Bündnis "Stop TTIP" plant Kundgebung in Ulm

Zwischen Obst- und Gemüseständen über die Auswirkungen des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der EU, den USA und weiteren Staaten informieren: Damit beginnt das neue regionale Bündnis "Stop TTIP Alb-Donau/Iller" am Freitag auf dem Söflinger Wochenmarkt.

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Gleich am Freitag beginnt das in Ulm neu gegründete regionale Bündnis "Stop TTIP Alb-Donau/Iller" auf dem Söflinger Wochenmarkt mit seiner Informationsarbeit. Quasi zwischen Obst- und Gemüseständen sollen die Verbraucher über die Auswirkungen des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der EU, den USA und weiteren Staaten informiert werden. Und: Um klare Position gegen dieses Abkommen zu beziehen, plant Stop TTIP für den 11. Oktober eine "Großkundgebung" in Ulm - zeitgleich mit vielen ähnlichen Aktionen in ganz Europa.

Solche Aktionen wurden am Montagabend bei einem Treffen von rund 80 Mitgliedern des regionalen Bündnisses erwähnt. Wie berichtet gehören zu der Interessengemeinschaft mehr als 30 Parteien und Organisationen aus dem Alb-Donau-Kreis und dem Kreis Neu-Ulm; etwa die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen, von den Piraten, von der ÖDP sowie der Politische Stammtisch 13 Ulm, die Sedelhof-Initiative, das Haus der Begegnung.

Allgemein befürchten Kritiker, dass das Abkommen Umwelt- und Gesundheitsstandards untergräbt und Arbeitnehmerrechte aufweicht. Auch das regionale Bündnis sieht das geheim verhandelte Abkommen als Angriff auf die Demokratie. "Insbesondere das in den Verträgen enthaltene Investor-Staat-Schiedsverfahren, mit denen Konzerne gegen Staaten klagen können, wenn sie ihre Gewinnerwartungen durch Gesetze eingeschränkt sehen, zerstört die Grundlagen der demokratischen Verfassung", sagte der Ulmer TTIP-Sprecher Theo Düllmann. Mehrere deutsche Kommunen und Kreistage hätten schon Resolutionen und Moratorien erarbeitet. In Frankreich hätten sich sogar schon mehr als 40 Kommunen zu TTIP-freien Zonen erklärt.

Das Donau-Iller Bündnis will die "kommunalen Parlamente" zu Stellungnahmen auffordern und wird auch an die Kirchengemeinden in der Region ähnliche Aufforderungen verschicken. Mehr Informationen über die Bündnisarbeit im Internet unter www.stop-ttip.net.

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