KOMMENTAR · LIBYEN: Deutscher Eiertanz

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass", unter dieses Motto lässt sich derzeit die deutsche Außenpolitik stellen. Es ist noch nicht lange her, da tönte Außenminister Guido Westerwelle (FDP), man stehe an der Seite der Freiheitsbewegungen in der arabischen Welt. Ganz so, wie es sich für die von ihm proklamierte "werteorientierte Außenpolitik" gehörte. Was folgte, war ein Eiertanz.

Gaddafi müsse weg, ließ der Minister verlauten und war vermutlich als einziger verdutzt, dass das den libyschen Gewaltherrscher nicht die Bohne scherte. Sanktionen sollten dann Entschlossenheit markieren. Doch Einreiseverbote und gesperrte Konten schrecken Gaddafi nicht. Der Herrscher von Libyen ist entschlossen, jegliche Opposition auslöschen. In den zurückeroberten Städten zettelten seine Söhne brutale Rachefeldzüge an.

Und der deutsche Außenminister? Er beließ es bei wohlklingenden Worten und setzte politisch auf Verzögerung. Dass sich die meisten europäischen Staaten im Bündnis mit der arabischen Liga für militärisches Eingreifen aussprachen, kam in Berlin nicht an. So wurde die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat auch zum Debakel.

Die deutsche Außenpolitik zeigt sich im Libyenkonflikt von ihrer schwachen Seite. Sie formuliert Werte, die sie nicht zu verteidigen bereit ist. Sie wird nicht müde, eine europäische Außenpolitik zu postulieren, der sie dann selbst die kalte Schulter zeigt. Sie beansprucht als großes europäisches Land Mitsprache im Sicherheitsrat, um sich dort mit Taktieren und Bremsen hervorzutun. Glaubwürdig ist das nicht - nicht für die westlichen Partner, schon gar nicht in der arabischen Welt. ELISABETH ZOLL