Gauck erwägt angeblich zweite Amtszeit

Joachim Gauck soll erwägen, wegen der Flüchtlingskrise und der AfD 2017 doch für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zu kandidieren.

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Könnte für fünf weitere Jahre Präsident sein: Joachim Gauck.  Foto: 

Derzeit ist Joachim Gauck auf Afrikareise. Neben der nigerianischen Hauptstadt Abuja und der Millionenstadt Lagos steht ein Abstecher zu deutschen Soldaten im Krisenstaat Mali auf dem Programm des Bundespräsidenten. Da holen ihn Spekulationen aus der Heimat ein: "Macht Gauck weiter?", fragte gestern die "Bild"-Zeitung. Er erwäge, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren - "wegen Flüchtlingskrise und AfD". In Afrika ist von ihm weder eine Bestätigung noch ein Dementi zu erhalten. Das würde schon dem Protokoll einer Auslandsreise widersprechen.

Klar ist: Am 12. Februar 2017 tritt die Bundesversammlung zusammen, um einen Bundespräsidenten zu wählen. Gauck könnte laut Grundgesetz für eine zweite fünfjährige Amtszeit antreten. Allerdings wird er wenige Tage zuvor 77 Jahre alt. Schon aufgrund seines Alters wurde bisher in Berlin erwartet, dass er hierauf verzichtet, obwohl er alles andere als einen amtsmüden Eindruck macht. Doch erklärt hat er sich bis heute nicht.

Als ein Anzeichen für eine zweite Amtszeit führt der Bericht an, dass sich Gauck erst nach den drei Landtagswahlen am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt erklären wolle. Denn dann wäre abzusehen, mit wie vielen Vertretern die AfD in der Bundesversammlung sitzt. Diese setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten sowie gleich vielen Wahlmännern und -frauen zusammen, die von den Landtagen der 16 Bundesländer bestimmt werden. Sollte die AfD auf diesem Weg viele Vertreter stellen, könnte die Wahl eines Nachfolgers schwierig werden, weil weder die Union noch die SPD eine Mehrheit für einen eigenen Kandidaten zustande bekämen. Eine erneute Kandidatur von Gauck dürften dagegen beide Parteien unterstützen; die Mehrheit wäre sicher. Zudem wolle Gauck verhindern, dass die Präsidentenwahl in den Streit um die richtige Flüchtlingspolitik hineingezogen werde. "Bild" zitiert das Bundespräsidialamt: "Der Bundespräsident wird auch vor dem Hintergrund der Flüchtlingsproblematik die Politik nicht noch in eine zusätzliche Krise stürzen."

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