Die Zeit arbeitet für die Türkei

Frau Böttger, wie hat die EU aus Ihrer Sicht die Erweiterungsrunden 2004 und 2007 verkraftet?

KATRIN BÖTTGER: Auf jeden Fall besser, als es viele Skeptiker vorhergesagt hatten. Die Erweiterungsrunde 2004 mit Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern war gut vorbereitet. Die Staaten haben sich lautlos und ohne nennenswerte Probleme in die Europäische Union eingefügt.

Und 2007?

BÖTTGER: Bulgarien und Rumänien, die 2007 hinzugekommen sind, werden von der EU-Kommission aus gutem Grund beim Integrationsprozess aktiv begleitet, weil dort noch einige Reformen vorangebracht werden müssen. Vor allem die Korruption ist in diesen Ländern ein großes Problem.

War es aus heutiger Sicht für den Beitritt dieser beiden Länder zu früh?

BÖTTGER: Was deren EU-Reife anbelangt, war es wohl zu früh, politisch gesehen nicht. Im Sinne der europäischen Einigung ging es darum, dort den Integrationswillen und damit die Bereitschaft zu Reformen aufrechtzuerhalten. Wenn ein solcher Beitritt zu weit hinausgezögert wird, besteht immer die Gefahr, dass in den Ländern der Wille zur Modernisierung schwindet.

Wer hat bisher von dieser Erweiterung profitiert?

BÖTTGER: Sowohl die alten als auch die neuen Länder haben wirtschaftliche Vorteile, auch wenn in den neuen Mitgliedsstaaten teilweise harte Reformen den Bürgern das Leben zunächst nicht einfacher gemacht haben. Der EU-Beitritt wird sich aber langfristig für die Menschen auszahlen und ihren Lebensstandard verbessern. In Polen ist das bereits der Fall, dort gibt es inzwischen stetes Wachstum.

Mancher hat eine Abwanderung der Arbeitsplätze befürchtet.

BÖTTGER: Diese Abwanderung vor allem nach Osteuropa gibt es, sie hätte aber auch ohne EU-Erweiterung stattgefunden, weil die Menschen dort zu geringeren Löhnen arbeiten.

Island, Kroatien und die Türkei sind die drei Erweiterungskandidaten mit laufenden Verhandlungen. Wie sehen Sie deren Aufnahmechancen?

BÖTTGER: Im Prinzip gut, wobei die größte Hürde am Schluss des Aufnahmeverfahrens liegt, wenn alle EU-Mitgliedsstaaten den Beitrittsvertrag ratifizieren müssen. Die Türkei muss man hier gesondert betrachten. In diesem Fall ist Frankreich sehr zögerlich und Deutschland zögerlich. Aber ich gehe davon aus, dass die Bereitschaft, die Türkei aufzunehmen, wachsen wird.

Warum?

BÖTTGER: Weil die Annäherung spürbar zunimmt und auch die Wirtschaft danach ruft. Man muss sich nur vergegenwärtigen, welche Bedenken früher etwa gegen die Mitgliedschaft Großbritanniens, Spaniens oder Portugals bestanden. Heute gehören sie ganz selbstverständlich zur EU. Hier arbeitet der Faktor Zeit für die Türkei. Auch deren Mitgliedschaft kann eines Tages Normalität sein.

Ist die Sorge vor überbordender Zuwanderung berechtigt?

BÖTTGER: Die Menschen werden nur kommen, wenn es auch Arbeit gibt. Die Erweiterung 2004 hat gezeigt, dass es vor allem Kurzzeit-Zuwanderung gibt. Sehr viele Polen etwa haben monatelang in Großbritannien Geld verdient, ohne ihre Familien mitzunehmen - eine Art Pendelmigration. Inzwischen sind die meisten wieder zu Hause.

Als potenzielle künftige EU-Beitrittsbewerber gelten Mazedonien, Albanien, Montenegro, Serbien, Bosnien- Herzegowina und das Kosovo. Wie bewerten Sie das?

BÖTTGER: Bis die Balkan-Staaten mittelfristig Mitglieder werden können, müssen in den Länder weitreichende Reformen gelingen und die Konflikte untereinander gelöst werden. Die EU ist indirekt Motor dieser Erneuerungen, die oft nur in Gang kommen, weil am Horizont die Mitgliedschaft lockt. Wie man es dreht und wendet: Die EU kann für sich in Anspruch nehmen, selbst in die Zukunft hinein friedensstiftend zu wirken.