Deutschland und Dänemark verlängern ihre Grenzkontrollen

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Thomas de Maizière erklärt: „Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt.“ Foto: Matthias Balk  Foto: 

Deutschland und Dänemark verlängern ihre Grenzkontrollen um weitere sechs Monate. Nun prüft die EU-Kommission, ob dieser Schritt den EU-Regeln des eigentlich kontrollfreien Schengenraums entspricht und angemessen ist.

Deutschland will die systematischen Kontrollen nach Angaben des Innenministeriums auf die deutsch-österreichische Landgrenze sowie Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränken. Dänemark kontrolliert stichprobenartig sowohl an den Landgrenzen zu Deutschland als auch in den Fährhäfen Gedser und Rødby, wie die Nachrichtenagentur Ritzau meldete.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa. „Es bestehen auch weiterhin Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie ein erhebliches Maß illegaler Migration innerhalb des Schengenraums“, betonte er. Auch Dänemark begründete den Schritt mit einer ernsten Terrorgefahr. Eingeführt wurden die Kontrollen im Januar 2016 wegen steigender Flüchtlingszahlen.

Die Verlängerung der Kontrollen sei mit den betroffenen Staaten abgesprochen, erklärte de Maizière. Die EU-Kommission bestätigte den Eingang entsprechender Mitteilungen beider Länder. „Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt“, sagte de Maizière. Die Europäische Union wollte die Kontrollen an den Binnengrenzen eigentlich zum Jahresende abschaffen.

Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre für Deutschland am 11. November ausgelaufen, für Dänemark einen Tag später. Bis dahin will die Brüsseler Behörde die Begründungen für die Verlängerung prüfen. Dänemark setzt zumindest an der Landgrenze bei den Kontrollen auch Soldaten ein, die die Polizei entlasten sollen.

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