Abgeschirmt im fernen Afrika

Gegen den Entzug ihres Doktortitels will Bundesbildungsministerin Schavan juristisch vorgehen, an Rücktritt denkt die CDU-Politikerin nicht. Das könnte sich ändern, wenn sie aus Südafrika zurückkehrt.

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Freunde und Vertraute: Angela Merkel und Annette Schavan, hier auf einem CDU-Parteitag in Leipzig vor gut einem Jahr, sind eng miteinander verbunden. Doch wie lange hält die Kanzlerin ihrer Bildungsministerin die Treue? Foto: Christian Thiel/imago

Annette Schavan darf sich weiter Doktor nennen. Darauf verwies gestern ihr Sprecher - und er hat recht. Weil sie vor Gericht geht, erwirkt Schavan einen Aufschub des Promotionsentzugs. Aber wer wird die Bildungsministerin mit ihrem akademischen Titel ansprechen? Regierungssprecher Steffen Seibert jedenfalls nicht. "Die Bundesregierung", so erklärt er, habe "die Entscheidung des Fakultätsrats der Universität Düsseldorf zur Kenntnis genommen". Bewerten will er sie nicht.

Das gilt im Grunde genommen auch für den Wunsch Schavans, den Verlust des Doktorhutes durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf zu verhindern. Denn es klingt schon einigermaßen zurückhaltend, wenn Seibert sagt: "Die Bundesregierung versteht, dass Frau Schavan jetzt ihre rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und Klage gegen diese Entscheidung erheben will."

Die Nachricht von der Entziehung des Doktortitels hatte Schavan am Dienstagabend kurz nach dem Abendessen in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria erreicht. Am Tag danach gibt sie nur eine kurze Erklärung ab, lässt sich ansonsten von Journalisten, die sie begleiten, abschirmen und macht nach außen "gute Mine zum bösen Spiel", wie es von Beobachtern heißt. Ihr Aufenthalt dreht sich um das deutsch-südafrikanische Wissenschaftsjahr. Heute Abend wird Schavan auf einem Botschaftsempfang in Kapstadt erwartet, wo sie eine humboldtsche Forschungsmedaille posthum an den 2012 verstorbenen Sozialwissenschaftler Neville Alexander verleihen soll. Erst am Freitagabend soll die Ministerin in der Heimat eintreffen. Die Dienstreise abzubrechen wurde laut Seibert nicht erwogen. "Schon aus Respekt vor unseren südafrikanischen Partnern und den gemeinsamen wichtigen Projekten."

Ein klares Wort darüber, dass die Bundeskanzlerin die Ministerin Schavan im Kabinett behalten will, bringt Merkels Sprecher nicht über die Lippen. Die Rede ist davon, dass Merkel "mit der Ministerin in gutem Kontakt" sei. Auch schätze die Kanzlerin Schavans "Leistung als Ministerin außerordentlich" und habe "volles Vertrauen in sie". Aber wirkliche Rückendeckung sieht anders aus. Nach Schavans Rückkehr werde "Gelegenheit sein", sich ausführlich zu unterhalten.

Ob die beiden einander eng verbundenen Politikerinnen schon am Freitag Zeit für ein klärendes Gespräch finden, ist ungewiss. Denn Merkel ist heute und morgen in Brüssel beim EU-Gipfel. Aber immerhin weiß Seibert schon ziemlich genau, was Schavan nach ihrer Rückkehr vorhat. "Sicher wird die Ministerin dann auch erneut und ausführlicher Stellung nehmen, als das aus dem Ausland möglich und angebracht ist." Das ist insofern eine überraschende Ankündigung, weil Schavan in Südafrika erklärt hatte, sie wolle wegen der juristischen Auseinandersetzung nur sagen, sie akzeptiere die Entscheidung der Uni Düsseldorf nicht und werde dagegen klagen.

Immerhin gibt es Unterstützung aus der eigenen Partei. Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach glaubt fest daran, dass niemand in der CDU einen Rücktritt der 57-Jährigen will. Wolfgang Schäuble ist da weniger eindeutig. Der Finanzminister will eigentlich gar nichts zum Thema sagen, meint dann aber doch, er finde, man solle Schavan "die Gelegenheit geben, ihre Reise zu Ende zu bringen und danach Stellung zu nehmen". FDP-Generalsekretär Patrick Döring will die juristische Entscheidung abwarten. Doch die Frage, die sich fast alle stellen, lautet: Will das die Kanzlerin auch?

Die verbreitetste Antwort: Das ist sehr unwahrscheinlich. Denn schon jetzt ist klar, die Opposition wird sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, notfalls bis zur Bundestagswahl im September darauf hinzuweisen, dass Annette Schavan "nicht mehr den Forschungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland" vertreten kann. So sieht es jedenfalls der grüne Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Als Ministerin sei Schavan "nicht mehr tragbar - so tragisch das für Frau Schavan auch ist". Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei Matthias Höhn sieht "Schaden für das Amt" und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, funktionsbedingt für Attacken zuständig, sagt über die Noch-Doktorin: "Sie muss zurücktreten, weil sie kein Vorbild mehr sein kann und der Wissenschaft schadet."

Fast jeder fühlt sich an die Guttenberg-Affäre erinnert. Nicht zuletzt wegen der Äußerung Schavans, sie "schäme sich nicht nur heimlich". Aber auch, weil die Kanzlerin im Fall des Medien-und Parteilieblings lange gezögert hatte, ehe sie ihre schützende Hand von Guttenberg abzog. Zu lange für jemanden, der nicht selbst Schaden nehmen will. Es ist kaum denkbar, dass Merkel diesen Fehler wiederholt.

Folgerichtig werden Nachfolgernamen gehandelt. Der in Niedersachsen abgewählte David McAllister wird genannt. Verschiedene Landesminister finden Erwähnung, oder auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Johanna Wanka, Ex-Kultusministerin in Brandenburg und in Niedersachsen, gilt als eine Favoritin für die Nachnominierung ins Merkel-Kabinett. Allerdings ist der Posten vermutlich nur mäßig begehrt. Jedenfalls im Moment. Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch acht Monate. Es droht die Gefahr eines Kurzauftritts.

Info Weitere Berichte und eine Chronologie unter swp.de/schavan

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