„Bestürzende“ Zunahme des Rechtsextremismus im Osten

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Laut der Ostbeauftragten der Bundesregierung bedroht die Zunahme des Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern den sozialen Frieden. Foto: Arno Burgi

Die Mehrheit der Ostdeutschen ist nach Angaben der Ostbeauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke, nicht rechtsextrem. Diese Mehrheit sei aber viel zu leise oder schweige, sagte Gleicke am Donnerstag bei der Vorstellung einer Studie in Berlin.

Die Zunahme des Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern sei bestürzend und bedrohe den sozialen Frieden. Überall dort, wo die Zivilgesellschaft schwach sei, scheinen sich nach Ansicht der SPD-Politikerin fremdenfeindliche Tendenzen zu verfestigen.

Die jüngste Studie wurde vom Institut für Demokratieforschung in Göttingen verfasst. Untersucht wurden die sächsischen Städte Freital und Heidenau sowie der Stadtteil Herrenberg in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt. Die Ostbeauftragte sagte, viel hänge vom Verhalten der Lokalpolitiker ab. „Die Lösung liegt vor Ort.“

In der Studie ist von vielen Ursachen für die Entwicklung des Rechtsextremismus im Osten die Rede. Genannt wurden etwa das Leben in zwei aufeinanderfolgenden Diktaturen, die Homogenität der einstigen DDR-Gesellschaft und die Veränderungen nach dem Mauerfall. Rechtsextremismus gebe es aber auch in den alten Bundesländern.

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