Kurden-Präsident schließt Verschiebung von Referendum aus

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Laut Massud Barsani, Präsident der kurdischen Autonomieregion im Nordirak, wird das Referendum „wie geplant stattfinden“. Foto: Maja Hitij/Archiv  Foto: 

Trotz internationaler Kritik halten die Kurden im Nordirak an den Plänen für ein Unabhängigkeitsreferendum fest. Ihr Präsident Massud Barsani schloss am Freitag jede Verschiebung aus.

Das Parlament der nordirakischen Kurden billigte unterdessen das für den 25. September geplante Referendum über eine Abspaltung vom Irak. Dafür stimmten am Freitag 65 von 73 anwesenden Abgeordneten, wie die kurdischen Nachrichtenseite Rudaw berichtete. Insgesamt zählt das Parlament 111 Mitglieder.

„Bis zu diesem Tag haben wir keine Alternative erhalten, die das Referendum ersetzen könnte. Also wird es wie geplant stattfinden“, sagt Barsani auf einer Kundgebung in Amedi, nahe der Grenze zur Türkei.

Das Referendum stößt nicht nur auf starken Widerstand der irakischen Zentralregierung in Bagdad, sondern auch anderer Länder. Das Weiße Haus kritisierte die Pläne der Kurden als „provokant und destabilisierend“. Die US-Regierung habe der kurdischen Regionalregierung mehrfach erklärt, dass ein Referendum „von den Bemühungen zur Zerschlagung der (Terrormiliz) Islamischer Staat und zur Stabilisierung der befreiten Gebiete ablenkt“, hieß es in einer am Freitagabend verbreiteten Erklärung. Washington forderte die Kurden auf, das Referendum abzusagen und stattdessen einen „ernsthaften und nachhaltigen Dialog“ mit Bagdad zu führen.

Die Türkei hatte am Donnerstag erklärt, wenn die Kurden ihre Pläne weiter vorantrieben, werde das seinen Preis haben. Ein Anführer der mächtigen Schiiten-Milizen im Irak warnte vor einem Bürgerkrieg zwischen Kurden und Arabern.

Iraks Parlament hatte sich am Dienstag gegen das Referendum ausgesprochen. Barsani warf der Zentralregierung am Freitag vor, die „Partnerschaft“ mit Kurdistan zerstört zu haben. „Wir lehnen es ab, ihre Diener zu sein“, sagte er vor jubelnden Unterstützern.

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