Viele müssen Teil von Hartz IV zurückzahlen

Nürnberg/Berlin.  Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss in vielen Fällen Kleinbeträge von Hartz-IV-Beziehern zurückfordern. Dieser bürokratische Aufwand entstehe im Zusammenhang mit der Erhöhung des Kindergeldes zum 1. Januar 2010.

Einen entsprechenden Bericht der «Süddeutschen Zeitung» (SZ/Samstag) bestätigte am Freitag ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesregierung habe versäumt, das Sozialrecht anzupassen, schreibt das Blatt.

SZ-Angaben, wonach mehrere Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger davon betroffen sind, konnte der Sprecher nicht bestätigen. Er räumte aber ein, der mit der Rückforderungen verbundene Aufwand sei immens. Die Familien erhielten nun einen Rückforderungsbescheid über jeweils 20 Euro pro Kind.

Der große bürokratische Aufwand ist nach Angaben eines BA-Sprechers auf eine geänderte Praxis der Bundesregierung zurückzuführen. Bei der Kindergelderhöhung im Januar 2009 habe das Bundesarbeitsministerium noch eine Übergangslösung zugelassen. Es sei für bis zu drei Monaten akzeptiert worden, dass Hartz-IV-Empfänger mehr als das ihnen zustehende Sozialgeld für ihre Kinder erhielten. In diesem Jahr habe die Bundesregierung hingegen auf dem Stichtag 1. Januar bestanden.

Betroffen seien vor allem jene Hartz-IV-Empfänger, deren Bescheide noch im Dezember nach alter Rechtslage erstellt worden seien. Dadurch stünden sie nach dem Jahreswechsel vor dem Problem, zu viel Sozialgeld erhalten zu haben. Denn nach dem Willen der Bundesregierung sollen Hartz-IV-Betroffene nicht von der Kindergelderhöhung profitieren, das erhöhte Kindergeld wird voll auf das Sozialgeld angerechnet. Damit ändere sich unter dem Strich nichts am Einkommen von Hartz-IV-Betroffenen mit Kindern.


Kommentare (12)

28.01.2010 11:18 Uhr |  Mari

Kürzungen

die Agentur muss Kürzen??? Das tut der Agentur bestimmt sehr leid !!!
28.01.2010 15:32 Uhr |  WFR

In der Welt der Asozialen !!!

Was schreibt Mari: „Die Agentur muss Kürzen??? Das tut der Agentur bestimmt sehr leid !!!“

Die Antwort dürfte lauten: Ja UND nein !!!

Kürzen beim Arbeitsamt, wo doch jetzt die Boomjahre der steigenden Arbeitslosenzahlen so recht beginnen und dies !, wohlgemerkt !!!, TROTZ !!! der staatlichen Verordnung der massiven Fälschung der amtlichen Arbeitslosenzahlenstatistik !!!!!

Gibt es in der Welt der Asozialen nicht immer drei Möglichkeiten des Tuns !???

Z.B.:

Asoziale, die sich an der Welt der Asozialität erfreuen und sich ihrer Errungenschaften z.B. der Lohnsenkungs- und Armutsmaschine Hartz IV ausgiebig bedienen.

Die können im Arbeitsamt Menschen ohne vernünftiges Einkommen schikanieren und drangsalieren, indem sie sie in unbezahlte oder schlecht bezahlte Zwangsarbeit zwingen, deshalb gibt es ja bekanntlich auch einen Sicherheitsdienst, der diese Spezies z.B. vor ihren Drangsalierten schützt !!!
--
Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!
Immanuel Kant
28.01.2010 15:43 Uhr |  WFR

Dass die Hauptasozialen

dieser Gruppe im Arbeitsamt nicht genug abzocken können, kann Mensch allerdings unschwer erkennen, deshalb sind viele dieser Hauptasozialen an ganz anderen Stellen zu finden, wenn es darum geht sich der Lohnsenkungs- und Armutsmaschine Hartz IV ausgiebig zu bedienen, denn !, steigen die nicht bekanntlich hauptsächlich anderweitig zum Millionär/Multimillionär/Milliardär/lecker ! schlecker !! Multimilliardär „auf“,

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/wirtschaft/art1157836,320400,F

da können die schon mal jährlich - völlig problemlos - eine Spende von 10 000 Euro an der Steuer absetzen!!!:
„10 000 Euro für die Kreativwerkstatt „

http://www.swp.de/ehingen/lokales/ehingen/art4295,340670

!!!!!!

Eigentlich haben ja einige Sachbearbeiter - der ARGE faulen Frucht !- Sozialarbeit studiert/gelernt
.
Die Asozialen - dieser ARGE faulen Frucht !-, kommen die bekanntlich im Amt nicht gut !?, wenn nicht sogar sehr gut zurecht ???

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