Abstimmung über US-Gesundheitssystems wird verschoben

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Die Abstimmung über den Umbau des US-Gesundheitssystems im Senat wird weiter verschoben. Das kündigte der Mehrheitsführer im Senat, der Republikaner Mitch McConnell, am Samstagabend (Ortszeit) auf Twitter an.

Die Beratungen würden so lange verzögert, bis sich Senator John McCain aus dem US-Staat Arizona von einer Operation erholt habe. Zunächst hatte der Sender CNN darüber berichtet. Senator McCain befinde sich derzeit in seinem Heimatstaat, nachdem am Freitag ein Blutgerinsel aus seinem Auge entfernt worden sei.

Die Republikaner im Senat hatten eine Abstimmung über die Reform oder verfahrenstechnische Schritte in Richtung Abstimmung für die kommende Woche angestrebt. Allerdings haben die Republikaner Probleme, im Senat genug Stimmen zusammenzubekommen. Mindestens fünf der 52 Republikaner hatten angekündigt, sie würden nicht für den Entwurf in seiner derzeitigen Form stimmen. Von den Demokraten erklärte keiner seine Zustimmung. Damit steht die Entscheidung auf der Kippe. Im Juni hatten Befürworter des Gesetzentwurfs einen Rückschlag hinnehmen müssen: Eine unparteiische Untersuchung hatte ergeben, dass bei Umsetzung weitere 22 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung da stünden.

Präsident Donald Trump hatte die Abschaffung der unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführten Versicherung zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen gemacht. Bislang tun sich die Republikaner aber schwer, einen Ersatz zu finden. Das Repräsentantenhaus hatte im Mai die Pläne für das Gesetzesvorhaben verabschiedet.

CNN report

McConnell tweet on McCain

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