Kommentar: Fata Morgana

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Sie ziehen durch Libyen, sie kommen nach Italien, sie wollen nach Deutschland – verständlich, dass die Innenminister aus Rom und Berlin auf EU-Hilfe pochen, um den Hauptkorridor für die Zuwanderung auf der Mittelmeer-Route schon am Südeingang tief in der Sahara dicht zu machen. Es ist aber – abgesehen von der moralischen Vertretbarkeit – unrealistisch. Die Voraussetzungen, zügig „eine Mission an der Grenze zwischen Libyen und Niger zu installieren“, sind derzeit nicht gegeben.

Libyen ist kaum handlungsfähig. Es herrscht Bürgerkrieg. Die „Regierung der Nationalen Einheit“ in Tripolis kontrolliert nur einen kleinen Teil des Territoriums. An der Südgrenze mit Niger haben Stämme, Clans und Freischärler das Sagen. Die Sicherheitslage ist so prekär, dass die EU ihre 2013 gestartete Unterstützungsmission ins Nachbarland Tunesien zurückziehen  musste. Sie sollte in Libyen dem einheimischen Grenzschutz auf die Sprünge helfen. Jetzt ist die Truppe erstmal mit einer „Lagefeststellung“ betraut.

Die Lage ist offensichtlich deprimierend. Was Innenminister Thomas De Maizière und seinen italienischen Amtsbruder nicht hindert, weitere „fact finding missions“ zu fordern, um zu eruieren, was geht und was nicht. Was nicht geht, ist erkennbar: ein Zusammenwirken nach dem Muster des – grenzwertigen, aber vertretbaren – EU-Deals mit der Türkei. Es geht nicht einmal, was Italiens schrecklicher Operetten-Premier Berlusconi 2008 mit dem libyschen Machthaber Gaddafi unter dem Motto „Öl statt Migranten“ vereinbarte. Solange sich die Verhältnisse nicht grundlegend ändern, ist die Sahara-Lösung eine Fata Morgana.

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