Flüchtlinge im Mittelmeer: Ohne Schutz und Zukunft
Flüchtlingsboote am Strand der italienischen Insel Lampedusa? Vorbei. Italien hat die EU-Außengrenzen dichtgemacht. Doch auch wer es noch geschafft hat, ins Land zu kommen, bleibt ohne Perspektive.
Yahaya El Tayabs Blick ist dumpf. "Wenn du ein Schwarzer bist, kannst du es vergessen. Alle lehnen dich ab." Yahaya El Tayab ist jung, kräftig, aber ohne Arbeit. Mit einem kleinen Motorboot floh der Sudanese vor vier Jahren vor Bürgerkrieg und Gewalt in seiner Heimatprovinz Darfur von Libyen aus über das Meer nach Italien. Fünf Tage nur Wasser und Himmel bei hohem Wellengang. "So etwas hatte ich noch nie gesehen."
El Tayab überlebte und strandete über Umwege in Palermo. Eine Aufenthaltsbewilligung für die sizilianische Stadt erhielt er nach Monaten, den Eintritt in eine bessere Zukunft nicht. "Ich suche Arbeit, Arbeit, Arbeit", sagt er. Finden wird Yahaya vermutlich nur brutale Ausbeutung auf den Feldern Siziliens - oder kriminelle Jobs für die Mafia.
"Es ist so schwer, unsere Jungen zu ehrlicher Arbeit zu erziehen," sagt der Salesianer-Pater Giovanni DAndrea vom Sozial- und Flüchtlingszentrum Santa Chiara in Palermo. Viele wollen mit ihrer Hände Arbeit Geld verdienen - doch man gibt ihnen keine Chance. Andere wollen nicht einsehen, warum sie für 50 Euro die Woche 14 Stunden am Tag Kisten und Körbe auf dem Großmarkt Ballaró schleppen sollen, wenn man für Schmierestehen oder Drogenverkauf 200 bis 400 Euro die Woche kassieren kann.
Padre Giovanni leitet eine der zwei Anlaufstationen in Palermo für Menschen, die die Not über das Meer nach Lampedusa, einer kleinen Insel zwischen Tunesien und Sizilien, und damit nach Italien getrieben hat. Bis 2008 waren es jährlich Zehntausende, dann riss der Ansturm plötzlich ab. Heute sind die Aufnahmelager Lampedusas gespenstisch leer. Selten erreicht ein Boot das italienische Festland. "Wir wissen nicht genau, was sich auf hoher See abspielt", sagt Judith Gleitze von der Flüchtlingsorganisation Borderline. Aber sie ahnt es.
Mit einem Versiegen der Flüchtlingsströme jedenfalls hat die plötzliche Ruhe an der südlichen EU-Außengrenze nichts zu tun. Ebenso wenig mit einer erfolgreichen Aufklärung in den Elendsgebieten. Wohl aber mit einer restriktiven Abschottung der EU-Außengrenzen. Denn mit libyscher Hilfe hat Italien die Seegrenze dichtgemacht. Innenminister Roberto Maroni verkauft das seinen EU-Amtskollegen als Erfolg.
Hintergrund ist ein bilaterales Abkommen der italienischen Regierung mit Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi. Offiziell als Entschädigung für erlittenes Unrecht während der Kolonialzeit (1911 bis 1943) verpflichtete sich Italien 2009 für zwei Jahrzehnte jedes Jahr fünf Milliarden Euro an den Wüstenstaat zu zahlen. Auch sechs Schiffe für Patrouillenfahrten samt Personal gehören zum "Wiedergutmachungs-Paket". Diese fangen Boote zumeist auf hoher See ab und drängen die Flüchtlinge zurück nach Libyen, das nach wie vor zu den Folterstaaten dieser Welt zählt.
Dass Flüchtlinge dort nicht mit Schutz rechnen können, belegen Vorfälle aus jüngster Vergangenheit. Ende Juni revoltierten im libyschen Flüchtlingslager Misratah eritreische Flüchtlinge. Sie weigerten sich, ihrer Abschiebung zuzustimmen, ohne dass ihre Fluchtgründe auch nur geprüft wurden. Sicherheitskräfte schlugen den Aufstand nieder, die Widerspenstigen wurden mit vielen anderen in die südlibysche Stadt Braq deportiert, viele hundert Kilometer von der Küste entfernt. Offiziell dürfen sie die Region, in der sich niemand um sie kümmert, nicht verlassen. In der Wüstenstadt sind sie völlig auf sich allein gestellt.
Erst vor wenigen Wochen hat das Europaparlament die Behandlung der Flüchtlinge in Libyen verurteilt und die EU-Mitgliedsstaaten und die europäische Grenzschutzagentur Frontex aufgefordert, Abschiebungen und Zurückweisungen nach Libyen unverzüglich zu beenden. Doch die EU-Kommission lehnt eine Stellungnahme dazu ab und die Innenminister der Union schweigen. So werden die Menschenrechtserklärung und die Genfer Flüchtlingskonvention mit Füßen getreten.
Zurück nach Sizilien. "Letztlich haben wir uns schon abgeschottet, bevor die vielen Flüchtlinge kamen," sagt der Anwalt und Jura-Professor, Fulvio Vassallo. Seit 2004 ist in Italien eine Notstandsgesetzgebung in Kraft, die die Rechtssicherheit für Flüchtlinge unterhöhlt: Die illegale Einwanderung ist ein Strafdelikt. Schutz und Unterstützung für Flüchtlinge, Asylbewerber und Asylberechtigte sucht man in den Verordnungen vergebens.
"Was der Staat in der Flüchtlingsversorgung nicht bringt, leistet oft die Kirche," sagt der Jurist Daniele Papa, der seit Jahren ehrenamtlich Flüchtlinge berät. Auch im Zentrum "Missione di Speranza a Carità" des charismatischen Biagio Conte, der vor 20 Jahren eine spirituelle Bewegung gründete. Vieles läuft improvisiert, ganz auf die Person des Gründers zugeschnitten, der in einer grünen Kutte, Marke Eigenentwurf, mit Rosenkranz und blassgrüner Strickmütze über Jahre eine ansehnliche Anlaufstelle für Mittellose und Flüchtlinge in Palermo geschaffen hat. "Jeder, der Schwierigkeiten hat, erhält Hilfe," sagt Biagio Conte. Doch all jene, denen der italienische Staat die kalte Schulter zeigt, kann auch er nicht fassen.
Ebenso wenig Padre Giovanni. Aus vielen Nationalitäten und Religionen setzt sich seine Einwanderergemeinde zusammen: Afrikaner, Tamilen, Inder, Muslime, Hindi, Christen. Der Salesianer-Pater bringt fremde und einheimische Jugendliche in seinem Zentrum zusammen. "Unser Ordensauftrag ist es, sie zu erziehen," sagt Pater Giovanni. Auch zu einem Leben ohne Kriminalität. Das ist in Albergheria, einem Stadtviertel, in dem die Mafia allgegenwärtig, der Staat aber abwesend ist, ein hohes Ziel.
Trotzdem macht der Priester weiter. Und auch Yahaya El Tayab hört nicht auf, Arbeit zu suchen - und auf ein besseres Leben zu hoffen.
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Autor: ELISABETH ZOLL | 31.08.2010
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