im Energiesektor zuletzt Treibhausgase eingespart und Effizienz vorangetrieben wurden, dann nicht wegen sondern trotz des Regierungshandelns. Es hat lediglich noch mehr unnötige Bürokratie erzeugt.

Nun steht vor allem Angela Merkel, die einstige Klimakanzlerin, mit abgeschnittenem  Hosenanzug da. Nicht nur die Zeit läuft ihr davon, mit einem wirksamen Klimaschutzprogramm gegenzusteuern. Sie muss ja zunächst in der Union eine Mehrheit finden. Dort sind die Beharrungskräfte weitaus stärker als die Innovatoren. Und ihre künftigen „Jamaikaner“ liegen in diesen Themen so weit auseinander, dass Kompromisse eher weiteren Stillstand als Aufbruch verheißen. Dabei hat deutscher Erfindergeist gerade in diesen Sektoren noch einen, unseren Wohlstand sichernden Vorsprung. Er schrumpft aber rasant.  

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