Assad schmiedet Zukunftspläne

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Der Präsident und seine Getreuen können sich vorerst beruhigt zurücklehnen. Von dem für den 18. November geplanten russischen „Kongress zum nationalen syrischen Dialog“ hat das Regime nichts zu befürchten. Auch bei einer möglichen neuen UN-Verhandlungsrunde in Genf sieht Damaskus keinen Grund für Kompromisse, schon gar nicht beim Thema Assad. Denn US-Präsident Donald Trump lässt außer dem Sieg über den „Islamischen Staat“ bisher keine weiteren strategischen Ambitionen für Syrien erkennen. „Diesen Treibsand brauchen wir nicht“, winkte er kürzlich in einem Interview ab. Anders sein Außenminister Rex Tillerson. Er stellte noch einmal klar, dass es aus seiner Sicht in einem Nachkriegssyrien kein Platz für Baschar al-Assad gibt. In Europas Hauptstädten dagegen findet man sich inzwischen eher mit der Fortdauer des Baath-Regimes ab.

Insofern lässt den Diktator das gelegentliche Donnergrollen aus Washington kalt. Er und seine Macht-Clique schmieden längst Milliarden-Pläne für den Wiederaufbau ihres zerstörten Landes. Der Iran soll das Stromnetz reparieren und neue Kraftwerke bauen. Russland bekam seine Luftwaffenbasis nahe Latakia und den Marinestützpunkt in Tartus für die nächsten 30 Jahre garantiert. Die Gelder der EU hat das Regime ebenfalls fest im Blick. Bei einer Geberkonferenz im April in Brüssel kamen sechs Milliarden Euro für humanitäre Hilfen zusammen. Mittel für den Wiederaufbau jedoch sollen erst fließen, wenn es bei den Genfer Verhandlungen einen wirklichen politischen Übergang „weg von Assad“ gibt, hieß es aus dem Kreis der Außenminister.

Doch danach sieht es nicht aus. „Eine solche Politisierung von Hilfsgeldern ist nicht akzeptabel“, schimpfte Russlands Vizeaußenminister Gennady Gatilow, wohl wissend, dass Russland und der Iran die auf 280 Milliarden Euro geschätzten Kosten für den Wiederaufbau Syriens niemals allein schultern können. Europa dagegen fühlt sich in der Zwickmühle. Bleibt Assad und fließen die Hilfen, werden trotzdem viele Flüchtlinge in der EU aus Angst vor dem Regime nicht in ihre Heimat zurückkehren. Bleibt Assad und verweigert ihm Brüssel das Geld, werden große Teile Syriens noch auf Jahrzehnte unbewohnbar sein.

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