Krachende Niederlage für die SPD: Was nun, Herr Schulz?

NRW ist das Testlabor für die Politik im Bund. Immer wieder wurde dort so gewählt, wie kurz zuvor im bevölkerungsreichsten Bundesland. Auch 2017?

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  • Er musste eine krachende Niederlage eingestehen: Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bei der Wahlparty der Sozialdemokraten in der Parteizentrale in Berlin. 1/2
    Er musste eine krachende Niederlage eingestehen: Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bei der Wahlparty der Sozialdemokraten in der Parteizentrale in Berlin. Foto: 
  • Im Willy-Brandt-Haus herrscht nach der Niederlage Fassungslosigkeit. 2/2
    Im Willy-Brandt-Haus herrscht nach der Niederlage Fassungslosigkeit. Foto: 
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Die CDU schafft nach dem Saarland und Schleswig-Holstein in Nordrhein-Westfalen das Triple – schlimmer konnte es für die SPD und Martin Schulz nicht kommen. Der Kanzlerkandidat ringt im Berliner Willy-Brandt-Haus nach Fassung und Worten, seine Stimme stockt. Entsetzen machte sich breit auf den Gesichtern ringsum: Die CDU in NRW, dem Heimatland von Schulz und dem Stammland der Sozialdemokraten, deutlich vor der seit 2010 regierenden SPD – ein Menetekel! „Es ist ein schwerer Tag, auch für mich“, sagt der SPD-Vorsitzende. NRW verloren, seine Stellvertreterin Hannelore Kraft abgewählt und von allen Ämtern zurückgetreten – ein heftiger Schlag ins Kontor.

Schon mehrfach lieferte das Land die Blaupause für eine anschließende Bundestagswahl. 1966 machten Heinz Kühn (SPD) und Willi Weyer (FDP) mit der sozial-liberalen Koalition in Düsseldorf vor, was Willy Brandt und Walter Scheel drei Jahre später in Bonn ebenfalls ausprobierten. Johannes Rau (SPD) ließ sich 1995 auf Rot-Grün an Rhein und Ruhr ein, 1998 folgte der Bund. Im Frühjahr 2005 ging NRW für Rot-Grün verloren, bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst desselben Jahres mussten Gerhard Schröder und Joschka Fischer das Feld räumen. Der Berliner Politikprofessor Oskar Niedermayer prophezeite vor dem Wahlsonntag: „Wenn die SPD in Nordrhein-Westfalen auf den zweiten Platz kommt, ist die Abwärtsspirale nur noch ganz schwer aufzuhalten. Das würde bedeuten, dass Martin Schulz seine Hoffnungen auf die Kanzlerschaft begraben kann.“ Wirklich? Immerhin vergehen bis zum 24. September noch gut vier Monate – und wie hat Angela Merkel selbst nach dem berauschenden CDU-Erfolg vor einer Woche in Schleswig-Holstein gesagt: „Eine Landtagswahl ist eine Landtagswahl.“

Freilich ist NRW mit seinen 18 Millionen Einwohnern und 13 Millionen Wahlberechtigten ein besonders bedeutendes Land, ein politisches Versuchslabor. Niemand wird bestreiten, dass von dem Ergebnis am Sonntag eine Signalwirkung für den bevorstehenden Wahlkampf zum Bundestag ausgeht. Das sah vor einigen Wochen auch Martin Schulz so, als er am Tag seiner Wahl vom SPD-Chef und Kanzlerkandidaten ankündigte: „Erst bleibt die SPD stärkste Partei in NRW, dann werden wir am 24. September stärkste Partei im Bundestag.“

In den letzten Tagen, als sich die demoskopischen Hiobsbotschaften für die NRW-Sozis ballten, hörte sich das aus dem Mund des Wunderheilers aus Würselen schon anders an: „Jede Wahl ist ein Unikat, und auch wenn wir in NRW gewinnen sollten, bedeutet das noch keine Vorentscheidung für die Bundestagswahl.“ Am Sonntag wiederholte der Obersozi die Merkel-Formel: „Landtagswahlen sind Landtagswahlen, und die Bundestagswahl ist die Bundestagswahl.“  Mit beispielhafter Gelassenheit hatte die CDU-Chefin erst auf den „Schulz-Hype“ reagiert und nimmt nun auch ohne erkennbaren Übermut zur Kenntnis, dass sich der Wind gegenwärtig gerade wieder mal zu ihren Gunsten dreht.

Vielleicht orientiert sich Martin Schulz jetzt an der Stoikerin im Kanzleramt – oder an Armin Laschet, der beim Wahlkampffinale erklärt hatte: „Jeder ist aufgefordert, am Tag nach der Wahl zu akzeptieren, was der Wähler entschieden hat, egal, ob das schmerzt, ob die eigenen Leute hadern. Was immer man da an Gefühlen hat, muss man zurückstellen.“ Leicht gesagt, wenn man hinterher der strahlende Sieger ist.

Aber Martin Schulz? Der liegt 0:3 hinten, und die Chance, vor dem ultimativen Wettstreit mit der Titelverteidigerin wenigstens noch den Anschlusstreffer bei einer Landtagswahl zu markieren, gibt es nicht mehr. Während Merkel regieren und auf internationaler Bühne glänzen kann, muss der Kandidat um Aufmerksamkeit buhlen.

Immerhin darf der Genosse bei der ARD am späten Abend „Farbe bekennen“. Der Sender teilte vorab mit, dass die Moderatoren wissen wollen, wie er „den Abwärtstrend stoppen“ will. Auch Martin Schulz weiß: „Wir müssen nachdenken, was wir ändern müssen.“    

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Wäre Martin Schulz nicht gerade erst in einem Knalleffekt zum Parteichef und Kanzlerkandidaten ernannt worden, die SPD würde sich wahrscheinlich Schwielowsee­artig nach einem neuen ersten Mann umsehen. Ganz so wie sie es 2008 mit dem glücklosen Kurt Beck in dem schönen brandenburgischen Örtchen gemacht hatte.

 Doch das steht außer Frage. Schulz wird SPD-­Chef und Kanzlerkandidat bleiben. Zum einen käme ein Wechsel viel zu spät, zum anderen ist die  SPD ganz auf Schulz ausgerichtet – auch wenn die Magie des Mannes aus Würselen nun schon in der dritten Landtagswahl in Folge nicht gewirkt hat und seine Partei in den bundesweiten Umfragen wieder schlechter abschneidet als in der kurzen Zeit der Schulz­-Euphorie.

Schulz ist nicht verantwortlich für das schlechte Ergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland. Es klappt einfach zu wenig im Bindestrichland, als dass die Menschen wirklich mit der amtierenden Regierung aus SPD und Grünen hätten zufrieden sein können. Der Wirtschaftsboom kommt nach Meinung der Bürger nicht bei ihnen an, und auch das Versagen der Polizei in der Silvesternacht von Köln hat die Leute zutiefst verunsichert. Doch Schulz hat es trotz seines intensiven Einsatzes in NRW nicht vermocht, seiner Parteifreundin Hannelore Kraft aus der Misere zu helfen. Sein Motto Gerechtigkeit zieht offenbar im Westen nicht.

 Nun geht die SPD mit den gleichen Problemen in die Bundestagswahl wie auch schon 2009 und 2013 – ohne Machtoption, mit einem angeschlagenen Kandidaten und ohne Idee, für was die Sozialdemokratie  eigentlich stehen soll. In den kommenden Monaten geht es nur noch um Schadensbegrenzung.

Die Gewinnerin dieser Landtagswahl heißt Angela Merkel. Wie schon in Schleswig­-Holstein haben in Nordrhein­-Westfalen die Wähler nicht nur über Landesthemen abgestimmt, sondern auch über die unsichere politische Großlage. Und hier zeigt sich offenbar, dass Merkel das Vertrauen der meisten Wähler für sich verbuchen kann.

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