Ulm setzt auf die Schiene

Zwei, drei Nachfragen zu den Gesamtkosten, zu Kalkulationen und Folgekosten von Jessica Kulitz und Barbara Münch, jenen beiden CDU-Rätinnen, die sich prompt enthielten, am Ende aber keine Gegenstimme: 32 Ulmer Stadträte (sechs fehlten in der Sitzung) und Oberbürgermeister Ivo Gönner haben gestern den weiteren Ausbau der Ulmer Straßenbahn aufs Gleis gesetzt.

Wenn alles seinen normalen Lauf nimmt, sich keine Hürden in die Planungsverfahren stellen, wenn Bund und Land die Zuschüsse aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Gesetz (GVFG) in der Höhe bezuschussen, wie es das Ergebnis der durch die Stadtwerke (SWU) Verkehr in Auftrag gegebenen standardisierten Bewertung verheißt, dann können die Wissenschaftsstadt auf dem Eselsberg und die Schulzentren auf dem Kuhberg bis 2017/18 mit der Straßenbahn bedient werden. Diesen Zeithorizont steckte Ingo Wortmann in Ulm.

Der Chef von SWU Verkehr eilte nach dem Auftritt im Ulmer Rathaus zusammen mit SWU-Chef Matthias Berz ins Neu-Ulmer Rathaus. Dort kam Wortmann aber gar nicht zu Wort. Denn in Neu-Ulm wurde nicht näher darauf eingegangen, warum zwar die Ulmer Linie Eselsberg-Hauptbahnhof-Kuhberg den hohen volkswirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Faktor von 1,4 erreicht, nicht jedoch der Anschluss Neu-Ulms ans Straßenbahnnetz mit einer Linie bis nach Ludwigsfeld. Alle drei dort untersuchten Varianten blieben bei Werten zwischen 0,8 und 0,85 hängen. Also unter 1,0 - jener Grenze, die erreicht werden muss, damit Bund und Land Vorhaben im öffentlichen Nahverkehr mit bis zu 80 Prozent bezuschussen.

In Ulm ist das Bedauern groß, dass Neu-Ulm unter diesem Limit bleibt. Tenor der Fraktionssprecher Siegfried Keppler (CDU), Martin Rivoir (SPD), Gerhard Bühler (FWG), Erik Wischmann (FDP): Es wäre zu schön gewesen, hätte man ein weiteres Projekt der Gemeinsamkeit in einem Zug planen und auf einer Zeitschiene realisieren können.

Die Ulmer Strecke derweilen: Sie rechne sich voll und ganz, erläuterte Wortmann. Billig zu haben sind die Anbindung des Wissens- und des Bildungsschwerpunkts an die Schiene nicht. In der standardisierten Bewertung wird von folgenden Kosten ausgegangen:

119 Millionen Euro für die Straßenbahnstränge zum Oberen Eselsberg (88 Millionen) und zum Kuhberg (31 Millionen),

Mit 13 Millionen Euro ist der Ausbau des Straßenbahnbetriebshofes veranschlagt, der bei den SWU Verkehr notwendig wird, weil im Falle neuer Schienenwege neue Straßenbahnwagen zu beschaffen sind.

Im Zuschussverfahren unterscheiden Bund und Land zwischen förderfähigen Kosten und solchen, die es nicht sind; man kann auch - wie der Ulmer Kämmerer Gunter Czisch - sagen, zwischen Notwendigem und Wünschenswertem. Nach jetzigem Stand gehen die SWU, die Bauherr und Maßnahmenträger wären, davon aus, dass Bund und Land 82 Millionen der 132 Millionen Euro übernehmen und an der Stadt 50 Millionen Euro hängen bleiben. Nach einer Vereinbarung mit Neu-Ulm zahlt jede Stadt Infrastrukturmaßnahmen auf ihrem Gebiet im Nahverkehr selber. Die Fraktionen - Details aus den Stellungnahmen morgen - halten diese Summe für finanzierbar. Freilich hieß es auch, dass auf anderen Feldern gespart werden müsse. OB Ivo Gönner widersprach dieser Einschätzung nicht, warnte aber gleich mal davor, andere Projekte wie den Ausbau der Westtangente gegen die Straßenbahn auszuspielen. Er geht davon aus, dass

• 2012 das Planfeststellungsverfahren läuft und parallel dazu die Entwurfs- und Gestaltungsplanung,
• 2014 Baubeginn ist,
• 2016 der erste Abschnitt (vermutlich Wissenschaftsstadt) fertig ist,
• 2017/18 der zweite (Kuhberg).