Chronologie: Der Koalitionspoker in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf.  Zwei Monate nach der Landtagswahl haben SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Vorausgegangen war ein langwieriger Koalitionspoker. Die Stationen:

9. Mai: Die schwarz-gelbe Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) wird abgewählt. SPD und Grünen fehlt aber ein Mandat,
um eine rot-grüne Koalition bilden zu können. Die CDU bleibt mit dem hauchdünnen Vorsprung von knapp 6000 Stimmen stärkste Partei.

12. Mai: SPD und Grüne laden FDP und Linke zu Sondierungsgesprächen ein. Zunächst will Rot-Grün mit den Liberalen reden.

14. Mai: Die FDP lehnt nach einigem Hin und Her Gespräche über eine „Ampel-Koalition“ ab.

20. Mai: SPD, Grüne und Linke reden rund fünf Stunden miteinander. Dann brechen SPD und Grüne das Treffen ab. „Wir konnten keine
Verlässlichkeit erkennen“, sagt SPD-Chefin Hannelore Kraft.

27. Mai: CDU und SPD beginnen Sondierungen.

31. Mai: Die FDP ist nun doch zu Gesprächen mit SPD und Grünen über eine „Ampel“ bereit.

2. Juni: CDU und SPD beenden nach der dritten Runde ohne Annäherung ihre Treffen.

7. Juni: Die Linke erklärt ihre Bereitschaft, Kraft zur Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung zu wählen.

8. Juni: Die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP über eine Ampelkoalition beginnen.

10. Juni: In der zweiten Runde kommt das Aus für die „Ampel“.

11. Juni: Der SPD-Landesvorstand erteilt der großen Koalition eine Absage. Die SPD will derzeit auch keine Minderheitsregierung bilden.

17. Juni: Überraschend kündigt Kraft an, doch eine rot-grüne Minderheitsregierung zu wagen. Sie will sich Mitte Juli zur Ministerpräsidentin wählen lassen und mit wechselnden Mehrheiten regieren.

19. Juni: Rüttgers erklärt, bei der Wahl des Regierungschefs nicht gegen Kraft anzutreten.

22. Juni: SPD und Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen auf. Sie wollen bei Gesetzesvorhaben um Stimmen aus allen Fraktionen werben.

6. Juli: Nach zwei Wochen Verhandlungen legen SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung vor.

Quelle: dpa


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06.07.2010

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