Bundestag: Die AfD ist auf der Suche nach Normalität

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    Die Neuen im Bundestag: Schon um die Platzierung der AfD im Parlament wurde unter den Etablierten lange gerungen. Foto: 
  • KOMBO - Die neugewählten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD Bundestagsfraktion, (l-r) Peter Felser, Tino Chrupalla, Beatrix von Storch, Roland Hartwig und Leif-Erik Holm aufgenommen am 05.10.2017 im Bundestag in Berlin. Foto: Michael Kappeler/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit Foto: Michael Kappeler/dpa 2/3
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Wenn man Tino Chrupalla fragt, wie er das eigentlich gemacht hat, wie er als selbstständiger Malermeister aus dem Stand mit einer höchst­umstrittenen Partei das Direktmandat im Wahlkreis Görlitz geholt hat, noch dazu gegen Michael Kretschmer (CDU), den künftigen Ministerpräsidenten Sachsens, dann sagt der: „Mit einem guten Wahlkampf.“ Das war’s. Von Dorf zu Dorf, von Kneipe zu Kneipe sei er gefahren, und habe dort für die Alternative für Deutschland (AfD) geworben, zehn Monate lang. „Die Leute stehen da, man muss sie nur abholen“, sagt Chrupalla. Alles ganz normal. Die „Großparteien“ hätten halt verlernt, wie das geht, abholen. „Die Arroganz der Macht“, sagt Chrupalla, und es schwingt ein bisschen Schadenfreude mit.

Chrupalla ist eines der neuen Aushängeschilder der 92 Rechtspopulisten, die seit anderthalb Monaten im Deutschen Bundestag sitzen. Sein Auftreten wird mit darüber entscheiden, ob die AfD dort auch bleibt, ob sich erstmals dauerhaft eine Partei rechts der CDU positionieren kann. Denn obwohl die AfD ihren Wahlkampf recht erfolgreich mit Pöbeleien und anti-islamischen Provokationen bestritten hat, scheint sie für dieses Ziel eine neue Strategie zu fahren: Normalisierung.

In der Partei brüstet man sich zumindest offen damit, ausschließlich gemäßigte Kandidaten wie Tino Chrupalla in den Fraktionsvorstand gewählt zu haben, an deren Spitze mit Alexander Gauland und Alice Weidel zwei Personen sitzen, die man aller Äußerungen zum Trotz auch für gemäßigt hält. Nach den von Spaltungen und Skandalen gespickten Erfahrungen in den Landtagen möchte man im Bundestag nun professioneller auftreten.

Alles reine Kosmetik, sagt Michael Lühmann vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. „Momentan stehen keine Wahlen an, deshalb braucht die Partei gerade keine Provokationen“, sagt er. „Doch dieses Spiel mit dem ständigen Brechen der Norm wird wieder losgehen.“ Die AfD könne sich so normal geben, wie sie will. Im Kern bleibe sie eine völkisch-nationalistische Partei, die ein Problem mit der freiheitlichen Grundordnung habe und gerade sehr erfolgreich dabei ist, den öffentlichen Diskurs zu verändern. Dass diese nun versucht, als normale Partei aufzutreten, sei absurd. „Wir beobachten keine Normalisierung, sondern eher eine weitere Radikalisierung.“ Tino Chrupalla hat das trotzdem nicht davon abgehalten, sich in atemberaubender Geschwindigkeit als Politiker der Mitte zu inszenieren. „Aus allen Bevölkerungsschichten“ habe er viel Zuspruch bekommen. Innerhalb eines Wahlkampfes ist es ihm irgendwie gelungen, sich selbst aus der Schmuddelecke in die Mitte zu rücken.

Genau da vermutet die AfD schließlich auch ein großes Wählerpotenzial. Studien zeigen, dass zwar eher Männer als Frauen, eher Arbeiter als Akademiker und eher Mittdreißiger als Mittzwanziger die AfD gewählt haben. Doch sie kommen auch zu dem Schluss, dass die AfD in fast allen Zielgruppen genug Stimmen erhalten hat, um über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Und die Mitte erreicht man nicht mit schrillen Tönen.

Ein weiterer dieser Abgeordneten mit Normalitäts-Ambitionen im Fraktionsvorstand ist der Allgäuer Peter Felser. 48 Jahre alt, Inhaber eines mittelständischen Medienunternehmens, Vater von fünf Kindern, freundliches Gesicht, ruhiges Auftreten. „Deutschland hat sich in die falsche Richtung entwickelt“, sagt er. Da habe es Paradigmenwechsel gegeben, die einfach so durchgedrückt worden seien, ohne dass jemand gefragt wurde. In der Verteidigungspolitik, in der Flüchtlingspolitik, in der Gesellschaftspolitik. Es klingt gar nicht so anders als die Ausführungen eines CSU-Politikers. Mit dem Unterschied, dass Felser halt nicht in der CSU, sondern in einer Partei ist, in der auch Menschen mit rechtsextremen Gedankengut eine Heimat finden.

Der bekannteste ist der Thüringer Fraktionschef Björn Höcke, der schon von einer „tausendjährigen Zukunft“ Deutschlands und über den „afrikanischen Ausbreitungstyp“ sprach. Wie kann so einer wie Felser trotz so jemand in einer Partei sein? „Ich sehe nicht ein, dass wir uns alle wegen Höcke zurückziehen müssen“, sagt Felser. Solange dieser in Thüringen bleibe, könne man in der Bundestagsfraktion doch konstruktiv arbeiten.

„Damit macht man es sich zu einfach“, sagt Michael Lühmann, der Politikwissenschaftler. „Wenn man ernsthaft an einer Normalisierung der Partei interessiert wäre, müsste man Radikale ausgrenzen und sich nicht nur von ihnen abgrenzen.“ Stattdessen lasse sich beobachten, wie ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke still und leise beerdigt wird und dessen Mitstreiter Jens Maier, „jemand, der ganz offen rechtsextrem ist“ und jemand, der vor der „Herstellung von Mischvölkern“ warnt, parteiintern Karriere macht.

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