Ermittlungen gegen drei Kripo-Beamte

Neu-Ulms Kripo-Chef soll Unregelmäßigkeiten bei der Arbeitszeiterfassung von drei Kriminalbeamten gewusst und geduldet haben.

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Die Staatsanwaltschaft München I führt Ermittlungen gegen drei Beamte der Kriminalpolizei Neu-Ulm und deren Dienstvorgesetzten. Der soll, so eine Mitteilung des zuständigen Polizeipräsidiums Schwaben/Südwest in Kempten, von internen Unregelmäßigkeiten seiner Mitarbeiter gewusst und diese gedeckt haben.

Wie einer knappen Mitteilung der Polizei an die Medien zu entnehmen ist, geht es dabei um die Arbeitszeiterfassung und die Benutzung von Dienstfahrzeugen für private Fahrten, die als solche nicht ausgezeichnet worden sein sollen. Kurios an dem Verfahren ist, dass zwar der Leiter der Kriminalpolizei-Inspektion mit einem „Verbot der Führung der Dienstgeschäfte“ belegt wurde, die drei betroffenen Kripo-Beamte aber weiterhin im Dienst sind.

Wie ein Sprecher des Präsidiums am Abend sagte, entspricht dies nicht einer Suspendierung mit dem Ziel einer Amtsenthebung, wie es vor Jahren schon einmal in Neu-Ulm vorgekommen war. Vielmehr handele es sich bei diesem Vorgehen um eine vorübergehende Maßnahme, um die Ermittlungen in größtmöglicher Neutralität führen zu können.

Die Ermittlungen – bei dem Vorwurf handelt es sich nicht um disziplinarische Vergehen, sondern möglicherweise um Straftaten – haben in dem Fall das Landeskriminalamt in München übernommen und die Münchner Staatsanwaltschaft.

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