Obama trifft Dalai Lama und erntet Sturm

Begleitet von massiver Kritik aus China hat US-Präsident Barack Obama den Dalai Lama im Weißen Haus empfangen. Mit Blick auf Peking unterstrich Obama die "Wichtigkeit des Schutzes der Menschenrechte der Tibeter in China", wie das Weiße Haus im Anschluss an das Treffen am Samstag mitteilte. China reagierte mit großer Schärfe. Die Begegnung mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter habe die Beziehungen beider Länder beschädigt.

Obama hatte den Dalai Lama zuletzt im Februar 2010 empfangen. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums in Peking, Ma Zhaoxu, erklärte gestern, die Begegnung habe die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt. Man sehe in dem Treffen eine ernsthafte Einmischung in innerchinesische Angelegenheiten.

Peking wirft dem 76-jährigen Dalai Lama Unterstützung der tibetischen Unabhängigkeitsbestrebungen vor. Der Friedensnobelpreisträger seinerseits beharrt darauf, dass er einen friedlichen Übergang zur Autonomie in seinem Land will. Tibet war 1950 vom chinesischen Militär besetzt worden, der Dalai Lama floh 1959 nach Indien und lebt seitdem im Exil.

Die Begegnung fand mitten in der Debatte um das US-Schuldenlimit statt, die China als größter Gläubiger mit Sorge verfolgt. Die USA stehen bei China mit gut einer Billion Dollar in der Kreide.

Wie bei dem Treffen Anfang des Vorjahres bemühte sich Obama nach Medienberichten auch dieses Mal, der Begegnung etwas von ihrem offiziellen Charakter zu nehmen. So fand das Treffen nicht im Oval Office statt, außerdem waren die Medien ausgeschlossen.

Bei der Begegnung am Samstag habe der Präsident seine "starke Unterstützung für die Bewahrung der einzigartigen religiösen, kulturellen und sprachlichen Traditionen der Tibeter" betont, teilte das Weiße Haus mit. Obama würdigte den Einsatz des Dalai Lama für einen gewaltlosen Dialog mit China. Er bekräftigte die amerikanische Position, nach der Tibet ein Teil der Volksrepublik China sei und die USA eine Unabhängigkeit nicht unterstützten.

Unterdessen geht das politische Tauziehen um eine Erhöhung der US-Schuldenobergrenze weiter, ohne die das Land am 2. August zahlungsunfähig werden könnte. Obama wandte sich am Samstag in seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache mit einem direkten Appell an die Öffentlichkeit. Jeder Amerikaner müsse etwas zur Lösung beitragen, "denn wir sind alle Teil desselben Landes", sagte der Präsident. Er dringt auf ein Paket aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen, das die Republikaner bislang ablehnen.

Auch die wohlhabendsten Amerikaner müssten "ihren fairen Anteilzahlen", forderte Obama und verwies auf frühere Haushaltsvereinbarungen, die seinerzeit von US-Präsidenten und Kongressführern aus jeweils unterschiedlichen Lagern getroffen wurden. "Ihr habt uns nach Washington geschickt, um die schwierigen Dinge zu erledigen, die richtigen Dinge. Nicht nur für einige von uns, sondern für uns alle."

Die oppositionellen Republikaner wollen in dieser Woche im Repräsentantenhaus über eine Initiative für einen Verfassungszusatz abstimmen. Sie wären zu einer Erhöhung der Schuldenobergrenze bis 2012 bereit, sofern in der Verfassung ein ausgeglichener Haushalt zur Maßgabe gemacht wird. Dass ein solcher Verfassungszusatz auch im Senat abgesegnet wird, gilt allerdings als unwahrscheinlich.