Keine „Spielchen“ mehr: Müller ruft Berliner SPD zur Ordnung

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  • Unruhige Zeiten für die Berliner SPD: Der Regierende Bürgermeister und Parteichef Michael Müller beim Landesparteitag. Foto: Silas Stein 1/2
    Unruhige Zeiten für die Berliner SPD: Der Regierende Bürgermeister und Parteichef Michael Müller beim Landesparteitag. Foto: Silas Stein Foto: 
  • Unter Druck: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und der SPD-Fraktionvorsitzende Raed Saleh. Foto: Rainer Jensen 2/2
    Unter Druck: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und der SPD-Fraktionvorsitzende Raed Saleh. Foto: Rainer Jensen Foto: 
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Sieben Wochen nach dem Fiasko der Berliner SPD bei der Bundestagswahl hat Regierungs- und Parteichef Michael Müller seine zerstrittene Partei zur Ordnung gerufen.

Bei einem Landesparteitag forderte er in einer phasenweise sehr kämpferischen und mit starkem Beifall bedachten Rede ein Ende der persönlichen Angriffe und offenen Flügelkämpfe in der Partei.

„Es muss aufhören, diese Spielchen, die dusseligen Facebook- Kommentare zu jedem und über jeden“, sagte Müller. Die öffentlich ausgetragenen Scharmützel - Müller sprach von einem „Schauspiel“ - schadeten der Partei und nützten am Ende nur der Opposition.

Bei der Bundestagswahl am 24. September hatte die Berliner SPD mit 17,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten eingefahren. Zudem votierte die Mehrheit bei einem Volksentscheid für die dauerhafte Offenhaltung des Flughafens Tegel und stellte sich damit gegen die Linie des rot-rot-grünen Senats.

Folge war öffentlicher Streit, der in Rücktrittsforderungen gegen Müller und einem Brandbrief von 14 der 38 SPD-Abgeordneten gegen ihren Fraktionschef Raed Saleh gipfelten. Der gilt als innerparteilicher Gegenspieler Müllers und musste sich in dem Brief heftige Kritik an seiner Arbeit und seinem Führungsstil gefallen lassen.

Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit, Drohungen, die Vergabe von Posten nur bei Wohlverhalten: „Alles das muss aufhören“, forderte Müller. „Wer soll eigentlich Respekt vor unserer Arbeit haben und unsere Arbeit würdigen, wenn wir uns nicht miteinander diesen Respekt entgegenbringen?“, fragte er.

Um die SPD wieder inhaltlich nach vorne zu bringen, sei eine sachliche, konstruktive und auch kritische Auseinandersetzung nötig. „Die ist willkommen, in jedem Gremium, in jeder Versammlung, in der wir zusammen sind. Die Kritik an mir ist willkommen“, so Müller.

Saleh sagte, die Lage für die SPD sei ernst. „Das Vertrauen in uns, in die SPD ist beschädigt. Dafür tragen wir alle Verantwortung.“ Es sei völlig legitim, dass sich Parteimitglieder Gedanken machten, wie die SPD wieder in die Erfolgsspur kommen könne. „Partei, Senat und Fraktion müssen gemeinsam an der Sache orientiert anpacken, um uns gemeinsam aus diesem Tal herauszuführen.“ Die SPD müsse sich auch um eine funktionierende Verwaltung und mehr Sicherheit kümmern.

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