BERLINER SZENE vom 2. August 2014

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Kurzes Vergnügen

Als der damalige Vizekanzler Guido Westerwelle am 4. August 2010 erstmals eine Kabinettssitzung leitete, weil Angela Merkel Urlaub hatte, gab der FDP-Vorsitzende gleich im Anschluss an das historische Ereignis eine Pressekonferenz, um der Öffentlichkeit mitzuteilen, welche wegweisenden Beschlüsse unter seiner Fuchtel gefasst worden waren. Am Mittwoch dieser Woche kam Sigmar Gabriel in den Genuss, für die abwesende Kanzlerin dem Kabinett vorzusitzen. Die Veranstaltung dauerte keine Viertelstunde, weshalb der SPD-Chef darauf verzichtete, die Hauptstadtpresse persönlich über Verlauf und Ergebnis des Treffens zu unterrichten. Die Runde der teilnehmenden Minister war ja auch überschaubar: Außer Gabriel kamen Ursula von der Leyen, Johanna Wanka, Peter Altmaier (alle CDU), Christian Schmidt (CSU), Barbara Hendricks, Andrea Nahles und Heiko Maas (alle SPD).

Kein Verständnis

Anders als das Auswärtige Amt, das Bundesarbeitsministerium, der Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz erkennt das Kanzleramt keine Notwendigkeit für eine eigene Kommission zur Erforschung seiner Geschichte. Das sei allein Aufgabe der historischen Wissenschaft, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Deren Abgeordneter Jan Korte hat "kein Verständnis" für die Haltung des Kanzleramts. Gerade die "exekutive Schaltzentrale" der Bundesregierung müsse Rechenschaft über die "quasi übergangslose Integration weiter Teile der Elite des NS-Regimes" nach 1945 ablegen, schließlich war mit Hans Globke einer der Kommentatoren der antisemitischen Nürnberger Rassegesetze unter Konrad Adenauer von 1953 bis 1963 (CDU) Chef des Kanzleramts.

Kollegiale Verbindung

Auch nach ihrem Wechsel an die deutsche Botschaft im Vatikan sorgt Ex-Bildungsministerin Annette Schavan (59) weiter für Schlagzeilen und Stirnrunzeln. In ihrer offiziellen Vita führte die CDU-Politikerin zunächst nämlich immer noch die unterdessen aberkannte Promotion auf, und zwar mit dem in Klammern gesetzten Hinweis: "gültig bis 2014". Zudem offenbart der Abschlussbericht der Düsseldorfer Universität zum Plagiatsverfahren gegen Schavan die Einflussnahme namhafter Wissenschaftler auf den Vorgang. Und schließlich wundert man sich in Berlin über die Absage einer Festrede von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zum 50. Gründungstag der Hochschule unter ausdrücklichem Hinweis auf deren Umgang mit seiner langjährigen persönlichen Freundin. Lammerts demonstrative Geste sei "ein Fall falsch verstandener Solidarität", heißt es in der Union.

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