Griechen-Krise kehrt zurück - Neuwahlen im Januar

Die Euro-Zone steht vor neuen Turbulenzen. Die Neuwahl in Griechenland könnte das Linksbündnis Syriza gewinnen, das den Euro-Sparkurs ablehnt.

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Im dritten und entscheidenden Wahlgang ist der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas am Montag griechischen Parlament mit seiner Kandidatur für das Präsidentenamt gescheitert. Damit muss nun laut Verfassung das Parlament aufgelöst werden. Premierminister Antonis Samaras will Neuwahlen für den 25. Januar vorschlagen. "Das Land hat keine Zeit zu verlieren", sagte Samaras in einer Fernsehansprache. Der vorgezogene Urnengang könnte die gesamte Euro-Zone in neue Bedrängnis bringen, denn das europakritische Linksbündnis Syriza liegt in Umfragen derzeit vorn.

Syriza führt in allen Meinungsumfragen, wobei ihr Vorsprung gegenüber der konservativen Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Antonis Samaras allerdings in jüngsten Erhebungen auf 2,5 Prozentpunkte zusammengeschmolzen ist. Syriza-Chef Alexis Tsipras sprach nach der gescheiterten Präsidentenwahl von einem "historischen Tag für die griechische Demokratie". Er will den Sparkurs und die Reformpolitik beenden, die gekürzten Löhne und Renten auf das Vor-Krisenniveau erhöhen sowie neue Sozialleistungen verteilen. Außerdem will Tsipras den größten Teil der griechischen Staatsschulden streichen. Das könnte zu einem Bruch mit der EU und zum Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone führen.

Die Aussicht auf vorzeitige Parlamentswahlen und einen Syriza-Sieg ließ die Athener Börse am Montag um bis zu elf Prozent abstürzen. Die Kurse der griechischen Staatsanleihen, die schon in den vergangenen Wochen unter Druck kamen, gingen erneut auf Talfahrt.

Griechenland befindet sich derzeit in schwierigen Verhandlungen mit der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF). Scheitern die Troika-Gespräche, drohen Hilfskredite von rund 18 Milliarden Euro zu verfallen. Griechenland könnte dann im März in Zahlungsschwierigkeiten kommen. Der IWF setzte am Montag alle Hilfszahlungen an Athen vorläufig aus. Die EU-Kommission forderte weitere Reformanstrengungen. "Ein starkes Bekenntnis zu Europa und breite Zustimmung unter den griechischen Wählern" sei entscheidend, teilte EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici mit.

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