Was man über die Bürgermeisterwahl dieses Jahr wissen sollte

Am 29. November, dem ersten Advent, ist in Ulm OB-Wahl. Theoretisch kann auch jemand Nachfolger von Ivo Gönner werden, der sich erst am 2. Dezember bewirbt. Was man über die Wahl wissen sollte.

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Rückzug angekündigt, die letzte Messe ist wie die letzten Drucksachen aber noch lange nicht gelesen: OB Ivo Gönner gestern im Gemeinderat am Ende der öffentlichen Tagesordnung.  Foto: 
„Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich nicht wieder.“ Mit diesem lapidaren Satz, der besagt, dass Ivo Gönner nicht neuerlich zur Oberbürgermeister-Wahl in Ulm antritt, endet der Text der Stellenanzeige, mit der der OB-Posten ausgeschrieben wird. Obwohl der Ulmer Gemeinderat die Einzelheiten schon Mitte Juni beschlossen hat (wir berichteten), wird diese Annonce erst nach den großen Ferien erscheinen, am Freitag, 18. September. Und zwar im Staatsanzeiger Baden-Württemberg, in den örtlichen Printmedien, also Schwäbische Zeitung und SÜDWEST PRESSE, im Amtsblatt der Stadt Ulm und des Alb-Donau-Kreises (in letzteren allerdings erst in der darauffolgenden Woche am 24. September).

Weil Gönner nicht mehr antritt, wird er den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses übernehmen und kann im Vorfeld unbefangen Auskunft geben über Details dieser Wahl. Etwa darüber, dass Kandidat nur werden kann, wer 150 Unterstützer-Unterschriften vorlegt. Dieses Quorum ist im Land vor etlichen Jahren eingeführt worden als Hürde für so genannte Briefkasten-Kandidaten, die sich landauf, landab einen Spaß daraus machen, Bewerbungen einzureichen (siehe auch Info-Kasten unten).

Kandidieren kann, erläutert Gönner, wer am Wahltag das 25. Lebensjahr vollendet hat, aber noch nicht 65 Jahre alt ist. Wählbar sind Deutsche und Unionsbürger, also Staatsangehörige eines Mitgliedslandes der Europäischen Union. Wahlberechtigt sind alle Deutschen und Unionsbürger, die am Wahltag 16 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Ulm gemeldet sind.

Gewählt ist am 29. November, wer die absolute Mehrheit erzielt, also mehr als die Hälfte aller Stimmen. Wird sie verfehlt, ist 14 Tage später der zweite Wahlgang, der in Baden-Württemberg „Neuwahl“ heißt und eine Besonderheit darstellt. Nicht, weil dann gewählt ist, wer die meisten Stimmen erzielt (einfache Mehrheit). Sondern weil diese Neuwahl, die nicht mehr ausgeschrieben werden muss, keine Stichwahl der besten Bewerber aus dem ersten Wahlgang ist. Vielmehr können dann auch neue Kandidaten antreten. Die Bewerbungsfrist beginnt für sie am 30. November und endet am 2. Dezember. Theoretisch möglich, praktisch aber unwahrscheinlich also, dass ein/e Bewerber/in erst am 2. Dezember erstmals in Erscheinung tritt und dann am 13. Dezember, dem dritten Advent, zum OB gewählt wird.

Für diese Neuwahl gelten im Übrigen die Vorgaben des ersten Wahlgangs. Neue Bewerber müssen also ebenfalls Unterstützung durch 150 Unterschriften vorweisen.

Kandidaten

Drei Frauen und drei Männer haben bisher erklärt, am 29. November zur Ulmer OB-Wahl antreten zu wollen. Dies sind der Erste Bürgermeister der Stadt Ulm Gunter Czisch (CDU), der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Martin Rivoir (SPD), die Stadträtin Birgit Schäfer-Oelmayer (Grüne), die von der Partei „Die Piraten“ unterstützte Anja Hirschel sowie von der Partei „Die Partei“ die Fachinformatikerin Lisa Collins und der Volkswirt und Lokführer Ivo Dommer. Damit diese Namen bei der Wahl tatsächlich auf dem Stimmzettel stehen, muss jeder von ihnen 150 Unterstützer-Unterschriften vorlegen. Dies gilt für alle Kandidaten, auch für solche, die in einem zweiten Wahlgang neu auftauchen. Nur ein Amtsinhaber müsste diese Unterschriften nicht einreichen. Aber Ivo Gönner kandidiert ja nicht mehr.

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