"Etatberatungen verschieben"

Die Oberbürgermeister-Wahl in Ulm am 29. November führt zu ersten Auswirkungen auf den kommunalen Kalender.

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Um so mehr, als drei Kandidaten tief in der Ulmer Kommunalpolitik stecken: Kämmerer und Finanzbürgermeister Gunter Czisch und die Stadträte Birgit Schäfer-Oelmayer und Martin Rivoir. Unter Bezugnahme auf Gepflogenheiten vor früheren OB-Wahlen hat die FWG-Fraktion beantragt, dass die Beratungen des Haushalts fürs nächste Jahr, die traditionsgemäß sonst immer Anfang Dezember sind, auf Januar 2016 verschoben werden.
Vize-Fraktionschefin Helga Malischewski: "Es war immer guter Brauch, die Haushaltsberatungen auf Januar zu verlegen, wenn sie sonst in der Zeit zwischen einen ersten und möglichen zweiten Wahlgang gefallen wären." Die FWG wolle eine sachgerechte Beratung ohne Beeinträchtigung durch den Wahlkampf gewährleisten.

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Ulm wählt einen neuen Oberbürgermeister

Am 29. November haben die Ulmer einen neuen Oberbürgermeister gewählt. Im ersten Wahlgang ist Gunter Czisch (CDU) mit 52,9 Prozent OB geworden. Zur Wahl angetreten waren noch Martin Rivoir (SPD), Birgit Schäfer-Oelmayer (Grüne), Anja Hirschel (Die Piraten), Ralf Milde (parteilos), Lisa Collins (Die Partei) und Sevda Caliskan (parteilos).

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