Die SPD im Formtief: Zerstörerisches Treiben

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Autorenfoto Gunther Hartwig  Foto: 

Die SPD befindet sich in einer Operation am offenen Herzen und an der verletzten Seele. Die Partei ist eine Großbaustelle, sanierungsbedürftig vom Keller bis zum Dach, nur das Wertefundament taugt noch. Wer aber die Bemühungen der Genossen betrachtet, sich klar zu werden über das Ausmaß ihrer existenziellen Krise, kommt an der Feststellung kaum vorbei, dass sich der Ernst der Lage jedenfalls nicht überall in der Partei schon herumgesprochen hat.

Wie sonst soll man erklären, dass sich führende Sozialdemokraten Postenrangeleien und Lagerdebatten leisten, statt sich den tiefgreifenden Strukturproblemen der SPD zu widmen? Erst nach einer Phase der ehrlichen Aufarbeitung und schonungslosen Selbstbefragung kann es doch jenen Neustart geben, den SPD-Chef Martin Schulz nach der desaströsen Bundestagswahl angekündigt hat.

Die Partei, so haben die Bürger am 24. September entschieden, ist programmatisch, strategisch und personell nicht so aufgestellt, dass sie ihren Anspruch, dieses Land an verantwortlicher Stelle zu regieren, glaubhaft aufrechterhalten kann. Deshalb sollte die SPD den jüngsten Erfolg ihres Ministerpräsidenten Stephan Weil in Niedersachsen auch keinesfalls so verstehen, als sei das historisch schlechte Ergebnis im Bund nur ein Betriebsunfall gewesen.

Wie war es denn zuvor im Saarland, in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt? Nein, die SPD leidet unter einem andauernden Verlust an Identität, Binde- und Überzeugungskraft, die Partei hat über Jahre ihr ansteckendes Selbstwertgefühl eingebüßt. Der einzige Ausweg aus dieser Situation besteht für die SPD indes nicht in der Frage, ob der Mann an der Spitze noch der richtige Anführer für die neue Zeit sei.

Dieser Reflex hat dazu beigetragen, dass die Genossen nach der Wiedervereinigung elf Vorsitzende verschlissen haben. Martin Schulz, wenn auch er demnächst stürzte, würde das Dutzend voll machen. Und tatsächlich hat der im März mit 100 Prozent in sein Amt gewählte SPD-Boss viel dafür getan, an seiner Eignung zu zweifeln, nicht nur im Wahlkampf, sondern gerade in den letzten Wochen. Schulz hat zum Beispiel zugelassen, dass sich die SPD schon wieder in jenen Händeln zu verstricken droht, die sie in der Vergangenheit so geschwächt haben.

Nach Maßgabe multipler Quoten – Frauen und Flügel, Generationen und Landesverbände – werden Funktionen verteilt oder angestrebt, ohne dass dahinter ein Gesamtkonzept und der Wille zu erkennen wäre, die SPD allein auf der Basis von Kompetenz, Integrationskraft und positiver Außenwirkung neu zu formieren. Wohin die Partei mit ihrer bisherigen Kungelei gekommen ist, lässt sich an mediokren „Führungsfiguren“ wie Ralf Stegner, Elke Ferner oder Johannes Kahrs eindrucksvoll illustrieren. Wenn Schulz diesem ebenso unsolidarischen wie  destruktiven Treiben kein Ende setzt, wird er bald selbst  Opfer dieser typisch sozialdemokratischen Melange aus Nabelschau, Eigensinn und Selbstzerfleischung werden.                      

leitartikel@swp.de

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