Hetze gegen Juden bei Demonstrationen gegen Israel

Seit Beginn der Gaza-Krise sind bei Demonstrationen in Europa zunehmend antisemitische Parolen zu hören. Nun hat sich Israels Botschafter in Berlin dazu geäußert. Er spricht von Verfolgung wie zur Nazi-Zeit.

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Die Botschaft Israels dürfte zu den am besten gesicherten diplomatischen Vertretungen Berlins gehören. Ein durchbruchssicherer, im Zickzack verlaufender Zaun umgibt das Gelände, zur Straße hin schützen kräftige Poller, Kameras haben jeden Winkel im Blick. Wer die Vertretung betreten möchte, muss mehrere Schleusen passieren, die erste bereits am Bürgersteig in Form einer großen gläsernen Kabine.

Im Hauptgebäude dahinter residiert seit gut zwei Jahren Yakov Hadas-Handelsman. In diesen Tagen wird nicht nur der Botschaft von der Polizei besondere Aufmerksamkeit geschenkt, auch der Botschafter selbst steht plötzlich im Mittelpunkt öffentlicher Debatten. Hadas-Handelsman hat für die "Berliner Zeitung" einen Beitrag geschrieben, der für ein lebhaftes, durchaus geteiltes Echo sorgt.

Vor dem Hintergrund zahlreicher Proteste gegen die israelische Militär-Offensive im Gaza-Streifen bekundet der Botschafter sein Entsetzen, dass die Meinungsfreiheit von einer "unheiligen Allianz" aus Islamisten, Neonazis und extremen Linken dazu missbraucht werde, "eine Kultur des Hasses und der Gewalt in die öffentliche deutsche Debatte zu importieren".

Vergangenes Wochenende hatten Teilnehmer einer Pro-Palästina-Demonstranten in Berlin einen Mann, der eine Kippa trug, antisemitisch beschimpft. Nur das Eingreifen von Ordnern und Uniformierten verhinderte einen körperlichen Angriff. Auch bei Protesten in Essen und Bremen gab es Ausschreitungen. Pöbeleien sind bei den Demos keine Seltenheit. Oft werden volksverhetzende und antisemitische Parolen gerufen - "unter den Augen hilfloser oder teilnahmsloser Passanten", wie Hadas-Handelsman beklagt. In Berlin seien Juden verfolgt worden, "als ob wir uns im Jahr 1938 befänden". Wenn das so weitergehe, fürchte er, dass unschuldiges Blut vergossen werde. Hadas-Handelsman beendet seinen Beitrag mit der Forderung: "Jetzt ist es Zeit zu handeln."

Doch die Polizei tut sich schwer. Rufe wie "Kindermörder Israel" und "Kindermörder Netanjahu", die in den letzten Tagen zu hören waren, wurden rechtlich geprüft - und nicht als Beleidigung eingestuft. Bei "Jude, Jude, feiges Schwein. Komm heraus und kämpf allein" handelt es sich zwar um eine Beleidigung, doch die Polizei kann - anders als beim Tatbestand der Volksverhetzung - nur einschreiten und die Personalien des Rufers aufnehmen, wenn sich ein Zeuge beleidigt fühlt.

Allerdings hat das Polizeipräsidium beschlossen, diese Parole auf die Liste der Auflagen für die nächsten Demos zu setzen. Auch andere judenfeindliche Sprüche sollen bei den nächsten Protestveranstaltungen nicht skandiert werden dürfen. Für Freitag, dem sogenannten Al-Quds-Tag, rechnen die Sicherheitskräfte in Berlin mit den bislang heftigsten Protesten: 1500 Teilnehmer sind angekündigt. Den "Jerusalem"-Tag hatte einst der iranische Revolutionsführer Ayatollah Chomeini auf den letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan festgelegt. Regelmäßig wird am Al-Quds-Tag die "Befreiung Jerusalems von den zionistischen Besatzern" gefordert und mit hasserfüllten Parolen wie "Hamas, Hamas, Juden ins Gas" Vernichtungsdrohungen gegen Israel ausgesprochen.

Für Freitag sind bereits zwei Gegenkundgebungen angekündigt, auf denen Solidarität "mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten" bekundet werden soll.

Ausschreitungen in Paris

Gewalt Auch in Frankreich kommt es seit Tagen zu Demonstrationen gegen Israels Gaza-Offensive. Einige muslimische und linke Israel-Gegner wendeten dabei auch Gewalt an. Im Großraum Paris griffen Mobs Synagogen an, verwüsteten jüdische Geschäfte und verbrannten israelische Flaggen. Dazu riefen sie antijüdische Parolen. Verletzt wurde niemand. Die Polizei setzte Tränengas und Gummikugeln ein und nahm mehrere Verdächtige fest. dpa

SWP

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Kommentare

26.07.2014 23:54 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger”””

Islamismus! ...ist das Wort das ich noch nie bei ihren Ausführungen gelesen habe, sie schwadronieren nur ständig über die rechte Gefahr in diesem Land herum, dabei sind die paar neo und alt Nazis hier doch bloß noch ein Witz der medial und politisch hochgeschaukelt wird um von andern Problemen - derer man zu feige ist anzupacken - abzulenken.

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26.07.2014 23:45 Uhr

Antwort auf „Berlin - Poilzei, Antisemitismus und die Zeugen-Sache”

Wird zwar ständig abgestritten stimmt aber.
Habe selber einige Polizeibeamte in der Bekanntschaft.
Öffentlich darf man ja nichts sagen, soweit ist man schon in diesem Land, dass sich sowas früher oder später rächt weiß jeder.

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26.07.2014 23:41 Uhr

Antwort auf „Oh, Ihr armseligen Menschen...”

"Es kann der frömmste nicht in Frieden leben wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt"

Kommt ihn bekannt vor Herr Haueise?

Leider, Leider.

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26.07.2014 23:32 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Hetze gegen Israel”””””

Nur für den Fall das sie das Buch - noch nicht - haben, kaufen sie es oder noch besser lassen sie es sich schenken ;-) lesen sie, dann erst ist eine Grundlage da über die man in die Details gehen kann.

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26.07.2014 23:26 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?)...

Jetzt geht's aber los, auf welche "hässliche Art und Weise" bin ich bisher über Mohamedaner hergezogen?
Habe ich von "feigen Schweinen"- wie obige "Demonstranten" pausenlos absondern u.ä. - geschrieben?

Wenn ich natürlich schreibe das moslemische Terrorbanden in allen Teilen der Welt anderstgläubige verfolgen, ermorden usw. usf. und sie verstehen darunter eine Beleidigung, jjaaaaaa dann........kann ich die Damen und Herren von der SWP welche die Kommentarfunktion überwachen nur noch bitten mein Konto schnellstmöglich zu löschen, weil ich sonst richtig ausfällig werde.

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26.07.2014 23:14 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Judenhass”””

Ich glaube kaum das PI Herrn Dreher belangen wird, vielmehr werden sie ihm dankbar sein.

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26.07.2014 23:12 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Judenhass””””

Ihre persönlichen Abgriffe auf mich habe ich bisher und werde ich auch weiterhin nicht kommentieren oder die beleidigte Leberwurst spielen.

Ich will auch nicht vom Thema abweichen, vielmehr eine Erklärung darstellen warum sie so reagieren.

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26.07.2014 16:22 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Hetze gegen Israel””””

Lol, ja, das haben die selbsternannten "Islamkritiker" ja angeblich alle.

Mit dieser Behauptung "begründen" sie dann immer, dass es zwischen Islamisten und Moslems keinen Unterschied gebe.

Also danke für die Bestätigung!

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26.07.2014 16:15 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger”””””

Sie wissen aber schon, was ein Konjunktiv ist, Frau "Großner"? Oder eine Analogie?
Na ja, macht nichts...

Die hässliche Art und Weise, in der Sie hier ständig pauschal über Muslime herziehen, beweist, dass die Islamophobie nicht das Allergeringste mit Religionskritik zu tun hat (oder - alternative Schutzbehauptung - der Kritik an einem "System", in dem Muslime lediglich "Opfer" sind).

Vielmehr handelt es sich dabei um ganz vulgären Rassismus.

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26.07.2014 16:08 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Judenhass”””

Doch, Frau "Größner". Ihr Versuch einer sarkastischen Replik ist mir sehr wohl aufgefallen.

So, wie mir auch auffällt, dass Sie mit Ihren persönlichen Angriffen auf mich gerade versuchen, schnellstmöglich vom Thema abzulenken.

(Das da wäre, dass Ihr PI-Kollege "Michael Dreher" hier regelmäßig und systematisch PI-Propaganda in Form vorgeblich eigener Kommentare einstellt.)

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26.07.2014 14:12 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger””””

"Die Bezeichnung "Islamkritik" für Moslemfeindlichkeit ist ungefähr so, als würde man den Antisemitismus als "Judentumskritik" bezeichnen"

Judentumkritik? was soll'n das sein? eine Kritik an einer Religion überhaupt offensichtlich, das geht aber bis ins Mark.

Während die meisten Islamkritiker hierzulande den Großteil der Mohamedaner ja als Opfer einer Ideologie sehen und nicht die Menschen pauschal verurteilen, sondern das System welches durch wenige Günstlinge und Hardliner am laufen erhalten wird.

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26.07.2014 13:57 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Hetze gegen Israel”””

Nein, bei mir eben nicht, weil ich nämlich den Koran gelesen habe.

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26.07.2014 13:53 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Judenhass””

Frau Berger, das brauche ich wohl nicht zu kommentieren, bezeugt ihre Antwort doch - mindestens - zwei Dinge über sie:

a) sie kapieren nicht mal den Sarkasmus in meinem Kommentar. Solche Eigenschaften trifft man fast zu 100% bei Menschen die total fanatisiert sind, da kommt auch nix mehr durch, Realität hin oder her.

b) Ihre bereits angesprochene Selbstüberschätzung. Halten sie sich für das Zentrum der Weisheit? Dann muss ich ihnen mitteilen, das sie sich wohl ihr eigenes Universum geschaffen haben, mit allen daraus resultierenden Konsequenzen.

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25.07.2014 20:26 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Oh, Ihr armseligen Menschen...”””

Das ist beim armseligen Pradmanns der pure Neid.
Er kann halt im Gegensatz zu Haueise nicht übers Wasser wandeln...

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25.07.2014 20:07 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Oh, Ihr armseligen Menschen...””

Gern geschehen. Immer wieder eine Freude.

Und danke, dass sie meine Aussage mit ihrem Kommentar nur weiter unterstreichen, in dem sie allein auf den ersten Satz eingehen und den eigentlichen Kontext völlig außer acht lassen.

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25.07.2014 20:05 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Judenhass””

Hoffentlich verletzt Herr Dreher nicht irgendwelche Copyright-Rechte. Das könnte unter Umständen teuer für Ihn werden.

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25.07.2014 19:28 Uhr

Antwort auf „Judenhass”

Zitat Annrose Größner: "Frau Berger scheint ja die fleißigste PI Leserin zu sein die mir je begegnet ist, ich lese zwar sporadisch auch mal ein, aber Frau Berger lernt die PI Artikel wohl auswendig?"

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Damit Sie nicht länger grübeln müssen, Frau Größner, verrate ich Ihnen mal was: Es gibt da so ein unglaubliches Wunderding namens Google, mit dem kann man in Sekundenschnelle herausfinden, wo der User "Michael Dreher" seine vorgeblich eigenen Kommentare so überall zusammenklau(b)t.
Wahnsinn, oder?

Und stellen Sie sich mal vor: Fast immer kommt PI dabei raus!

Zu diesem Thema beispielsweise hier hat er innerhalb von etwa 20 Minuten sagenhafte fünf lange "Leserkommentare" eingestellt. Bei vieren davon hat er sich per Copy-and-Paste bei PI bedient, ohne das zu kennzeichnen, im fünften zitiert er, immerhin offen, den Rechtspopulisten Boess.

Offensichtlich versucht dieser User also, hier heimlich rechtsradikale Propaganda unterzubringen.

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25.07.2014 18:28 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger”””

Ganz genau, Frau Größner.

Die Bezeichnung "Islamkritik" für Moslemfeindlichkeit ist ungefähr so, als würde man den Antisemitismus als "Judentumskritik" bezeichnen.

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25.07.2014 18:19 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Hetze gegen Israel””

Genau. Bei Ihnen zum Beispiel.

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25.07.2014 17:53 Uhr

Antwort auf „Oh, Ihr armseligen Menschen...”

Was für ein Glück, dass es Menschen wie Haueise gibt, die mit ihrer "Überschrift "Oh, Ihr armseligen Menschen..." gleich ein für allemal kargestellt haben, was für geistig-emotionale Überflieger sie doch sind.
Danke und gute Besserung.

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25.07.2014 16:59 Uhr

Oh, Ihr armseligen Menschen...

... die da vor mir fleißig kommentiert haben:

Euer durch Ideologie zerfressenes Hirn merkt nicht, wie ihr euch in den Konflikt hineinziehen lasst, teil davon werdet und ihn nur noch weiter anheizt. Anstatt darüber zu diskutieren, wie MENSCHEN, egal welcher Herkunft und Religion, friedlich miteinander leben können, werden Vorurteile und Klischees bearbeitet, Grupierungen verunglimpft und über alle hergezogen, was nicht dem eigenen Werteempfinden entspricht.

Ist es die Angst, dem eigenen bequemen Leben eine Änderung abzuverlangen? Die Angst, Barrieren im Kopf niederzureißen? Die Ansgt, von seiner selbsterdachten, imaginären, höheren, besseren, sozialen und gesellschaftlichen Stufe herunterkommen zu müssen um auf Augenhöhe mit allen zu stehen?

Auf jedenfall habt ihr Angst.
Angst schürt Hass.
Und wohin der führt, wisst ihr alle.
So dumm seid ihr nun auch wieder nicht.

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23.07.2014 21:50 Uhr

Berlin - Poilzei, Antisemitismus und die Zeugen-Sache

(..) Bei "Jude, Jude, feiges Schwein. Komm heraus und kämpf allein" handelt es sich zwar um eine Beleidigung, doch die Polizei kann - anders als beim Tatbestand der Volksverhetzung - nur einschreiten und die Personalien des Rufers aufnehmen, wenn sich ein Zeuge beleidigt fühlt. (..)

Beobachtet ein Polizist einen z.B. verbotenen Überholvorgang, dann kann er selbstverständlich als Zeuge zur Verfügung stehen.

Sehr komisch und bedenklich zugleich, das sich keiner der Berliner Polizisten als Zeuge bei o. g. Judenfeindlichen Äusserungen als Zeuge beleidigt fühlte.

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23.07.2014 21:50 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Judenhass”””

Wie ich unten schon geschrieben habe;

Wenn es Menschen gibt, die auf schlimme Weise judenfeindlich auftreten und gegen Juden übel hetzen (und diese Judenfeinde gibt es leider in großer Zahl) dann muss der saubere Deutsche zu genau den gleichen Methoden greifen und auf üble Art und Weise gegen Moslems hetzen?
Extremismus gegen Extremismus also.

Soll DAS die Lösung sein?

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23.07.2014 21:48 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger”””

Was soll unser dieser etwas wirre Kommentar sagen?

Man kann es eigentlich nur so verstehen.:
Wenn es Menschen gibt, die auf schlimme Weise judenfeindlich auftreten und gegen Juden übel hetzen und diese Judenfeinde gibt es leider in großer Zahl) dann muss der saubere Deutsche zu genau den gleichen Methoden greifen und auf üble Art und Weise gegen Moslems hetzen?
Extremismus gegen Extremismus also.

Soll DAS die Lösung sein?

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23.07.2014 21:42 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Judenhass””

Sogar ihre Kinder spannen sie ein.
Sie erinnern sich noch, 2002 eine Demonstration von Palästinensern in Berlin, ein Vater schnallt seiner 6 Jährigen Tochter eine Bombengürtel Attrappe um, DAS UNFOTO DES JAHRES.

Leider so gut wie überall gelöscht worden.

http://www.google.de/imgres?imgurl=http%3A%2F%2Fwww.taz.de%2Fuploads%2Fimages%2F684x342%2Fkind-mit-sprengstoffguertel.jpg&imgrefurl=http%3A%2F%2Fwww.taz.de%2F!75317%2F&h=342&w=684&tbnid=R6U-8jJ34Maq5M%3A&zoom=1&docid=5dTkyDYG9GfCfM&itg=1&ei=Gg7QU4zDKuSF4gSry4BI&tbm=isch&iact=rc&uact=3&dur=227&page=1&start=0&ndsp=23&ved=0CCIQrQMwAA

http://www.welt.de/print-wams/article122552/Vater-auf-der-Anklagebank.html

Mein Gott, Herr Radmanns, begreifen sie endlich.

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23.07.2014 21:41 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Judenhass”””

Nein, das ist überhaupt nicht böse, das ist nur objektiv falsch.
Halt wieder eine durch nichts belegte Grössnersche Vermutung, was's solls...

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23.07.2014 21:30 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Judenhass””

Für mich Herr Radmanns sind sie auch ein typischer Vertreter der Gattung "Grünnaiv" ist das jetzt böse?

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23.07.2014 21:18 Uhr

Antwort auf „Judenhass”

Nun, die Ausführungen der Userin Grössner zeigen wieder einmal exemplarsich und in Reinform, wie Hetz-Propaganda und Verleumdung funktioniert.

Es wird eine einzelne Person herausgegriffen, dann werden durch nichts belegte negative Vermutungen und Verdächtigungen angestellt, es wird dann verallgemeinert und zum Schluß wird festgestellt, dass diese (wohlgemerkt nur behaupteten und durch nichts belegten) negativen Eigenschaften für eine ganze Gruppe gelten.
Zitat Grössner: "Eben ein typischer Vertreter seiner Gattung."

Sehr durchsichtig, sehr dumm und sehr bösartig.

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23.07.2014 21:06 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger””

"Nur so am Rande. die genannte Hetzseite "PI "ist natürlich nicht "islamkritisch", wie User Dreher verniedlichend-euphemistisch schreibt, sondern eindeutig "islamfeindlich"."

Sie meinten so wie Judenkritisch und Judenfeindlich, nicht wahr Herr Radmanns und Frau Berger?

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23.07.2014 21:04 Uhr

Antwort auf „Hetze gegen Israel”

"Da kann man nur staunen, denn angeblich gibt es doch nur wenig Islamisten hier, aber die Teilnehmer der Demos waren unübersehbar in großer Zahl Türken, "Palästinenser" und andere Araber."

Islamist ist bei manchen Zeitgenossen ja ein seeehhhhr deeeehhhhnnnnnbarer Begriff.

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23.07.2014 21:03 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger”””

Wenn die Träume des Users Dreher Wirklichkeit würden (und er tut dafür mit seinen extremistischen Gesinnungsgenossen alles, was ihm möglich ist) dann gilt, wie schon unten geschrieben:

Diese Aktivisten sind keinen Deut besser als die islamistisch-extremistischen Aktivisten.
Ob islamistische Hetzer oder Anti-Islam-Hetzer, beiden geht es letzlich um Propaganda für Terror und Gewalt.

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23.07.2014 21:00 Uhr

Antwort auf „Zweierlei Antisemitismus”

Es ist halt so das sich in mohamedanischen Kreisen herumgesprochen hat, "je lauter du schreist, umso nachgiebiger werden die deutschen" noch haben wir zwar keine französischen Verhältnisse aber.....

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23.07.2014 20:27 Uhr

Judenhass

Das Frau Berger - mal wieder mit Herrn Radmanns - immer ihre gleichen Parolen mit einer schon fanatischen Rührigkeit in sämtlichen Kommentaren verbreitet die grün/islamisch - passt sogar irgendwie ;-) - betreffen ist mir auch schon aufgefallen.
An anderer Stelle hatte ich ja schon die Vermutung geäußert warum das so sein könnte.

Frau Berger scheint ja die fleißigste PI Leserin zu sein die mir je begegnet ist, ich lese zwar sporadisch auch mal ein, aber Frau Berger lernt die PI Artikel wohl auswendig? :-)

Zu Herrn Drehers Kommentaren ist nichts mehr hinzu zu fügen.

Lustig ist das Foto oben auf dem ein Gift und Galle spuckender Palästinenser? ein schönes Plakat in die Höhe hält - unser Rechtschreibprofi Frau Berger hätte ihre Freude daran - mit den Schlussworten "von unseren Steuern" das ist schlicht und ergreifend Genial, mein Blutdruck ist auf 180.

Nehmen wir mal an das dieser "nette" Herr tatsächlich Steuern in Deutschland bezahlt - bestimmt aber nicht von Anfang an seit seines Aufenthaltes in der BRD, wie kam er hierher? als Asylant? der von Steuergeldern verhalten wurde - wie eine Reihe von anderen Palästinensern. Nehmen wir mal alle von Palästinensern bezahlten Steuern in Deutschland als Summe X wie viel wäre das anteilsmäßig an den von Deutschland erbrachten Geld und Sachleistungen an den Staat Israel ?

Eben ein typischer Vertreter seiner Gattung.
Ich habe noch keinen Juden in Deutschland gesehen der sich dermaßen aufgeführt hätte wenn die Hamas Raketen gen Israel geschickt hätte, oder als in Frankreich ein Moslem einen Rabi und mehrere Kinder erschoss.
Ich habe auch noch keinen Christen in Deutschland gesehen der/die sich so aufgeführt hätten wenn islamistische Verbrecher wieder mal Christen ermorden.

Frau Berger und Herr Radmanns schweigen dazu interpretiere ich auf meine Weise.

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23.07.2014 19:39 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger””

Verfassungsschutzpräsident: “Man muss Islam nicht mögen – PI wird nicht beobachtet”

Ausgerechnet die deutsch-türkischen Nachrichten überbringen diese hochinteressante Botschaft:
http://dtj-online.de/news/detail/2140/in_deutschland_muss_man_den_islam_nicht_mogen.html

Auf die Frage, wie der Bundesverfassungsschutz dazu stehe, dass die Internetseite PI-News gegen Muslime hetzt und vom bayerischen Verfassungsschutz nunmehr beobachtet werde, antwortet ihr Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen, die bayerischen Kollegen mögen das so sehen, aber der Bund selbst sehe dazu zurzeit keinen Anhaltspunkt. Er sagt: „In Deutschland darf man sagen, dass man den Islam nicht mag, genauso wie man sagen darf, dass man das Christentum nicht mag.“

Selbst wenn PI vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, auch die Partei die Linke, Türkische Kulturvereine, Dschihadisten, Salafisten und was weiß Ich nicht alles wurde/wird vom "Verfassungsschutz beobachtet" - so what ?

Die Aufgabe des Verfassungsschutzes ist gar nicht die Verfassung zu schützen.

Der Verfassungsschutz ist nur der Inlandsgeheimdienst der jeweiligen Länderregierung. Und die nutzt den Verfassungsschutz zur Beobachtung des politischen Gegners. Und so erklärt sich auch wieso Parteien, die sich explizit für die Verfassung einsetzen, vom Inlandsgeheimdienst beobachtet werden.

Die Stimmung in Deutschland wird in ein paar Jahren kippen, wenn die Moslems ihren richtig Dschihad starten und täglich Bomben im Namen des großen Propheten hochgehen. Wenn es dann diesen "Verfassungsschutz" noch gibt wird man ihn hoffentlich zur Rechenschaft ziehen.

Hier noch eine Warnung von Maaßen, dem obersten Hüter des deutschen Grundgesetzes:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article115684392/Terrorgefahr-in-Deutschland-ist-unveraendert-hoch.html

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23.07.2014 18:49 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „@ Frau (?) Berger””

Vielleicht kann ich noch ein wenig ergänzen, Herr Radmanns, denn eigentlich ist es eine recht interessante Frage, wo man islamfeindliche Gruppierungen (wobei ich persönlich ja die Vokabel "moslemfeindlich" zutreffender finde) nun genau einordnet.

Entscheidend ist dabei wohl, ob man meint, dass offener Antisemitismus und ein positiver/relativierender Bezug auf die NS-Zeit notwendige Elemente des Rechtsextremismus sind. Ich selbst finde nein (und bin damit nicht allein); aus meiner Sicht sind diese beiden Faktoren zwar Merkmale des Neonazismus - der ist aber nicht deckungsgleich mit dem Rechtsextremismus, sondern lediglich eine spezifische Ausprägung davon.

Entsprechend ist im Verfassungsbericht des Bundes die moslemfeindliche Partei "Pro NRW" (die in ihrer ideologischen Ausrichtung mit PI identisch ist, von PI intensiv promotet wurde und sich ebenfalls als "israelfreundlich" darstellt) auch da eingeordnet, wo sie meiner Ansicht nach hingehört, nämlich unter "Rechtsextremismus". Dass Bayern das anders handhabt und eine eigene Kategorie aufmacht, dürfte damit zusammenhängen, dass der Verfassungsschutz allgemein sehr lange gebraucht hat, seinen Weg im Umgang mit der neuen Rechten zu finden und sein etabliertes Kategoriensystem an die Realität eines neuen politischen Extremismus, in dem das Feindbild "Moslem" das Feindbild "Jude" abgelöst hat, anzupassen. (2007 lehnte der Verfassungsschutz von NRW eine Beobachtung von PI noch ab mit dem Verweis auf die Selbstetikettierung dieser Gruppierung als "proamerikanisch, proisraelisch, für Grundgesetz und Menschenrechte“. Im Ernst.)

Ein paar recht vernünftige Definitionen für "Rechtsextremismus" finden sich bei Wikipedia, eine will ich hier zitieren:

- Rechtsextremismus ist eine Sammelbezeichnung für politische Orientierungen, Ideologien und Aktivitäten, deren gemeinsame Grundlage die politische Überzeugung eines Primats der ethnischen Zugehörigkeit, die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit der Menschen sowie ein monistisch, exklusionistisch und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis darstellt.

Das trifft es einigermaßen, würde ich sagen.

Aber grundsätzlich stimme ich Ihnen selbstverständlich zu: Es ist gleichgültig, wie man ausgrenzende, menschenverachtende Ideologien nun genau bezeichnet - wichtig ist, dass man sie ächtet und bekämpft!

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23.07.2014 16:40 Uhr

Antwort auf „Anti-Israel Demos in Deutschland”

Sprüche einer gespaltenen Persönlichkeit?
Ist es nicht genau das, was die militanten und aggressiven Anti-Islam-Aktivisten anstreben, nämlich einen(Bürger-)Krieg gegen generell alle Menschen, die islamischen Glaubens sind?
Es scheint, dass diese Aktivisten keinen Deut besser sind als die islamistisch-extremistischen Aktivisten.

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23.07.2014 16:01 Uhr

Antwort auf „@ Frau (?) Berger”

Nur so am Rande. die genannte Hetzseite "PI "ist natürlich nicht "islamkritisch", wie User Dreher verniedlichend-euphemistisch schreibt, sondern eindeutig "islamfeindlich".

Und das ist ein großer Unterschied!
Hierzu ein Zitat aus dem Link zum Bayerischen Stastsministeriums des Innern, den Frau Berger dankenswerterweise genannt hat:

-Zitat Anfang-
"Kritik, die im Rahmen einer geistig-politischen Auseinandersetzung auf Gefahren eines politischen Islam für unsere Grundwerte hinweist, unterliegt nicht dem Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes. Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit im Sinne eines (Anti-Islam-) Extremismus liegt vor, wenn Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, insbesondere die uneingeschränkte Geltung von Grundrechten, beseitigt oder außer Geltung gesetzt werden sollen.

Bei der Politically Incorrect Gruppe München (PI-München) und dem Landesverband der Partei DIE FREIHEIT Bayern handelt es sich um verfassungsschutzrelevante islamfeindliche Bestrebungen außerhalb des Rechtsextremismus. Sie sprechen gläubigen Muslimen das Existenzrecht in Deutschland mit der Begründung ab, dass der Islam – und nicht nur der Islamismus – eine große Gefahr für unsere Gesellschaft sei. Die Aktivitäten zielen darauf ab, pauschale Ängste vor Muslimen als nicht integrierbare „Ideologieanhänger“ zu schüren und alle Muslime allein aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit als Feinde des Rechtstaates zu verunglimpfen.[...]
Damit werden im Grundgesetz konkretisierte Menschenrechte, insbesondere die Menschenwürde (Art. 1 GG), das Diskriminierungsverbot (Art. 3 GG) und die Religionsfreiheit (Art. 4 GG), verletzt. Ziel ist es, die Geltung dieser Grundrechte für Muslime, die aktiv ihren Glauben leben wollen, außer Kraft zu setzen bzw. zu beseitigen.
-Zitat Ende-

Begriffe wie "rechts" oder "links" sind hier nicht wirklich zielführend.
"Klassisch" rechtsextremistisch ist die PI-Anti-Islam-Propaganda nicht in allen Fällen (obwohl sich dort viele "Kommentatoren" tümmeln, die das eindeutig sind).

Aber deswegen ist diese Propaganda und Hetze in keinster Weise weniger verdorben, menschenverachtend und gefährlich.

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23.07.2014 15:37 Uhr

Antwort auf „@ Frau (?) Berger”

Man mag sich fragen, warum User Dreher hinter die Anrede "Frau" ein Fragezeichen in Klammern setzt.
Ist ihm nicht bekannt, dass Ella eindeutig ein Frauenname ist? Sogar einer aus dem nordischen Sprachraum, gerade da sollte er sich doch auskennen?
Oder hat er vielleicht Zweifel, das es eine Frau wagt, ihm sachlich und fundiert Paroli zu bieten auf seine Verleumdungen und seine Hetze gegen den Islam?
Vielleicht passt es ja auch nicht zu seinem womöglich schrägen Welt- und Frauenbild, dass gerade eine Frau ihre Meinung kundtut und seine Hasspropaganda und seinen Extremismus entlarvt?

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23.07.2014 13:42 Uhr

Antwort auf „@ Frau (?) Berger”

Hm, wenn PI so eine harmlose Plattform ist, Herr "Dreher", weshalb stellen Sie denn dann Texte von dort heimlich als Ihre eigenen hier ein??

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Dass diese Seite rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist, das sage nicht nur ich, das sagen auch sämtliche Experten und nicht zuletzt der Verfassungsschutz:

http://www.verfassungsschutz.bayern.de/imperia/md/content/lfv_internet/islamfeindlichkeit_als_verfassungsfeindliche_str_mung.pdf

http://www.fr-online.de/die-neue-rechte/historiker-benz--auf-pi-laeuft-eindeutig-volksverhetzung-,10834438,10841692.html

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23.07.2014 12:39 Uhr

@ Frau (?) Berger

Frau (?) Berger, sie können die Islamkritische Website Politically Incorrect noch hundertmal als rechts"radikal" beschimpfen, das ändert nichts an der Tatsache dass PI proisraelisch ist und die am häufigsten gelesene islamkritische Seite in Deutschland ist.

Was rechts"radikal" ist bestimmen natürlich sie ganz allein und der Übergang zwischen rechts, rechtspopulistisch und rechts"radikal" wieder einmal fließend und undifferenziert.

Sie stellen sich auf die Seite der Islamisten und Antisemiten, malen sich selbst und ihren linksgrünen Islamverstehern Zielscheiben auf die eigene Brust und merken es noch nicht einmal.

Aber Danke dafür dass sie PI immer wieder erwähnen und damit auch noch Webung machen für diese
Seite und sich damit einen Bärendienst erweisen. Merken sie das wenigstens ?

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23.07.2014 12:24 Uhr

Berlin? - Grün hat schon gewirkt.

In Berlin hat Grün schon gewirkt. 'Multi-Kulti-OHNE-Anspruch' zeigt nunmehr seine hässliche Fratze - würde es nicht die ohnehin schon in Deutschland schwer misshandelte Jüdische Bevölkerung treffen - die Grün-Links geprägte Presselandschaft würde das Deckmäntelchen des Schweigens darüber ausbreiten.

Aber auch in BaWü, speziell in Stuttgart gibt's auch schon die Grünen Auswirkungen.

Damit ist nicht das Grüne 'Multi-Kulti-OHNE-Anspruch'-Modell und die BaWü-Integrationsmodell, also möglichst viele deutsche Sitten und Gebräuche über Bord zu werfen gemeint, sondern vielmehr folgendes:

http://www.youtube.com/watch?v=Bssiz-y5YsE&feature=youtu.be&t=1m38s

Im Grünen Regierungsbezirk Stuttgart (OB Fritz Kuhn) stellt die Polizei Anti-Israel-Demonstrationen Einsatzmittel zur Verfügung (Lautsprecherwagen).

Ob ab jetzt alle Demonstranten im Grünen BaWü (speziell im Grünen Stuttgart) - unabhängig von ihrer Hautfarbe, Rasse und Nation - Zugriff auf polizeiliche Einsatzmittel zur Demo-Optimierung erhalten - das bleibt vorerst unbeantwortet.

Grün wirkt. Erschreckend und immer offensichtlicher.

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23.07.2014 11:30 Uhr

Antwort auf „Anti-Israel Demos in Deutschland”

Na - kopieren Sie wieder Texte/Kommentare von der rechtsradikalen Website PI und stellen sie als eigene Beiträge hier ein, Herr Dreher?

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23.07.2014 11:25 Uhr

Anti Israel Demos in Berlin

Berlin ist eine kulturelle und soziale Müllkippe und hoffnungslos verloren.

Man zelebriert den Anarchismus, den politischen und religiösen Fanatismus, die absolute Inkompetenz und die gnadenlose Umverteilung dessen, was die "bösen Kapitalisten" erwirtschaftet haben an Schmarotzer und Betrüger.

Die Berliner Polizei muß man zum Jagen tragen: Jetzt hat auch sie festgestellt, daß der üble “dänische” Imam Abu Bilal ganz ungehindert in der Al Nur-Moschee rumgehetzt hat:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/hasspredigt-in-neukoellner-moschee-berliner-polizei-der-inhalt-ist-eindeutig-volksverhetzend/10228538.html

Wer das Moslemgeschrei noch nicht kennt:

http://www.memritv.org/clip/en/4352.htm

Übrigens heißt der Höhlenmensch in Wahrheit Abdallah Ismail und nennt sich wahlweise “Abu Bilal”, “Abu Bilal Ismail” oder “Abu Bilal al filistini“, also Abu Bilal der Palästinenser.

Er ist Imam und Hausmeister der Grimhøj-Moschee in der islamischen No-Go-Gegend Aarhus-Gellerup, das Viertel, das vor einigen Jahren von Moslems in Brand gesetzt wurde; das Viertel, in dem eine Kirche gezwungen ist, einen islamischen Wachschutz anzuheuern und Jizja zu zahlen; die Moschee, die Anfang des Jahres 22 Jungmoslems in den Jihad nach Syrien geschickt hat; die Moschee, in die die drei Tunesier gingen, die Anfang 2008 Kurt Westergaard ermorden wollten; die Moschee, die einst der Gitmo-Insasse Slimane Hadj Abderrahmane besuchte.

Immer mittendrin: Abu Bilal.

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23.07.2014 11:13 Uhr

Hetze gegen Israel

Endlich sehen unsere Politiker mit eigenen Augen wen sie sich hier in das Land geholt haben! Nachdem die Ausschreitungen bei den Demos in der Presse bis jetzt wenig erwähnt wurden, konnte inzwischen auch die ARD es wohl nicht mehr vermeiden, darüber zu berichten. Kritisiert wurden “Islamisten, NPD-Leute und Linke” .

Da kann man nur staunen, denn angeblich gibt es doch nur wenig Islamisten hier, aber die Teilnehmer der Demos waren unübersehbar in großer Zahl Türken, "Palästinenser" und andere Araber.

Angeblich soll ab sofort das Rufen von volksverhetzenden Parolen verboten werden. Da bin ich gespannt, denn die lassen sich nichts verbieten, da sie hier Narrenfreiheit haben.

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23.07.2014 11:10 Uhr

Anti-Israel Demos in Deutschland

Hoffentlich gehen dem Gutbürger, der immer noch Islamkritiker für Rechtsradikal und Parteien, die Zuwanderung steuern wollen wie die AfD oder PRO für Rechtspopulistisch hält, die Augen auf. Vor allem, wie Politiker und Appeaser den Gutbürger verarschen und das, wenn es so weitergeht, bald latenter Bürgerkrieg in Deutschland herrscht.

Man darf ja noch hoffen!

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23.07.2014 11:09 Uhr

Event-Antifaschismus und Pogromstimmung

Von Gideon Böss:

Der Mob, der aktuell durch Deutschland zieht, den Juden den Tod wünscht, Hitler feiert und Synagogen angreift, ist auf gewisse Art ein Kulturschock. Es sind nicht die Nazis mit Springerstiefeln und Glatze, die diese Hass-Orgien auf den Straßen veranstalten, sondern arabisch- und türkischstämmige Deutsche. Weit weg vom arischen Schönheitsideal und dennoch genauso verachtenswert und antisemitisch. Dass es das geben kann, hat man lange verdrängt.

Vor allem der linke Mainstream tut sich in seiner verklemmten Multikulti-Begeisterung schwer, Missstände anzuerkennen. Da wird Kritik schnell reflexhaft als fremdenfeindlich abgewehrt…

http://boess.welt.de/2014/07/22/event-antifaschismus-und-pogromstimmung/

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23.07.2014 11:07 Uhr

Zweierlei Antisemitismus

Bei "Jude, Jude, feiges Schwein. Komm heraus und kämpf allein" handelt es sich zwar um eine Beleidigung, doch die Polizei kann - anders als beim Tatbestand der Volksverhetzung - nur einschreiten und die Personalien des Rufers aufnehmen, wenn sich ein Zeuge beleidigt fühlt.

Man stelle sich eine Nazi-Demo vo wo lauthals gegrölt wird: “Tötet die Juden”, “Nieder mit Israel” oder “Juden sind Schweine” …

Hyperventilierende Journalisten, Gauckler auf Knien, Lichterketten von Hamburg bis Garmisch...da drängt sich doch die Frage auf: Gibt es zweierlei Antisemitismus in diesem Land?

Aber im islamischen Alltag von Buntland ist alles möglich geworden.

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