Digitalisierung: Ulmer Gemeinderat sieht neue Mammutaufgabe vor sich

Digitalisierung: Die Ulmer Rathausparteien sind sich einig, dass dies das Thema der Zukunft ist. Was aber ist zu tun, um sich darauf vorzubereiten? Eine Debatte.

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Welche Auswirkungen hat die  Digitalisierung auf so gut wie alle Lebensbereiche der Ulmer? Was kommt da auf sie zu auf den Feldern Gesundheit/Demografie, Mobilität/Energie, Wirtschaft/Arbeit, Bildung/Forschung, Gesellschaft/Politik, Freizeit/Kultur/Soziales?

Breite Übereinstimmung herrscht im Gemeinderat, dass sich die Stadtpolitik dringend den Fragen und Auswirkungen der Digitalisierung auf Stadtleben und -entwicklung widmen muss. „Da steht uns eine Mammutaufgabe bevor“, sagt Erik Wischmann (FDP) voraus. „Und die wird viel Geld kosten“, orakelt Reinhold Eichhorn (FWG).

Alle Fraktionen betrachten es als eine ihrer vorrangigen Aufgaben, sich auf kommunaler Ebene den Herausforderungen zu stellen. Und dies  unabhängig davon, wie gut Ulm im Bundeswettbewerb des Bildungs- und Forschungsministeriums „Zukunftsstadt“ abschneidet. Wie berichtet, hat der Gemeinderat dem städtischen IT- und Digitalisierungsbeauftragten Christian Geiger zwar mit auf den Weg gegeben, alles zu unternehmen, um im Wettbewerb nun die zweite und am besten dann auch die dritte und damit finale Runde zu erreichen.

Deutlich wurde aber auch, dass  der Wettbewerb allenfalls eines von vielen Mitteln zum Zweck sein kann, sich darin die Herausforderungen aber keineswegs erschöpfen. Immerhin aber: Der erste Dialog-Prozess, der über sechs Monate hinweg an acht Veranstaltungen mit Bürgern und Experten geführt worden war, hat eben nicht nur die eingangs erwähnten sechs Themenfelder eingekreist. Er hat, berichtet Geiger,  auch auf diesem Feld aktive Akteure aus der Wissenschaftsstadt und der Zivilgesellschaft zusammengeführt.

Ohnehin besteht für Oberbürgermeister Gunter Czisch im Schaffen solcher Vernetzungen eine zentrale kommunale Aufgabe. Immer wieder, jetzt im Gemeinderat gleich mehrfach, nimmt der OB den Begriff  Klammerfunktion in den Mund. Ein erste solche Klammer für lokale IT- und Digitalisierungsinitiativen  richtet die Stadt am Weinhof mit dem Stadtlabor ein.

Im Übrigen glaubt Czisch, dass die Digitalisierung auch Antworten liefert auf  Fragen wie die nach den richtigen Geschäftsmodellen für die finanziell angeschlagenen Stadtwerke. Wie muss eine sichere regionale Energieversorgung organisiert sein?  Wie bewegen sich die Menschen künftig vorwärts und welche Rolle nehmen die Verkehrsbetriebe in diesem Mobilitätsverhalten sein?

Im Gemeinderat sitzen IT- Experten wie Wischmann, Georgios Giannopoulos (SPD) oder Thomas Kienle (CDU). Giannopoulos vermisst bei den kommunalen Digitalisierungsaktivitäten einen „philosophischen Überbau“, der sich mit mehr befasst, als technologischen Möglichkeiten, nämlich auch mit Wirkungen und Auswirkungen. Also mit der Technikfolgenabschätzung, wie Richard Böger (Grüne) sagt. Er sieht Defizite in Fragestellungen  wie der  von Telearbeitsplätzen („Home-Office“) und plädiert für eine  stärkere Betonung des Datenschutz-Aspektes.

Die SPD wird einen „Masterplan digitales Ulm“ beantragen, wie Giannopoulos ankündigt. Darin sollte, meint Fraktionschefin Dorothee Kühne, der Blick auch auf  ein verstärktes Heranführen von Schülern  in die digitale Welt gerichtet werden. „In Großbritannien werden schon Erstklässler unterrichtet. Dabei geht es nicht um Bedienung, sondern um Verständnis.“

Einen Masterplan wiederum hält Thomas Kienle nicht unbedingt für notwendig. Er glaubt, ein punktuelles und projektbezogenes Vorgehen sei zielführender. „Wenn wir aus den sechs Themenfeldern heraus zwei Reallabore entwickeln und die mit Geld unterlegen, bringt uns das wirklich voran.“

Wischmann schließlich holt die Diskussion auf den  harten Boden der Realität zurück.  „Wir reden viel  über Ulm 2.0. Wir sollten aber auch um Ulm 1.0 nicht vernachlässigen, nänlich die Website der Stadt. Die ist grauslig.“

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