Incirlik-Streit: Planungen für Alternativ-Standort in Jordanien

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Die Bundesregierung hat droht, die deutschen Soldaten aus Incirlik abzuziehen.  Foto: 

Im Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik will die Bundesregierung jetzt Konsequenzen ziehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll an diesem Wochenende mit dem jordanischen König Abdullah II. darüber sprechen, ob die Bundeswehr ihren Beitrag zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) künftig von Jordanien aus leisten könnte. 

Bereits am Dienstag sei ein Erkundungstrupp in das arabische Land aufgebrochen, um die Möglichkeiten einer Verlegung auszuloten. Als zweiter möglicher Standort sei Zypern im Gespräch, sagte von der Leyen. „Ich möchte allerdings auch in diesem Zusammenhang sehr deutlich darauf hinweisen, dass Gespräche mit der türkischen Regierung noch geführt werden.“ Der Bundestag soll in der nächsten Sitzungswoche über die Ergebnisse der Gespräche informiert werden. Ankara hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Bundestages diese Woche einen Besuch in Incirlik verweigert, weil türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war.

Bei der Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr sind an 41 Standorten Andenken an die Wehrmacht gefunden worden. Die Funde seien aber nicht vergleichbar mit den im französischen Illkirch aufgebauten Wehrmachtdevotionalien, sagte von der Leyen nach ihrem Bericht vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Kommentar: Der Abzug aus Incirlik ist überfällig

Deutschland hat sich mit der Stationierung der Aufklärungstornados und eines Tankflugzeugs auf der Luftwaffenbasis Incirlik tief in den Nahost-Konflikt begeben. Das ist ein Problem für sich, an dem ein Umzug nach Jordanien oder Zypern nichts ändern wird. Doch die Bundesregierung hätte sich zumindest eines leidigen Themas entledigt: Die ständigen Nadelstiche der türkischen Regierung und die postwendend folgenden rituellen Klagen deutscher Stellen hätten ein Ende, der Auftrag, die internationale Koalition gegen die Terrormiliz IS zu unterstützen, stünde wieder im Vordergrund.

Schon der erste deutsche Einsatz auf türkischem Boden, die militärisch fragwürdige Stationierung von Patriot-Abwehrraketen an der syrischen Grenze, hatte zu Klagen geführt. Statt als Verbündete geachtet zu sein, fühlten sich die deutschen Soldaten oft als geduldete Hilfstruppe. In Incirlik sind sie – und die Abgeordneten, die ihnen Besuche abstatten wollen – nur noch Figuren in einem unwürdigen Geschacher. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat abermals die Gelegenheit, Nägel mit Köpfen zu machen. Der Abzug ist überfällig.

Ein Kommentar von Christoph Faisst.

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