Deutschland droht Türkei mit Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

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Techniker bereiten den Einsatz eines Recce Tornados auf der Air Base in Incirlik (Türkei) vor.  Foto: 

Der Streit um die deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik eskaliert erneut. Die Türkei verweigerte Bundestagsabgeordneten abermals den Besuch, die Bundesregierung erwägt nun den Abzug der Bundeswehr von dem Stützpunkt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte die Haltung der türkischen Regierung als „misslich“, deutlicher wurden SPD und die Opposition.

„Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und damit ist es absolut notwendig, dass Besuchsmöglichkeiten für unsere Abgeordneten bestehen“, sagte Merkel. Die Bundesregierung werde sich weiter um einen Besuch deutscher Abgeordneter bemühen, fasse gleichzeitig aber Alternativen ins Auge. Als wahrscheinlichster Ausweichstandort gilt Jordanien.

Deutschland beteiligt sich von Incirlik aus mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages wollte am heutigen Dienstag zu den Bundeswehrsoldaten reisen.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes hatte sich die Bundesregierung in den vergangenen Wochen auf allen Kanälen um eine Besuchserlaubnis bemüht. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) persönlich habe das Thema am Rande einer internationalen Konferenz in London gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim angesprochen.

Am Wochenende habe das Außenministerium in Ankara dem deutschen Türkei-Botschafter Martin Erdmann dann mitgeteilt, dass der Besuch angesichts der gegenwärtigen Lage der deutsch­türkischen Beziehungen nicht möglich sei.

Hintergrund der Entscheidung ist offenbar, dass Deutschland zuletzt mehreren Offizieren der türkischen Armee Asyl gewährte. Die Offiziere fürchten in ihrer Heimat eine politische Verfolgung nach dem gescheiterten Militärputsch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Das Auswärtige Amt nannte die Haltung der Türkei „absolut inakzeptabel“. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), kündigte an, dass die Bundeswehr aus Incirlik abgezogen werde: „Die konkreten Vorbereitungen in Richtung einer Verlegung werden nun in Angriff genommen.“ Die Opposition verlangt ebenfalls einen Abzug.

Ankara hatte bereits 2016 Abgeordneten aus Ärger über eine Bundestagsresolution, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft worden waren, den Zugang zum Stützpunkt verweigert.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit Januar 2016 vom türkischen Incirlik aus am internationalen Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Die Basis liegt 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Mehr als 250 deutsche Soldaten sind dort stationiert. Sie kümmern sich um die Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die in der Mission zum Einsatz kommen. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Tankflugzeug, das die  Flugzeuge in der Luft mit Treibstoff versorgt. afp

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