NOTIZEN vom 6. September

Anschlag in Bagdad

Bei einem Autobombenanschlag und einer anschließenden Schießerei in Bagdad sind acht Menschen getötet und 29 weitere verletzt worden. Ziel des Anschlags waren das Hauptquartier der elften irakischen Heeresdivision und ein Rekrutierungszentrum der Streitkräfte.

CSU bremst bei Reform

Die CSU schließt nicht aus, die Einführung von zentralen Teilen der geplanten Gesundheitsreform zu verschieben. Zwar sei es das Ziel, das gesamte Gesetz bis Jahresende unter Dach und

Fach zu bekommen, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion, Johannes Singhammer (CSU). Die CSU sehe aber unter anderem bei der konkreten Ausgestaltung des Zusatzbeitrags erheblichen Nachbesserungsbedarf: "Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen."

Erstes Kundus-Opfer klagt

Ein Jahr nach dem Bombardement von Kundus hat ein erstes afghanisches Opfer laut "Spiegel Online" die Bundeswehr auf Schadensersatz verklagt. Ein Fahrer der bombardierten Lastwagen habe über deutsche Anwälte Klage beim Landgericht Bonn eingereicht. Die Bundeswehr will 5000 Dollar (3900 Euro) pro Opfer zur Verfügung stellen.

Gerangel an der Küste

Vor den gerichtlich angeordneten Neuwahlen in Schleswig-Holstein will die SPD die Basis über den Spitzenkandidaten entscheiden lassen. Ambitionen haben der Kieler OB Torsten Albig und SPD-Landeschef Ralf Stegner. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) fordert Klarheit über die Wahlmodalitäten: "Unklar ist, auf welcher rechtlichen Grundlage der Wahltermin festgelegt werden soll." Es gebe nach der Verfassung nur zwei Wege: Entweder verliert der Regierungschef die Vertrauensfrage oder der Landtag löst sich auf.

Regierungskritiker tot

Der Tod eines oppositionellen Publizisten sorgt in Weißrussland für Aufregung. Regierungsgegner widersprachen der Version der Staatsanwaltschaft, der Betreiber der Internetseite charter97.org habe Selbstmord begangen. Der 36-jährige Oleg Bebenin war in seinem Wochenendhaus bei Minsk erhängt gefunden worden. In der Vergangenheit hatte es wiederholt Todesfälle von Journalisten und Bürgerrechtlern gegeben.

ZITAT DES TAGES

Mit Atom-Strom dealt man nicht, Frau Merkel, Herr Röttgen.

Plakat des BUND

auf der Anti-Atomkraft-Demonstration, die gestern vor dem Kanzleramt in Berlin stattfand.