Kommentar: Die Kleinen kommen

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MOZ-Redakteur Michael Gabel Autorenfoto 2016 MOZ  Foto: 

Es geht also doch: Die Fünferrunde in der ARD hat gezeigt, wie aufregend Wahlkampf sein kann. Die Vertreter der kleinen Parteien diskutierten in der Sache hart und blieben trotzdem fair – wie wohltuend nach dem braven Merkel-Schulz-Duett. Da alles auf ein Parlament mit sechs Fraktionen hindeutet, gab die Diskussion einen Vorgeschmack auf den nächsten Bundestag: Er wird bunter, lauter – und endlich wieder der zentrale Ort, an dem die wichtigen politischen Debatten geführt werden.

In den vergangenen vier Jahren dominierte die große Koalition die parlamentarische Auseinandersetzung mit ihrer übergroßen Mehrheit. Grüne und Linke waren mit ihren Rollen als alleinige Oppositionsparteien überfordert, während FDP und AfD bei Landtagswahlen zwar Erfolg auf Erfolg erzielten, auf der zentralen Bundesbühne aber nicht vorkamen. Das wird sich nun ändern, was freilich einschließt, dass auch Extrempositionen wie die Forderung nach einem EU-Austritt und einem Stopp der Asylverfahren parlamentarisch verhandelt werden könnten. Warum auch nicht? Dann kann wenigstens keiner mehr sagen: Wir werden ja sowieso nicht gehört.

Nur bedeutet die neue Parlamentsrolle der Kleinen nicht, dass sie auch gleich mehr Macht bekommen. Noch deutet vieles auf eine Fortsetzung der großen Koalition hin. Aber auch Schwarz-Gelb oder – wenn Teile der Grünen ihre Vorbehalte gegen Union und die Liberalen aufgeben würden – „Jamaika“ sind möglich. Man stelle sich das vor: Eine buntgemischte Regierungskoalition und eine starke, konstruktive Opposition. Politik würde in Deutschland endlich wieder spannend.

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