KOMMENTAR · APPLE: Urteil mit Schattenseiten

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Wer eine gute Idee hat und diese patentieren lässt, soll davon profitieren. An dieser Rechtsauffassung ist nichts Verwerfliches. Der Schutz geistigen Eigentums, unabhängig von Branche und Produkt, steht gerade in Deutschland hoch im Kurs. Daher ist es verständlich, dass sich Apple wehrt, wenn aus seiner Sicht Konkurrenten abkupfern, was das Zeug hält.

Doch der Sieg, den die Kalifornier jetzt über Samsung errungen haben, hat seine Schattenseiten. Es ist erstaunlich, wie schnell der angebliche Patentprozess des Jahrhunderts abgewickelt worden ist. In nur drei Tagen haben die Geschworenen geklärt, welche Apple-Patente Samsung für seine Handys benutzt haben soll. Experten hatten angesichts des sehr komplexen Themas mit mehreren Wochen Verhandlungszeit gerechnet. Nicht umsonst wechseln sich weltweit in der Flut von Patentprozessen in dieser Branche die Urteile im Duktus munter ab.

Samsung will in Berufung gehen. Insofern ist der Sieg von Apple noch keine Weichenstellung im Kampf um die Vorherrschaft in der Smartphone-Branche. Sollte das Urteil aber Bestand haben, dann kommen auf alle Handyhersteller harte Zeiten zu. Denn die meisten Innovationen bauen aufeinander auf. Fällt ein Baustein weg, kann das die Entwicklung hemmen oder durch anfallende Lizenzgebühren deutlich verteuern. Die Folge wären weniger Angebot und höhere Preise. Deshalb sollte das Urteil sorgfältig überprüft werden.

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