Iran: Hassan Ruhani gewinnt Präsidentschaftswahl

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In der Nacht zu Sonntag kannte der Jubel im Iran keine Grenzen mehr. Zehntausende im ganzen Land feierten mit Hupkonzerten und Autokorsos den Sieg von Hassan Ruhani über seinen konservativen Widersacher Ebrahim Raeesi. In Teheran, aber auch in anderen Städten wurden Straßen zu Partymeilen und schwenkten junge Leute Fotos vom 68-jährigen Kleriker.

Der Erfolg des moderaten Präsidenten gilt auch als Auftrag der Wähler an ihn, den politischen Kurs fortzusetzen und sich weiterhin für einen liberaleren Iran und ein entspanntes Verhältnis zu  ausländischen Mächten einzusetzen. Ruhani wandte sich per Fernsehansprache an die Bürger und erklärte, das iranische Volk habe „den Weg der Kooperation mit der Welt“ gewählt und dem Extremismus eine Abfuhr erteilt. Die Menschen hätten sich nicht von leeren und populistischen Versprechen täuschen lassen, sagte der frisch Wiedergewählte und versprach, er werde versuchen, in den nächsten vier Jahren die Forderungen des Volkes umzusetzen.

Raeesi weit abgeschlagen

Nach Angaben des Innenministeriums errang Hassan Ruhani mit 57,1 Prozent der Stimmen auf Anhieb die absolute Mehrheit. Gegenspieler Raeesi kam auf 38,3 Prozent, die beiden übrigen Kandidaten landeten bei einigen Bruchteilen von Prozenten. Wahlberechtigt waren 56 der 81 Millionen Iraner. Zu dem Sieg Ruhanis trug auch die hohe Wahlbeteiligung von rund 73 Prozent bei, ähnlich wie 2003, als 76,2 Prozent zu den Urnen gingen.

Als erste ausländische Politikerin gratulierte die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini per Twitter dem Sieger zu seinem „kräftigen Mandat“. Der Außenminister der Vereinigten Staaten, Rex Tillerson, forderte Ruhani auf, die ballistischen Raketentests zu beenden und das Terror­netzwerk seines Landes zu ­zerschlagen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verband seine Gratulation mit der Hoffnung, dass der Iran „sich an der friedlichen Beilegung der regionalen Konflikte“ beteiligt und seinen „Verpflichtungen zur Achtung der Menschenrechte nachkommt“.

Wie groß der Spielraum des Wahlsiegers tatsächlich ist, die iranische Gesellschaft weiter zu öffnen und das kulturelle Leben zu liberalisieren, werden die nächsten Monate und Jahre zeigen. Zu einem wichtigen Test für Rohanis Reformkraft dürfte das weitere Schicksal der grünen ­Idole von 2009 sein, Ex-Premier Mir Hossein Mussawi mit seiner Frau Zahra Rahnavard sowie Ex-Parlamentspräsident Mehdi Karroubi. Alle drei stehen seit sechs Jahren unter Hausarrest. Bei vielen Kundgebungen des Reformlagers hatte die Menge ihre Freilassung gefordert. Bereits 2013 versprach Ruhani, den entwürdigenden Zustand zu beenden, ohne dass bisher etwas ­geschah. 

Hier steht ein Textanlauf mit ein paar Zeilen Text. swp

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