EU beschließt gemeinsame Verteidigung: Fast eine kleine Revolution

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Christian Kerl, Autorenfoto  Foto: 

Quantensprung, historischer Moment: An großen Worten fehlte es nicht, als in Brüssel der Grundsatzbeschluss zu einer militärischen Zusammenarbeit von zunächst 23 EU-Staaten besiegelt wurde. Und tatsächlich: Was die Kontinentaleuropäer auf den Weg bringen, ist fast eine kleine Revolution.

Lange  fehlte dazu der politische Wille. Jetzt aber hat der unberechenbare Kurs von US-Präsident Trump die Einsicht verstärkt, dass sich Europa sicherheitspolitisch stärker auf sich selbst verlassen muss. Zugleich scheidet Großbritannien als Bremser bald aus. Die verbleibenden Staaten haben verstanden, dass Europa das Vertrauen seiner Bürger nur stärken kann, wenn es mehr für die Sicherheit tut. Dabei muss klar sein, dass die Zusammenarbeit die Nato nicht ersetzen soll, sondern ergänzen: vor allem da, wo es um Krisen in der Nachbarschaft geht – bei der  Verknüpfung militärischer und ziviler Einsätze zum Beispiel in Afrika. Ob daraus eine europäische Armee wird, ist offen. Schwierig wird es früh genug: Der deutsche Parlamentsvorbehalt bei Militäreinsätzen dürfte bald ebenso zur Debatte stehen wie vielen individuellen Regeln für Rüstungsexporte.

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