Leitartikel: Die AfD entzaubert sich selbst

Der Höhenflug der AfD ist gebremst: Dafür ist sie selbst verantwortlich. Sie ist personell, strukturell und inhaltlich schlecht aufgestellt, meint Elisabeth Zoll.

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SWP-Kommentatorin Elisabeth Zoll: Die Krise der Rechtspopulisten ist hausgemacht.  Foto: 

Götterdämmerung bei der AfD, der sogenannten Alternative für Deutschland. Sonnten sich die Rechtspopulisten vor einem Jahr noch in einem Umfragehoch, ist nun Ernüchterung eingekehrt. Der Einzug in mittlerweile 13 Landtage hat den Rechtspopulisten nicht den Rückenwind verschafft, den sie sich für den 24. September erhofften. Meinungsforscher sehen die Partei derzeit im einstelligen oder knapp zweistelligen Bereich.

Verantwortlich für den Absturz sind weder die Medien, auch wenn Parteichefin Alice Weidel das gerade zu inszenieren versucht, noch die politischen Mitbewerber. Die AfD entzaubert sich selbst. Personell, strategisch und inhaltlich zeigt sie sich in üblem Zustand. Das Spitzenpersonal ist  zerstritten. Man giftet sich an – falls man überhaupt miteinander spricht.

Das langjährige Aushängeschild der AfD, Frauke Petry, wird geschnitten. So jedenfalls empfindet es die Vorsitzende. Gegenüber dem Triumvirat aus Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Alice Weidel hat sie nicht mehr viel zu melden. Nun werfen Ermittlungen wegen Meineids ein weiteres negatives Licht auf sie.

Mit Petry verliert jener Parteiflügel, der für einen gemäßigteren Rechtskurs eintritt, seine Galionsfigur. Petry hatte eine Entscheidung über die strategische Ausrichtung verlangt – und Unentschiedenheit bekommen. Nein, abgrenzen vom Rechtsaußen Björn Höcke will sich die komplette Parteiführung nicht. Ein wenig maßregeln vielleicht, keinesfalls sollen die Nationalkonservativen und Rechten verprellt werden.

Die Parteispitze glaubt, von der unentschiedenen Richtungsfrage zu profitieren. Und so lullt  Gauland, als Landlord im biederen Tweed, auch die enttäuschte Mitte ein, ohne seinen Blick stramm nach rechts zu korrigieren. Die Rolle der Fundamental­opposition ist attraktiv für die Partei. Für Beleidigungen und Provokationen zahlt sie kaum einen Preis.

 Apropos Provokation: Die AfD, die angetreten ist, etablierten Parteien bessere und anständigere Politik zu lehren, braucht schon Beschlüsse, um Umgangsformen zwischen Spitzenpersonen zu regeln. Wirksam sind diese nicht. Auch im Umgang mit Fraktionsgeldern ist zum Beispiel der Landesverband Baden-Württemberg bis an die Grenze „kreativ“.

Auch inhaltlich schwindet das Profil. Mit der zurückgedrängten Flüchtlingsfrage hat die Partei ihr wichtigstes Wahlkampfthema verloren. Das Problem der Migration ist nicht gelöst, doch hat der Bundestag mit Beschlüssen gezeigt, dass er handlungsfähig ist. Das 2015 noch heraufbeschworene Chaos ist gebändigt.

Interessanterweise zeigt sich auch die von der AfD so geschmähte EU in Teilen recht vital. Den Rechtspopulisten ist kein Durchmarsch gelungen. In den Niederlanden und Frankreich siegten Gemäßigte. Nur in den USA schaffte es mit Trump ein Populist bis an die Staatsspitze. Bejubelt hat ihn in Deutschland einzig die AfD. Der Rabauke auf dem Präsidentenstuhl beweist jedoch jeden Tag, dass wer den Mund voll nimmt, noch lange keine gute Politik machen muss. Das wirft einen Schatten  auf die AfD.

leitartikel@swp.de

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Kommentare

08.09.2017 19:41 Uhr

Antwort auf „Dem Vielosofhen”

Seine ehemaligen Fraktionskollegen wollen Holger Arppe dazu drängen, seinen Sitz im Landtag zu räumen. In einem anderen Artikel des NDR stand zu lesen, dass ein Mandatsverzicht nach weniger als einem Jahr Landtagszugehörigkeit erhebliche Einnahmenverluste für Holger Arppe bedeuten würde.

Soweit ich informiert bin, ist Herr Arppe gelernter Drucker und war zuletzt Inhaber einer kleinen Galerie. Sollte er aus der Politik ausscheiden, könnte das auch existentielle Folgen für ihn haben. Das ist den Personen, die ihn mutmaßlich in seine Ämter hievten, bewusst oder?

Außerdem war Holger Arppe nicht der einzige in den Facebook-Gruppen, der sich in ähnlicher Weise wie er äußerte. Deshalb bleibt doch die Frage offen, was mit den Personen geschehen soll, die sich mit ihm in der beschriebenen, Menschen verachtenden Manier über Jahre austauschten? Den Medien entnehme ich, dass Holger Arppe nicht das einzige AfD-Mitglied in dem Sozialen Netzwerk war. Außerdem sollen sich unter seinen FB-„Freunden“ auch Leute befunden haben, die zur Identitären Bewegung gehören.

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08.09.2017 19:40 Uhr

Antwort auf „Dem Vielosofhen”


Holger Arppe ist nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch Funktionär der Nordelbischen Kirche.
Die Ostseezeitung berichtete, Holger Arppe sei von 1999 - 2009 bei den Mormonen gewesen. Dann aber aufgrund der Unvereinbarkeit mit seiner Homosexualität zur Evangelischen Kirche gewechselt. 2011 schon wurde er für einen Platz in der Synode aufgestellt, zum Nachrücker gewählt. Anfang 2016 gab es deshalb eine Debatte in der Landeskirche darüber, ob man Arppe diesen Sitz einnehmen lassen solle. Anlass war offiziell, das gegen ihn geführte Verfahren wegen Volksverhetzung.
Ich frage mich, wie es kommt, dass dieser Mann innerhalb von nur zwei Jahren Mitgliedschaft in der evangelischen Kirche so schnell in deren System aufsteigen konnte. Gab es Förderer, hat er sich in eine bereits bestehende Seilschaft eingeklinkt? Wie stand man zu seinen rechtsreaktionären Positionen, die er sicherlich auch vor ein paar Jahren schon vertrat? Stieß niemandem sein Hang zum Vulgären auf?

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08.09.2017 19:39 Uhr

Antwort auf „Dem Vielosofhen”

Die Menschen verachtenden Äußerungen, die Holger Arppe mit seinen Facebook-„Freunden“ innerhalb einer geschlossenen Gruppe teilte, haben Viele empört. Schockiert aber zeigten sich die PolitikerInnen und die Bevölkerung Mecklenburg-Vorpommerns durch pädokriminelle Phantasien, die Arppe und Konsorten in sozialen Netzwerken teilten. Dazu sollte man sich vor Augen halten, dass Holger Arppe für seine Partei im Bildungsausschuss und als Stellvertreter im Sozialausschuss sitzt. Ich hoffe, dass nicht nur Arppes, sondern auch die Rechner seine FB-Kumpane von der Kriminalpolizei gefilzt werden. Von der Phantasie ist es nur ein kleiner Schritt zum Horten von Missbrauchsabbildungen, verharmlosend als „Kinderpornografie“ bezeichnet. Und wer so etwas konsumiert, wird in seinem Wunsch, das Gesehene selbst zu verüben bestärkt. Die ohnehin nur geringe Hemmschwelle sinkt. Und da es uns als Gesellschaft immer noch nicht gelingt, Kinder vor Missbrauchskriminellen zu schützen, ist es für diese Personen relativ einfach, Opfer zu finden und ihre Taten zu vertuschen.

Angelika Oetken, Berlin-Köpenick, eine von 9 Millionen erwachsenen Menschen in Deutschland, die in ihrer Kindheit und/oder Jugend Opfer schweren sexuellen Missbrauchs wurden

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07.09.2017 08:08 Uhr

Dem Vielosofhen

Ja, ja, die AfD als armes, armes Opfer, heul?
Nicht wirklich.
Wenn sie dürften und könnten, wie sie wollten, dann sähe das eher so aus:
AfDler Holger Arppe in Mecklenburg-Vorpommern, der schon 2015 wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, durfte für seine AfD weitermachen und war dann Fraktionsvize im Parlament . Erst jetzt, also zwei Jahre später, als seine weiteren astreinen Nazisprüche bekannt wurden , durfte er aus der Partei und der AfD-Fraktion austreten (Kostprobe: "Doch gibt es auch in Arppes Chatprotokollen laut NDR eindeutige Aussagen zum Umgang mit politischen Gegnern. Dort heiße es etwa, dass „das rot-grüne Geschmeiß auf den Schafott geschickt“ werden sollte. Arppe schreibe zudem davon, Gegner „an die Wand zu stellen“, „eine Grube auszuheben“ und „Löschkalk obendrauf zu streuen“).
Erst dann also hat die AfD diesen Herrn ziehen lassen, haben sie doch tatsächlich ganz plötzlich gemerkt, dass solche SS-Sprüche eines wichtigen Partei-und Fraktionsmitgliedes eventuell doch ein wenig ungünstig sein könnten, wenn sie doch immer behaupten, wie demokratisch und wie fern jeglichem rechten bis rechtsradikalem Gedankengut diese AfD doch sei.
Tja, dumm gelaufen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168196263/AfD-Politiker-verlaesst-Partei-wegen-brisanter-Facebook-Chats.html

Es findet sich hier freilich immer ein AfD-Lobhudler, der die AfD als armes, armes Opfer darstellt, die ja sooooo ungerecht behandelt wird. Nur zu, ist zwar unsinnig und doof, aber gerade das passt ja zur AfD.

Gereon Brinks, natürlich auch Vielosofh und Gummibärchen-Esser

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07.09.2017 07:02 Uhr

Antwort auf „Die AfD ist top fit und erfolgreich!”

Wohl eher arme Würstchen! Vorbestrafte, Lügner(innen) und halbseidene Figuren, das ist schon ein nettes "Völkchen" bei dieser "Partei".
Und schon wieder die Opferrolle, wie üblich...

Zitat:
+6,2% (viertstärkste Partei)
+5,9% (fünftstärkste Partei)
+7,4% (viertstärkste Partei)
Und das bei einer Partei, die vor 4 Jahren gegründet wurde.
Zitatende

Ich dachte ja die gibts schon seit Adolf...

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07.09.2017 05:57 Uhr

Die AfD ist top fit und erfolgreich!

In den letzten drei Landtagswahlen hat die AfD jeweils den größten Stimmenzuwachs gehabt.
26.03.2017 Saarland: AfD +6,2% (viertstärkste Partei)
07.05.2017 Schleswig-Holstein: AfD +5,9% (fünftstärkste Partei)
14.05.2017 Nordrhein-Westfalen: AfD +7,4% (viertstärkste Partei)

Und das bei einer Partei, die vor 4 Jahren gegründet wurde.

Noch dazu wird die AfD auf breiter Front diffamiert und schikaniert. Aus den Landtagswahlen in Bremen und NRW wissen wir, dass der AfD sogar bei der Auszählung Stimmen vorenthalten werden. In NRW waren es mindestens 2204 Stimmen.

Noch etwas Politik: Die AfD ist die einzige Partei, die sich konsequent gegen die Masseneinwanderung und gegen die Islamisierung unserer Gesellschaft stemmt.

Ich bin gerne bereit, für die AfD eine Lanze zu brechen.

Joachim Datko - Physiker, Philosoph

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