LEITARTIKEL · NIEDERSACHSENWAHL: Zweite Chance
Der Wahlabend von Hannover hat zwei Männern etwas geschenkt, das es nur sehr selten in der Politik gibt: eine zweite Chance. Wie angezählte Boxer hatten FDP-Chef Philipp Rösler und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück das Rennen um die politische Macht in Niedersachsen verfolgt.
Autor: ULRICH BECKER |
Der Wahlabend von Hannover hat zwei Männern etwas geschenkt, das es nur sehr selten in der Politik gibt: eine zweite Chance. Wie angezählte Boxer hatten FDP-Chef Philipp Rösler und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück das Rennen um die politische Macht in Niedersachsen verfolgt. Ein Absinken unter die Fünf-Prozent-Hürde hätte Röslers politische Karriere bei den Liberalen vermutlich beendet. In der SPD wäre bei einer Niederlage die Diskussion um die Eignung des Kanzlerkandidaten neu entbrannt. Es kam anders: Die FDP erreichte mit 9,9 Prozent vollkommen überraschend ein Rekordergebnis, die SPD stand mit den Grünen kurz vor Mitternacht als Wahlsieger fest.
Doch die Sache mit den Geschenken hat oft einen Haken: Man muss sie zu nutzen wissen. Und darin, so scheint es, könnte der Unterschied zwischen beiden Fällen liegen.
Die FDP zeigte bereits wenige Stunden nach dem Wahlergebnis in Berlin gestern, wie man einen Erfolg glorreich wieder verspielt. Als wollten die Liberalen die Dramatik des Wahlabends fortsetzen, bot Rösler erst seinen Rücktritt von allen Ämtern an, um sich am Ende mit Fraktionschef Rainer Brüderle auf eine Arbeitsteilung zu einigen: der eine Parteichef, der andere Spitzenkandidat. Brüderle hatte noch wenige Tage vor der Wahl eine mögliche Ablösung Röslers vorangetrieben, jetzt wollen beide zum Erfolgstandem werden.
Eine Schärfung des politischen Profils der Partei, eine Neuausrichtung ist weiter nicht in Sicht. Die Botschaft von Hannover ist entweder nicht in den Köpfen der FDP-Spitze angekommen oder wird einfach ignoriert. Rund 80 Prozent aller FDP-Stimmen in Niedersachsen waren Leihstimmen von CDU-Wählern, die damit die schwarz-gelbe Koalition stärken wollten. Nur eine Minderheit der FDP-Wähler, so Parteienforscher, sei tatsächlich noch von den inhaltlichen Werten der Liberalen überzeugt. Von einer Kraft, die in Deutschland für klare Überzeugungen stand, ist die FDP zu einer Kalkül-Partei mutiert: Wer sie wählt, verbindet damit lediglich eine taktische Absicht. Auf Dauer kann man politisch so nicht überleben.
Nötig wäre indes ein wirklicher Neubeginn gewesen - entweder mit einem starken, entschlossenen Philipp Rösler, der seinen Widersachern die Stirn bietet. Oder aber mit einer gänzlich neuen Mannschaft um Rainer Brüderle. Rösler hätte ohne Gesichtsverlust abtreten können. Mit dem Erfolg von Hannover wäre dies möglich gewesen, der jetzt getroffene Kompromiss bleibt - mal wieder - im Ungefähren.
Ob SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seine zweite Chance besser nutzt, bleibt abzuwarten. Am Wahlabend, als der Sieg von Rot-Grün noch unsicher schien, stellte SPD-Chef Sigmar Gabriel bereits Überlegungen an, wie gut die Partei hätte abschneiden können, wenn es die negative Berichterstattung über Steinbrück nicht gegeben hätte. Ein Schulterschluss sieht anders aus. Nach der Verkündung des denkbar knappen Endergebnisses war das allerdings alles vergessen - der kurz zuvor noch umstrittene Kandidat saß plötzlich wieder fest im Sattel.
Doch jetzt muss Steinbrück den lange vermissten "Rückenwind" für die eigene Partei und den grünen Wunsch-Koalitionspartner liefern. Also weg von peinlichen Ausrutschern um Fünf-Euro-Weißwein und Kanzlergehalt hin zu Sachthemen wie soziale Gerechtigkeit. Dann könnte er zu dem starken Gegner für die Kanzlerin werden, für den ihn im Oktober des vergangenen Jahres die meisten Experten gehalten hatten.
Von heute an sind es noch genau acht Monate bis zur Bundestagswahl am 22. September. Der Kampf ums Kanzleramt hat jetzt wirklich begonnen.
