Deutschland sicherer

Die Zahl der Straftaten in Deutschland hat 2010 erstmals seit der Wiedervereinigung die Sechs-Millionen-Marke unterschritten. Nach der neuen polizeilichen Kriminalstatistik, die Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vorstellte, gab es 2010 einen Rückgang um zwei Prozent auf 5,93 Millionen Straftaten. Im Jahr zuvor hatte es 6,054 Millionen Straftaten gegeben. Friedrich sprach von einer "durchweg positiven Entwicklung".

Die Gesamtaufklärungsquote lag 2010 mit 56 Prozent noch über dem bisher besten Wert von 55,6 Prozent im Jahr 2009. Die Gesamtzahl der Tatverdächtigen ging um 1,6 Prozent auf 2,15 Millionen zurück. In der Kriminalstatistik werden alle angezeigten Straftaten registriert. Ob ein Tatverdächtiger verurteilt wird, spielt dabei keine Rolle.

Die Aussagekraft der Statistik sei begrenzt, gab Friedrich zu. Sie liefere jedoch wichtige Erkenntnisse über die Schäden, die Aufklärungsquoten und die räumliche Verteilung von Kriminalität. So sei die Jugendkriminalität in Großstädten und sozialen Brennpunkten weiterhin sehr hoch, obwohl insgesamt die Jugendkriminalität überproportional zurückging, nämlich um 6,9 Prozent. Der Anteil jugendlicher Tatverdächtiger bei der Gewaltkriminalität sank um 9,9 Prozent.

Als besorgniserregend bezeichnete Friedrich die zunehmende Gewalt gegen Polizisten sowie die Internetkriminalität. Die Straftaten im Internet nahmen von 2009 zu 2010 um 8,1 Prozent zu. Mit mehr als 220 000 Fällen sei dies der bisher höchste Wert. In 82 Prozent der Fälle handelt es sich um Betrugsdelikte. Auffällig stieg auch die Zahl der Fälle, bei denen Daten ausgespäht oder abgefangen werden.

Auch der Kreditkartenbetrug stieg um 11,9 Prozent. "Wenn das Netz zu unsicher wird, wird es unbrauchbar", warnte der Minister. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Rhein (CDU), forderte von den Internet-Anbietern höhere Sicherheitsstandards. Ebenso wie Friedrich warb der hessische Innenminister für die Vorratsdatenspeicherung, bei der Kommunikationsdaten sechs Monate lang aufbewahrt werden. Das Vorhaben ist in der Bundesregierung umstritten: Die FDP lehnt es ab.

Es sei unredlich, die Zahlen als Argument für die Vorratsdatenspeicherung heranzuziehen, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz. Das Bundesverfassungsgericht habe klargestellt, dass die Vorratsdatenspeicherung nur für schwere Straftaten angewendet werden könne. Ein Anstieg der Internetkriminalität erfülle die Voraussetzung nicht. epd