Wulff auf dem Sprung

Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident und damit Nachfolger des am Montag zurückgetretenen Horst Köhler werden. Die Vorsitzenden der Berliner Koalitionsparteien, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP), präsentierten den 50-Jährigen gestern Abend in Berlin.

Wulff wäre das bisher jüngste deutsche Staatsoberhaupt. Merkel erhofft sich von dem Kandidaten offenbar frischen Wind für das hohe Amt. Westerwelle nannte Wulff einen Mann mit einem "klaren inneren Kompass", der es verstehe, für alle Bürger da zu sein. Seehofer sagte, das CSU-Präsidium habe einstimmig beschlossen, Wulff zu nominieren. Wulff versprach, "etwas für den Zusammenhalt der Gesellschaft" zu tun.

SPD und Grüne kritisierten die Entscheidung der Koalitionsparteien und kündigten an, Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen. Gauck war erster Beauftragter für die Aufarbeitung DDR-Stasi-Unterlagen. Der Bürgerrechtler gehörte 1990 der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer an. Angeblich trafen sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Jürgen Trittin, bereits Gauck, um dessen Bewerbung zu erörtern. Er soll seine Zustimmung gegeben haben, als Gegenkandidat der Opposition in die Präsidentenwahl zu gehen.

Gabriel zeigte sich enttäuscht, dass es nicht, wie von Merkel angekündigt, zu einem gemeinsamen Kandidaten gekommen sei, der über Parteigrenzen hinweg akzeptiert werde. Die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir erklärten: "Bundeskanzlerin Merkel hat die Chance vertan, auf die ernste Situation mit einer allseits respektierten Persönlichkeit an der Staatsspitze zu antworten."

Die Vorsitzenden der Linken, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, sprachen sich sowohl gegen Wulff als auch gegen Gauck aus und kündigten an, einen eigenen Kandidaten zu präsentieren.

Termin für die Wahl des Bundespräsidenten ist der 30. Juni. Dann kommt die Bundesversammlung zusammen, in der Union und FDP über eine stabile Mehrheit verfügen: Von den 1244 Wahlmännern der Bundesversammlung stellen die Koalitionsparteien mindestens 644 - 21 Wahlleute mehr als für die absolute Mehrheit nötig sind. Damit könnte Wulff auch ohne Hilfe anderer Parteien bereits im ersten Durchgang gewählt werden.

Der Niedersachse schlug Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aus dem Rennen, die vorübergehend als Favoritin für den Einzug in Schloss Bellevue gegolten hatte. Unseren Informationen zufolge kam der Widerstand gegen die 51-Jährige, die für unverzichtbar im Bundeskabinett erklärt wurde, vor allem von den CDU-Ministerpräsidenten. Unter anderem gab es Bedenken, ob sie angesichts der Krise der Staatsfinanzen die richtige Kandidatin für das hohe Amt sei.

Als aussichtsreichster Kandidat für Wulffs Nachfolge als Ministerpräsident in Hannover gilt der niedersächsische CDU-Fraktions- und Landesvorsitzende David McAllister. In diesem Zusammenhang wurde aber auch der Name von der Leyen genannt.