Briefwahl liegt im Trend

Bei der Bundestagswahl läuft der sommerliche Wahlkampf weitgehend über die nun überall angebrachten Plakate. Vor allem in Ulm gehen viele nicht direkt zur Urne.

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Der Wahlkampf kommt über Plakate in Schwung, hier werben vier etablierte Parteien (von links oben im Uhrzeigersinn): die SPD mit Hilde Mattheis, die FDP mit Alexander Kulitz, die Grünen, nochmal die FDP mit Bundeschef Lindner und Ronja Kemmer (CDU).  Foto: 

Noch ein Monat bis zur Bundestagswahl, aber viele haben ihre Kreuzchen bereits gemacht. Denn die Briefwahl liegt voll im Trend. In der Stadt Ulm mit etwa 82 500 Wahlberechtigten haben das Wahlamt und die Servicecenter schon 2300 Briefwahlunterlagen versandt oder persönlich ausgehändigt. Das sind 600 mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der Wahl vor vier Jahren, sagte Winfried Baumeister von der Abteilung Statistik und Wahlen der Bürgerdienste. Abteilungsleiter Walter Schmid rechnet damit, dass die Briefwahl-Quote wieder mindestens 20 Prozent erreicht.

Um das Volumen bewältigen zu können, wurden in Ulm insgesamt 22 Briefwahl-Bezirke gebildet. Dazu kommen 104 Wahllokale mit Urnen. Zum Wahlkreis 291 Ulm zählt auch der Alb-Donau-Kreis mit 221 Bezirken.

In der Stadt Neu-Ulm mit 39.162 Wahlberechtigten geht es in Sachen Briefwahl noch ruhiger zu: 217 Unterlagen wurden bisher versandt, berichtete Ralf Mager (Zentrale Dienste). Die Wahlbenachrichtigungen – neuerdings in Briefform, es gibt keine Karten mehr – gehen seit Mitte August raus und müssen bis spätestens 3. September verschickt sein.

Auf den Wahlbriefen ist auch ein QR-Code aufgedruckt, mit dem man per Smartphone die Briefwahl einfacher beantragen kann – aus technischen Gründen in Ulm nur bis 21. September um 12 Uhr. Die Direktabholung, wie im Einwohnermeldeamt am Kornhausplatz oder im Servicecenter Neue Mitte, ist noch bis Freitag, 22. September, 18 Uhr möglich. Die ausgefüllten Unterlagen müssen am Wahltag, 24. September, bis um 18 Uhr beim Kreiswahl­leiter vorliegen. Das ist in Ulm übrigens OB Gunter Czisch.

Kemmer will Direktmandat

Wie läuft es am Wahltag? Dann führt Czischs Stellvertreter Walter Schmid die Aufsicht über 700 bis 800 Wahlhelfer und rechnet mit ersten Ergebnissen bis gegen 20 Uhr: „Dann kann man schon was sagen.“ Die Ergebnisse der Parteien werden auch auf der Homepage der Stadt eingestellt.

Es gibt in Ulm acht Direktkandidaten, die man also mit der Erststimme wählen kann, in Neu-Ulm zehn. In Ulm kämpft Ronja Kemmer (CDU) erstmals um das Direktmandat, nachdem sie im Lauf der Wahlperiode für Annette Schavan, nun Botschafterin im Vatikan, nachgerückt war. Schavan war dreimal direkt gewählt worden. In Neu-Ulm geht der Direktkandidat Dr. Georg Nüßlein (CSU) sogar auf eine fünfte Periode im Bundestag zu. Über die Landeslisten sitzt für Ulm derzeit auch Hilde Mattheis (SPD) im Berliner Parlament, für Neu-Ulm sind es Katrin Albsteiger (CSU), Karl-Heinz Brunner (SPD) und Ekin Deligöz (Grüne).

Über die Direktkandidaten hinaus können die Wähler mit ihrer Zweitstimme die Parteien auf der Landesliste wählen. Sowohl in Baden-Württemberg als auch Bayern sind es 21. Darunter tauchen auch neue Namen auf, die in Ulm recht stark plakatiert sind, wie die Deutsche Mitte. Die Ulmer Direktkandidatin der Piraten, Anja Hirschel, die zuletzt bei der OB-Wahl kandidiert hatte, ist zudem Landes-Spitzenkandidatin der internet-orientierten Piraten.

Apropos Plakatierung: Nach dem Streit wegen eines Frühstarts der SPD (wir berichteten) in Ulm hat es keine weiteren Beschwerden gegeben. Die Stadt Ulm hat für Großflächenplakate der Parteien, die vor allem an den Stadt­eingängen zu sehen sind, insgesamt 15 Standorte bereitgestellt.

Pro Standort gibt es bis zu sieben Stellmöglichkeiten für diese fast vier Meter breiten Plakate, insgesamt 77 Plätze. Diese Kapazität sei ausreichend, sagte Rathaussprecherin Marlene Müller. Die maximale Größe für die sonstigen Plakate, die in der City vor allem in der Fußgängerzone gut zu sehen sind, beträgt DIN A1.

Wahlbriefe bis nach Neuseeland

Wer vom Wahlkampf nichts mitbekommt und dennoch wählen darf, sind die Auslands-Ulmer und -Neu-Ulmer. Das sind Deutsche, die ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt haben, zuletzt aber in der Doppelstadt gemeldet waren. Ulm hat rund 190 Briefwahl-Unterlagen an Ex-Ulmer verschickt: bis nach Australien, Brasilien, China, Costa Rica, Japan, Neuseeland, Korea, Singapur, Thailand. Neu-Ulm hat 60 Briefe bis in die Vereinigten Arabischen Emirate und auch Neuseeland verschickt. Wahlberechtigt sind im Gegensatz zu den Kommunalwahlen nur deutsche Staatsangehörige, und zwar ab 18 Jahren.

Diskussionsrunden Die SÜDWEST PRESSE veranstaltet zwei Foren zur Bundestagswahl: am Donnerstag, 7. September, 19 Uhr im Stadthaus in Ulm mit Ronja Kemmer (CDU), Hilde Mattheis (SPD), Marcel Emmerich (Grüne), Eva-Maria Glathe-Braun (Linke), Alexander Kulitz (FDP) und Eugen Ciresa (AfD) und am Mittwoch, 13. September, 19 Uhr im Edwin-Scharff-Haus in Neu-Ulm mit Georg Nüßlein (CSU), Karl-Heinz Brunner (SPD), Ekin Deligöz (Grüne), Elmar Heim (Linke), Richard Böhringer (FDP) und Gerhard Großkurth (AfD).

Auftritte Polit-Prominenz ist auch noch zu Gast. So kommt zum Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag, 22. September, 17 Uhr, auf den Münsterplatz. Gelegenheit, den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz zu erleben, gibt es in Ulm und Neu-Ulm nicht. cik

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