Schneiderhans persönliche Offensive

Wer wusste was über den verheerenden Luftschlag nahe der nordafghanischen Stadt Kundus, bei dem am 4. September 1009 bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt wurden - und vor allem: Wann wusste er es? Die Minister seien informiert worden, sagte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, der bei seiner Vernehmung vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss in die Offensive ging und die politisch Verantwortlichen belastete. Schneiderhan, der in Zivil ein ungewohntes Bild bot, machte für seine Entlassung Indiskretionen im Verteidigungsministerium verantwortlich, so die Weitergabe eines Feldjägerberichts an die "Bild"-Zeitung.

Im Zentrum der gut zwei Stunden langen Vernehmung stand die Frage, ob der 63-jährige Schneiderhan und der ebenfalls entlassene Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert tatsächlich mit dafür verantwortlich waren, dass ihr Minister den Angriff, der als schwerster militärischer Zwischenfall mit Beteiligung deutscher Truppen seit Ende des Zweiten Weltkriegs gilt, zunächst falsch eingeschätzt hat. Guttenberg hatte am 6. November - eine Woche nach seinem Amtsantritt - auf der Grundlage eines Berichts der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf zunächst gesagt, der Angriff auf die Tanklaster sei "militärisch angemessen" gewesen. Wenige Tage später revidierte er dies - weil ihm Informationen "vorenthalten" worden seien. Später sprach er von "unterschlagenen Dokumenten".

Schneiderhan, der mehr als zwei Drittel seines Lebens im Dienst der Bundeswehr stand, wies den Vorwurf, er habe wichtige Informationen für die politische Führung unterschlagen, zurück. Einen Vorwurf, der für ihn auch stets eine Frage der Ehre war. Er habe die Minister - also Guttenberg und dessen im Rahmen der Affäre zurückgetretenen Amtsvorgänger Franz-Josef Jung (CDU) - so beraten, dass sie "urteilsfähig" wurden. Er habe bereits wenige Tage nach dem tödlichen Bombenangriff eine "presseverwertbare Vorlage" vorgelegt und der Politik mitgeteilt, dass unter den Opfern "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch Zivilisten" gewesen seien. Auch Guttenberg war vergangene Woche zurückgerudert, indem er erklärte, ihm seien keine Informationen böswillig oder vorsätzlich vorenthalten worden. Eine Aussage, die Schneiderhan gestern "mit Erleichterung zur Kenntnis" nahm.

Rainer Arnold, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, sagte vor der Sitzung gegenüber der SÜDWEST PRESSE, man wolle wissen, ob es in den fehlenden Akten Informationen gebe, die zur Neubewertung führten. Denn vor allem stelle sich zur Entscheidung Guttenbergs die Frage: "Warum hat er beide entlassen?" Es sei offen, wo die Informationen, es habe bei dem Luftschlag zivile Opfer gegeben, "reingewaschen" worden seien. Denn die Tatsache ziviler Opfer sei am 4. September 2009 um zehn Uhr in Berlin bekanntgewesen, die Öffentlichkeit sei aber drei Tage lang anders informiert worden. Oppositionspolitiker vermuten, dass Guttenberg mit den Entlassungen von Schneiderhan und Wichert von eigenen Fehlern ablenken wollte. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour sagte, der Ausschuss werde auch prüfen, ob der Öffentlichkeit Informationen zu zivilen Opfern aus Wahlkampfgründen vorenthalten worden seien - am 27. September stand die Bundestagswahl an. Der Unions-Obmann im Ausschuss, Ernst-Reinhard Beck (CDU) warf der Opposition vor, mit dem Ausschuss ein "politisches Spektakel" zu veranstalten. Schneiderhan erklärte, es gebe auch "heute noch kein eindeutiges Bild davon, welche Tote und Verletzte in welcher Kategorie es gegeben hat". Gleichwohl sei die Bundeswehr von Anfang an von der Öffentlichkeit unter Druck gesetzt worden. Zugleich warb er im Rückblick auf den Luftschlag um Verständnis für die schwierige Lage der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.

Nach dem 4. September sei zunächst die Schutztruppe Isaf für die Aufklärung des Vorfalls zuständig gewesen, erklärte Schneiderhan. Er habe deshalb zusammen mit Wichert entschieden, die Aufklärung müsse zunächst auf internationaler Ebene erfolgen. Beide seien sich einig gewesen, dass es keine Parallelermittlungen auf nationaler Ebene geben dürfe. Auch diesen Punkt schätzte Arnold als heikel ein. Die deutschen Ermittlungen seien am 7. September gestoppt worden, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in ihrer Regierungserklärung am 8. September Aufklärung zugesagt. Mittlerweile liege der Isaf-Bericht seit viereinhalb Monaten vor, ohne dass es eine Bewertung durch die Bundesregierung gebe. Arnold: "Nichts passiert seither."